Rechtsprechung
| OLG Naumburg, 26.04.2007 - 3 UF 26/07 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Geltendmachung eines Mehrbedarfs für die Unterbringung und Futterkosten eines Pferdes; Voraussetzungen für die Erstattungsfähigkeit des Mehrbedarfs eines volljährigen Kindes
- Wolters Kluwer
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Sonderbedarf - Reitsport des Kindes als Mehrbedarf
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1601 § 1603 § 1610
Kindesunterhalt: Zur Erstattungsfähigkeit von Reitsport als Mehraufwand - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Kindesunterhalt: Reitsportkosten als Mehrbedarf
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Reitsport kann Mehrbedarf darstellen
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Teurer Reitsport - Unterhaltspflichtiger Vater muss Ausgaben weiterhin finanzieren
- drschmel.de (Kurzinformation)
Kindesunterhalt: Reitsportkosten als Mehrbedarf
- streifler.de (Kurzinformation)
Kindesunterhalt: Reitsportkosten als Mehrbedarf
Verfahrensgang
- AG Dessau, 04.07.2006 - 3 F 274/04
- OLG Naumburg, 26.04.2007 - 3 UF 26/07
Papierfundstellen
- FamRZ 2008, 177 (Ls.)
Wird zitiert von ...
- OLG Bremen, 29.04.2010 - 4 WF 41/10
Höhe des Unterhaltsanspruchs eines minderjährigen Kindes bei Überlassung eines …
Ein über die Tabellensätze hinausgehender Mehrbedarf kann bedarfserhöhend angesetzt werden, wenn die kostenverursachende Maßnahme sachlich begründet ist oder der auf Unterhalt in Anspruch genommene Elternteil mit der Maßnahme einverstanden war (…Wendl/Klinkhammer, a.a.O., § 2 Rn. 320c;… FA-FamR/Seiler, 7. Auflage, 6. Kapitel Rn. 287; vgl. auch OLG Naumburg, FamRZ 2008, 177 zum Fall eines seit längerem ausgeübten Reitsports).
Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 04.07.2007 - 9 WF 159/07 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Wolters Kluwer
Anspruch eines Kindes auf Ausbildungsunterhalt für einen höheren allgemeinen Abschluss der Schulausbildung im Form einer Abendschule und Realschule
- Judicialis
ZPO § 127 Abs. 2; ; BGB §§ 1601 ff.; ; BGB § 1603 Abs. 2 Satz 2; ; BGB § 1610
- rechtsportal.de
BGB § 1601
Umfang der Unterhaltspflicht für die Ausbildung des Kindes; Erlangung des Realschulabschlusses nach Besuch eines Volksschulkurses - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Ausbildungsunterhalt für Weiterführung der allgemeinen Schulausbildung nach vierjähriger Unterbrechung?
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Ausbildungsunterhalt bei Besuch einer Abendschule
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Vier Jahre nach dem Hauptschulabschluss Tochter hat keinen Anspruch auf Ausbildungsunterhalt für einen Realschulabschluss
Verfahrensgang
- AG Oranienburg, 23.03.2007 - 34 F 2/07
- OLG Brandenburg, 04.07.2007 - 9 WF 159/07
Papierfundstellen
- NJW-RR 2008, 161
- FamRZ 2008, 177
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 14.01.1981 - IVb ZR 554/80
Anspruch eines Bundeslandes auf Erstattung von Ausbildungsförderungsbeträgen - …
Auszug aus OLG Brandenburg, 04.07.2007 - 9 WF 159/07
Im Übrigen erfordern derartige Fälle in aller Regel auch einen engen zeitlichen Zusammenhang aller Ausbildungsabschnitte, weshalb beispielsweise 1, 5 Jahre Unterbrechung als zu lang angesehen wurden (vgl. auch BGH aaO. sowie FamRZ 1981, 346). - BGH, 10.05.2001 - XII ZR 108/99
Begriff der allgemeinen Schulausbildung
Auszug aus OLG Brandenburg, 04.07.2007 - 9 WF 159/07
Der Besuch eines Volksschulkurses zwecks Erlangung des Realschulabschlusses, obgleich bereits ein Hauptschulabschluss vorliegt, zählt noch zur allgemeinen Schulausbildung (BGH, NJW 2001, 2633). - OLG Naumburg, 09.05.2006 - 3 UF 170/05
Zum Unterhaltsanspruch eines volljährigen Kindes während Realschulausbildung an …
Auszug aus OLG Brandenburg, 04.07.2007 - 9 WF 159/07
Dies gilt auch dann, wenn die Schule in der Tages- oder Abendform als Erwachsenenschule besucht wird (OLG Naumburg, FamRZ 2007, 497).
- BGH, 17.05.2006 - XII ZR 54/04
Umfang des Anspruchs von Kindern auf Ausbildungsunterhalt
Auszug aus OLG Brandenburg, 04.07.2007 - 9 WF 159/07
Anknüpfend an die zu dem Ausbildungsweg Haupt-/Realschule-Lehre-Fachober-/Hochschule (BGH, BGH-Report 2006, 1101, 1102; OLG München, OLGReport 2007, 291) wird zudem zu verlangen sein, dass ein entsprechender Wille des Auszubildenden zur Weiterführung der an sich abgeschlossenen allgemeinen Schulausbildung bereits zu Beginn der Lehre nach außen erkennbar geworden ist, insbesondere durch Absprache mit zumindest einem Elternteil. - AG Rosenheim, 28.12.2001 - XVI 29/01
Auszug aus OLG Brandenburg, 04.07.2007 - 9 WF 159/07
Will das Kind also nach Abschluss der Hauptschule die Realschule besuchen bzw. nach Abschluss der Realschule die allgemeine Hochschulreife erreichen, besteht der Ausbildungsanspruch nur fort, soweit die Fortsetzung der allgemeinen Schulausbildung angesichts der gezeigten Leistungen angemessen erscheint (vgl. OLG Düsseldorf, FamRZ 2002, 1648;… Soyka, Die Berechnung des Volljährigenunterhalts, 3. Aufl., S. 47). - OLG München, 06.09.2006 - 1 W 2126/06
Anspruch einer 38-jährigen Studentin auf Prozesskostenvorschuss gegen Eltern
Auszug aus OLG Brandenburg, 04.07.2007 - 9 WF 159/07
Anknüpfend an die zu dem Ausbildungsweg Haupt-/Realschule-Lehre-Fachober-/Hochschule (BGH, BGH-Report 2006, 1101, 1102; OLG München, OLGReport 2007, 291) wird zudem zu verlangen sein, dass ein entsprechender Wille des Auszubildenden zur Weiterführung der an sich abgeschlossenen allgemeinen Schulausbildung bereits zu Beginn der Lehre nach außen erkennbar geworden ist, insbesondere durch Absprache mit zumindest einem Elternteil.
- OLG Bremen, 29.06.2011 - 4 WF 51/11
Darlegungs- und Beweislast zum Fortbestehen des Unterhaltsanspruchs des …
Die vom Familiengericht zitierte Entscheidung des OLG Brandenburg vom 04.07.2007 (FamRZ 2008, 177) ist auf den vorliegenden Fall nicht übertragbar. - BGH, 11.02.2016 - V ZR 165/15
Fehlende Unterzeichnung der bei Gericht fristgerecht eingereichten Rechtsmittel …
Der Antrag auf Wiedereinsetzung nimmt deshalb denselben Gang wie die versäumte Prozesshandlung (BGH, Versäumnisurteil vom 19. Juli 2007, - I ZR 136/05, NJW-RR 2008, 161 Rn. 17).