Rechtsprechung
   LG Saarbrücken, 13.10.2009 - 5 T 427/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,32280
LG Saarbrücken, 13.10.2009 - 5 T 427/09 (https://dejure.org/2009,32280)
LG Saarbrücken, Entscheidung vom 13.10.2009 - 5 T 427/09 (https://dejure.org/2009,32280)
LG Saarbrücken, Entscheidung vom 13. Oktober 2009 - 5 T 427/09 (https://dejure.org/2009,32280)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,32280) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Prozessfähigkeit ist eine persönliche Vollstreckungsvoraussetzung im Zwangsversteigerungsverfahren; Einstellung des Zwangsvollstreckungsverfahrens bei Feststellung der Prozessunfähigkeit

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Prozessfähigkeit, Zwangsversteigreungsverfahren

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2010, 587
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 19.06.1970 - IV ZR 83/69

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Berufungsfrist im

    Auszug aus LG Saarbrücken, 13.10.2009 - 5 T 427/09
    Die freie Willensbestimmung ist ausgeschlossen, wenn die betroffene Person nicht mehr in der Lage ist, ihre Entscheidungen von vernünftigen, sachgerechten Erwägungen abhängig zu machen (vgl. BGH NJW 1970, 1680; BGH WM 1984, 1063; OLG Stuttgart, Rechtspfleger 1996, 36).
  • BGH, 04.05.2004 - XI ZR 40/03

    Überprüfung der Parteifähigkeit im Berufungsverfahren

    Auszug aus LG Saarbrücken, 13.10.2009 - 5 T 427/09
    5) Im Hinblick auf die vorgenannten Umstände wird der Grundsatz nicht in Zweifel gezogen, dass im allgemeinen von dem Vorhandensein der Prozessfähigkeit auszugehen ist und eine Überprüfung nur dann angezeigt ist, wenn hinreichende Anhaltspunkte dafür gegeben sind, dass Prozessunfähigkeit vorliegen könnte (vgl. dazu BGH NJW 2004, 2523).
  • BGH, 20.06.1984 - IVa ZR 206/82

    Begriff der Geschäftsunfähigkeit; Darlegungs- und Beweislast

    Auszug aus LG Saarbrücken, 13.10.2009 - 5 T 427/09
    Die freie Willensbestimmung ist ausgeschlossen, wenn die betroffene Person nicht mehr in der Lage ist, ihre Entscheidungen von vernünftigen, sachgerechten Erwägungen abhängig zu machen (vgl. BGH NJW 1970, 1680; BGH WM 1984, 1063; OLG Stuttgart, Rechtspfleger 1996, 36).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht