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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 26.10.2011 - II-2 WF 255/11   

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https://dejure.org/2011,12471
OLG Hamm, 26.10.2011 - II-2 WF 255/11 (https://dejure.org/2011,12471)
OLG Hamm, Entscheidung vom 26.10.2011 - II-2 WF 255/11 (https://dejure.org/2011,12471)
OLG Hamm, Entscheidung vom 26. Oktober 2011 - II-2 WF 255/11 (https://dejure.org/2011,12471)
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Volltextveröffentlichungen (3)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2012, 50
  • FamRZ 2012, 386
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG Bremen, 09.03.1983 - 3 WF 15/83
    Auszug aus OLG Hamm, 26.10.2011 - 2 WF 255/11
    2) Die gleichsam auf Vorrat ausgesprochene Zahlungsanordnung ist jedoch ohne Rechtsgrundlage, (siehe OLG Bremen, Beschluss vom 09.03.1983, Az. 3 WF 15/83; Zöller/Geimer, ZPO, 28. Auflage, § 115 ZPO, Rn. 49 a).
  • OLG Hamm, 25.03.2014 - 2 WF 193/13

    Berücksichtigung nicht mehr vorhandenen Vermögens im Rahmen der

    Auch eine Berücksichtigung von erst im angestrebten Verfahren zu realisierender Unterhaltsansprüche kommt nicht in Betracht (vgl. Senat, Beschluss vom 26. Oktober 2011 - II-2 WF 255/11 - FamRZ 2012, 386).
  • LAG Hamm, 05.01.2015 - 5 Ta 367/14

    Entscheidung des Gerichts im Überprüfungsverfahren gem. § 120 Abs. 4 ZPO

    Vielmehr ist die Anordnung von Ratenzahlungen und deren Höhe konkret und fallbezogen zu begründen (OLG Hamm, Beschluss vom 26. Oktober 2011 - II-2 WF 255/11, 2 WF 255/11 -, FamRZ 2012, 386; OLG Stuttgart, Beschluss vom 10. Januar 2006 - 8 WF 1/06 -, juris; Büttner u.a., a.a.O., Rz 495).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 17.01.2014 - 21 Ta 2032/13

    Prozesskostenhilfe - sofortige Beschwerde gegen die Höhe einer

    bb) Ist zum Zeitpunkt der Bewilligung davon auszugehen, dass innerhalb der nächsten vier Jahre eine positive Änderung der Einkommensverhältnisse eintreten wird, sind mit der Bewilligung zugleich in entsprechender Anwendung des § 120 Abs. 1 Satz 2 ZPO die sich dann aus der Änderung ergebenden höheren Raten festzusetzen (vgl. OLG Stuttgart vom 10.01.2006 - 8 WF 1/06 -, OLGR Stuttgart 2006, 458; OLG Karlsruhe vom 26.09.2008 - 5 WF 66/08 -, MDR 2009, 533; OLG Hamm vom 26.10.2011 - II-2 WF 255/11 -, MDR 2012, 50; Büttner/Wrobel-Sachs/Gottschalk/Dürbeck, a. a. O. Rn. 385).
  • OLG Hamm, 07.10.2019 - 19 W 19/19

    Pflicht einer Prozesspartei zur Einsetzung des Erlöses aus dem Verkauf eines Pkw

    Es handelt sich nicht um einen erst zukünftig zu erwartenden Erwerb, bei dem eine Zahlungsanordnung "auf Vorrat" ggf. unzulässig sein könnte (so OLG Hamm 2 WF 255/11 v. 26.10.2011).
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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 12.10.2011 - 5 WF 153/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,80063
OLG Karlsruhe, 12.10.2011 - 5 WF 153/11 (https://dejure.org/2011,80063)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 12.10.2011 - 5 WF 153/11 (https://dejure.org/2011,80063)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 12. Oktober 2011 - 5 WF 153/11 (https://dejure.org/2011,80063)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2012, 386
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Karlsruhe, 20.11.2023 - 5 WF 127/23

    Verfahrenskostenhilfe bei nicht selbst genutztem Teileigentum an Immobilien

    Soweit in der Senatsentscheidung vom 12.10.2011 (5 WF 152/11, nicht 153/11, wie in juris und in FamRZ 2012, 386 zitiert) in einem obiter dictum eine andere Auffassung vertreten wurde, hält der Senat daran nicht fest.
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