Rechtsprechung
| LG Kleve, 07.03.2013 - 4 T 29/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Betreuung; Analphabet; Analphabetismus; geistige Behinderung
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Betreuung; Analphabet; Analphabetismus; geistige Behinderung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch eines Analphabeten auf Einrichtung einer Betreuung für ihn
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- beck-blog (Kurzinformation)
Analphabetismus für sich ist keine Behinderung
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Brauchen Analphabeten einen Betreuer?
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Kein Betreuer für Analphabeten - Wer nicht lesen kann, ist deshalb nicht geistig behindert
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Analphabetismus begründet per se keinen Bedarf für eine Betreuung
- rechtstipps.de (Kurzinformation)
Keine Betreuung bei Analphabetismus
Papierfundstellen
- NJW-RR 2013, 1161
- FamRZ 2013, 1835
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BayObLG, 07.10.1993 - 3Z BR 193/93
Sachverständigengutachten; Tatsachenbasis; Gutachter; Ergänzung; Gutachten; …
Auszug aus LG Kleve, 07.03.2013 - 4 T 29/13
Nach der Psychiatrie-Enquete (BT-Drucks. 7/4201 S. 3) versteht man unter geistig Behinderten Kinder, Jugendliche und Erwachsene, deren geistige Entwicklung durch angeborene oder erworbene Störungen hinter der altersgemäßen Norm zurückgeblieben ist, so dass sie für ihre Lebensführung besonderer Hilfen bedürfen (BayObLG, Beschluss vom 07.10.1993, Az.: 3Z BR 193/93, Juris-Rn. 6). - BVerfG, 12.06.2007 - 1 BvR 1014/07
Versagung von Beratungshilfe bei anderweitiger Beratungsmöglichkeit verletzt …
Auszug aus LG Kleve, 07.03.2013 - 4 T 29/13
Betreuungen sind nur einzurichten, wenn die Betroffenen anders ihre Angelegenheiten nicht besorgen können und kein Instrument einer allgemeinen Lebenshilfe, wie einer Schreib- und Lesehilfe (vgl. BVerfG NJW-RR 2007, 1369, 1370 zur Beratungshilfe). - LSG Berlin, 22.07.2004 - L 3 RJ 15/03
Rente wegen Erwerbsminderung - Erwerbsunfähigkeit - Summierung ungewöhnlicher …
Auszug aus LG Kleve, 07.03.2013 - 4 T 29/13
Dass Analphabetismus die Folge einer geistigen Behinderung sein kann, macht diesen nicht selbst zu einer geistigen Behinderung (vgl. LSG Berlin, Urteil vom 22.07.2004, Az.: L 3 RJ 15/03, Juris-Rn. 56). - Drs-Bund, 25.11.1975 - BT-Drs 7/4201
Auszug aus LG Kleve, 07.03.2013 - 4 T 29/13
Nach der Psychiatrie-Enquete (BT-Drucks. 7/4201 S. 3) versteht man unter geistig Behinderten Kinder, Jugendliche und Erwachsene, deren geistige Entwicklung durch angeborene oder erworbene Störungen hinter der altersgemäßen Norm zurückgeblieben ist, so dass sie für ihre Lebensführung besonderer Hilfen bedürfen (BayObLG…, Beschluss vom 07.10.1993, Az.: 3Z BR 193/93, Juris-Rn. 6).