Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 17.12.2013 - II-1 UF 180/13 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Deutsches Notarinstitut
BGB §§ 1570, 1578 Abs. 3, 1578b
Umfang der Erwerbsobliegenheit der unterhaltsberechtigten geschiedenen Ehefrau
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Umfang der Erwerbsobliegenheit der geschiedenen Ehefrau im Rahmen des nachehelichen Unterhalts
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1570; BGB § 1578 Abs. 2 S. 1; BGB § 1578b
Umfang der Erwerbsobliegenheit der geschiedenen Ehefrau im Rahmen des nachehelichen Unterhalts - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (9)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)
Unterhalt: Erwerbsobliegenheit des unterhaltsberechtigten Ex-Partners
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Erwerbsobliegenheit der geschiedenen Ehefrau im Rahmen des nachehelichen Unterhalts
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Aufstockungsunterhalt bei Teilzeittätigkeit der Mutter trotz Ganztagsbetreuung
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Erwerbsobliegenheit der geschiedenen Ehefrau im Rahmen des nachehelichen Unterhalts
- rechtstipps.de (Kurzinformation)
Nachehelicher Unterhalt: Wie viele Stunden muss der betreuende Elternteil arbeiten gehen?
- anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)
Unterhalt und Kinderbetreuung: Wie viel müssen geschiedene Eltern arbeiten?
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Unterhalt und Kinderbetreuung: Wie viel müssen geschiedene Eltern arbeiten?
- anwalt.de (Kurzinformation)
Unterhalt und Kinderbetreuung: Wie viel müssen geschiedene Eltern arbeiten?
- anwalt.de (Kurzinformation)
Vollzeitbeschäftigung wegen Kinderbetreuung?
Papierfundstellen
- NJW 2014, 948
- FamRZ 2014, 772
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 18.04.2012 - XII ZR 65/10
Nachehelicher Unterhalt: Verlängerung des Betreuungsunterhalts aus Kind bezogenen …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.12.2013 - 1 UF 180/13
Die vom Gesetz angeordnete Billigkeitsabwägung nach § 1570 Abs. 1 Satz 2, 3 BGB lässt Raum für eine Einbeziehung dieses Umstands unter dem Gesichtspunkt einer gerechten Lastenverteilung zwischen unterhaltsberechtigtem und unterhaltspflichtigem Elternteil im Einzelfall (BGH, FamRZ 2012, 1040 ff., Tz. 24 ff.).Kann der Ehegatte hingegen sein früheres Einkommen nicht mehr erzielen, so ist die Abfindung grundsätzlich zur Aufstockung des verringerten Einkommens einzusetzen (vgl. BGH, FamRZ 2012, 1040 ff., Tz. 37 ff).
- BGH, 21.04.2010 - XII ZR 134/08
Nachehelicher Unterhaltsanspruch: Anspruch auf Betreuungsunterhalt aus …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.12.2013 - 1 UF 180/13
Ein Anspruch auf Billigkeitsunterhalt unter dem Gesichtspunkt der elternbezogenen Gründe kann sich schließlich auch dann ergeben, wenn und soweit die Erwerbsobliegenheit des Unterhaltsberechtigten unter Berücksichtigung des konkreten Betreuungsbedarfs trotz der ganztätigen anderweitigen Betreuung des Kindes noch eingeschränkt ist (BGH, FamRZ 2010, 1050 ff., Tz. 18 ff.).Die Höhe des geschuldeten Betreuungsunterhalts ergibt sich aus der Differenz des Einkommens der Antragsgegnerin aus Ganztagstätigkeit zu dem tatsächlich unter Beachtung der Erfordernisse der Kindesbetreuung erzielten Einkommen (vgl. BGH, FamRZ 2010, 1050 ff., Tz. 42).
- BGH, 23.11.2011 - XII ZR 47/10
Nachehelicher Unterhalt: Herabsetzung bzw. Befristung des Unterhalts bei …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.12.2013 - 1 UF 180/13
Wenn keine ehebedingten Nachteile vorliegen, ist das im Einzelfall gebotene Maß der nachehelichen Solidarität festzulegen, wobei vor allem die in § 1578 b Abs. 1 Satz 3 BGB aufgeführten Gesichtspunkte zu berücksichtigen sind (BGH, FamRZ 2012, 197 ff.). - BGH, 19.06.2013 - XII ZB 309/11
Nachehelicher Unterhalt: Begrenzung des Anspruchs auf Krankheitsunterhalt
Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.12.2013 - 1 UF 180/13
Diese Grundsätze haben durch die am 01.03.2013 in Kraft getretene Neufassung des § 1578 b Abs. 1 BGB keine grundlegenden Änderungen erfahren (BGH, FamRZ 2013, 1291, 1293).
Rechtsprechung
OLG Hamm, 23.04.2013 - II-14 UF 239/12 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer
Anfechtbarkeit eines Rechtsmittelverzichts gegen den Versorgungsausgleich wegen arglistiger Täuschung
- rechtsportal.de
FamFG § 66 S. 2; FamFG § 67; BGB § 123; BGB § 142
Widerruf eines Rechtsmittelverzichts gegen den Versorgungsausgleich wegen arglistiger Täuschung - juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Bochum, 19.10.2012 - 62 F 256/11
- OLG Hamm, 23.04.2013 - II-14 UF 239/12
Papierfundstellen
- FamRZ 2014, 772
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 30.11.2011 - XII ZB 344/10
Versorgungsausgleichsverfahren: Behandlung von in den alten Bundesländern …
Auszug aus OLG Hamm, 23.04.2013 - 14 UF 239/12
Dabei kann dahinstehen, ob auf die Geringfügigkeit des Ausgleichswertes dieses isolierten Anrechts gemäß § 18 Abs. 2 VersAusglG abzustellen ist, oder ob das Anrecht mit demjenigen der Antragsgegnerin bei der weiteren Beteiligten zu 4 gleichartig ist und es daher gemäß § 18 Abs. 1 VersAusglG ausschließlich auf die Geringfügigkeit der Differenz zwischen beiden Ausgleichswerten ankommt (vgl. BGH FamRZ 2012, 192).