Weitere Entscheidung unten: BayObLG, 06.09.1990

Rechtsprechung
   BayObLG, 15.02.1990 - BReg. 2 Z 5/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,2331
BayObLG, 15.02.1990 - BReg. 2 Z 5/90 (https://dejure.org/1990,2331)
BayObLG, Entscheidung vom 15.02.1990 - BReg. 2 Z 5/90 (https://dejure.org/1990,2331)
BayObLG, Entscheidung vom 15. Februar 1990 - BReg. 2 Z 5/90 (https://dejure.org/1990,2331)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 158, 163, 883, 1992

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erforderlichkeit des Nachweises des Erbrechts der eine Auflassungsvormerkung bewilligenden Betroffenen bei Erstreben der eingetragenen Berechtigten; Voraussetzungen der Unrichtigkeit des Grundbuchs; Bewilligungserfordernis bei Änderung eines unrichtigen Grundbuchs; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1990, 662
  • DNotZ 1991, 892
  • FamRZ 1991, 370 (Ls.)
  • Rpfleger 1990, 198
 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (5)

  • BayObLG, 06.04.1995 - 2Z BR 17/95

    Sicherung eines Rückübertragungsanspruchs bei vorweggenommener Erbfolge

    "Übertragen Eltern im Weg der vorweggenommenen Erbfolge zu ihren Lebzeiten ein Grundstück auf ihre Abkömmlinge und behalten sich für bestimmte Fälle einen Anspruch auf Rückübertragung vor, der zunächst ihnen gemeinsam und nach dem Tod des Erstversterbenden dem Überlebenden allein zustehen soll, so liegt ein einziger Anspruch vor, der durch eine einzige Vormerkung gesichert werden kann (Abgrenzung zu BayObLG DNotZ 1991, 892 ).«.

    Diesen Gesichtspunkt hat der Senat in dem Beschluß vom 15.2.1990 (DNotZ 1991, 892 ) in den Vordergrund gestellt.

  • BayObLG, 14.11.2002 - 2Z BR 114/02

    Vormerkung bei Ankaufs- und Vorkaufsrecht unter Miteigentümern

    a) Rechtlich zutreffend ist der Ausgangspunkt der Vorinstanzen, dass mehrere verschiedene Ansprüche nicht durch eine einzige Vormerkung gesichert werden können, vielmehr ebenso viele Vormerkungen erforderlich sind, wie Ansprüche vorliegen (BayObLG DNotZ 1991, 892; 1999, 1011; Beschluss vom 17.10.2001, DNotZ 2002, 293;… Demharter GBO 24. Aufl. Anh. zu § 44 Rn. 108;… Bauer in Bauer/von Oefele GBO AT I Rn. 126).
  • BezG Rostock, 18.12.1991 - 4 T 66/91
    10. BGB § 883; GBVfg § 15 Abs. 1 a (Eine Rückauflassungsvormerkung bei Sukzessivberechtigung ausreichend) Verpflichtet sich der Erwerber, den Vertragsgegenstand im Falle der Zuwiderhandlung gegen schuldrechtliche Unter* lassungspf lichten an die Veräußerer als Berechtigte zu gleichen Teilen, bzw. auf den Überlebenden der Veräußerer zum Alleineigentum zurückzuübertragen, genügt zur Sicherung sämtlicher Berechtigter eine Vormerkung (Abgrenzung zu BayObLG MittBayNot 1990, 243 ).
  • LG Landshut, 23.01.1992 - 30 T 1849/91

    Eine Rückauflassungsvormerkung bei Sukzessivberechtigung ausreichend

    2 Z 5/90">2 Z 5/90 (= MittBayNot 1990, 243 ), ist zweifelhaft geworden, in welchen Fällen ein Anspruch, der zunächst mehreren Personen, insb.
  • BayObLG, 14.04.1994 - 2Z BR 36/94

    Beschwerdeberechtigung für weitere Beschwerde

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Rechtsprechung
   BayObLG, 06.09.1990 - BReg. 1a Z 75/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,2946
BayObLG, 06.09.1990 - BReg. 1a Z 75/89 (https://dejure.org/1990,2946)
BayObLG, Entscheidung vom 06.09.1990 - BReg. 1a Z 75/89 (https://dejure.org/1990,2946)
BayObLG, Entscheidung vom 06. September 1990 - BReg. 1a Z 75/89 (https://dejure.org/1990,2946)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Formgültiges Testament; Eigenhändig geschriebene und unterschriebene Erklärung; Fehlerhafte Beweiswürdigung; Verletzung der Ermittlungspflicht; Einholung eines weiteren Gutachtens

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 1991, 370
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (12)

  • OLG Köln, 14.02.2014 - 2 Wx 299/13

    Anforderungen an die Unterzeichnung eines aus mehreren Blättern bestehenden …

    In einem solchen Fall ist nur eine einmalige Unterschrift erforderlich, die sich auf dem letzten Blatt befinden muss (…Staudinger/Baumann, BGB, Neubearbeitung 2012, § 2247 Rn. 54; BayObLGZ 1970, 173, 178; FamRZ 1988, 1211, 1212; FamRZ 1991, 370, 371; OLG Karlsruhe NJW-RR 2003, 653; OLG München ZEV 2006, 33; OLG Hamm DNotZ 2011, 702, 703).
  • OLG München, 25.10.2005 - 31 Wx 72/05

    Formwirksames Testament bei eigenhändigen Durchstreichungen in Fotokopie des …

    Es ist daher unschädlich, wenn die Niederschrift auf mehreren, nicht miteinander verbundenen Blättern erfolgt, sofern diese inhaltlich ein Ganzes sind und eine einheitliche Willenserklärung enthalten (vgl. BayObLG vom 6.9.1990 FamRZ 1991, 370/371;… Staudinger/ Baumann, § 2247 Rn. 53).
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