Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 31.10.1994 - 16 WF 116/94 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,6298) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 1996, 1100
Wird zitiert von ... (5)
- VGH Baden-Württemberg, 20.06.1997 - 9 S 1250/97
Prozeßkostenvorschuß des Unterhaltsberechtigten - nichtehelichen - Kindes: …
Kann das unterhaltsberechtigte Kind den ihm zustehenden Prozeßkostenvorschuß vom barunterhaltspflichtigen Elternteil nicht erlangen, ist auch der betreuende Elternteil vorschußpflichtig, sofern er leistungsfähig ist (wie OLG Karlsruhe, Beschluß vom 31.10.1994, FamRZ 1996, 1100).Dieser bei ehelichen Kindern anzuwendende Grundsatz (so z.B. OLG Karlsruhe, Beschluß vom 31.10.1994, FamRZ 1996, 1100 m.w.N.) beansprucht angesichts von § 1615a BGB auch gegenüber nichtehelichen Kindern Geltung.
- OLG Koblenz, 01.12.1999 - 13 WF 697/99
Prozesskostenvorschußanspruch des minderjährigen Kindes gegen den betreuenden …
Hinzu kommt, dass von dem barunterhaltspflichtigen Elternteil ein Vorschuss wohl nicht erlangt werden kann, während die Kindesmutter leistungsfähig ist (…vgl. Kalthoener/Büttner, Prozesskostenhilfe und Beratungshilfe, 2. Aufl., Rn. 360; OLG Koblenz, FamRZ 1995, 558; OLG Karlsruhe, FamRZ 1996, 1100; OLG Jena, FamRZ 1998, 1302). - OLG Brandenburg, 27.05.2004 - 9 WF 103/04
Zur Berechnung eines Ehegattenunterhaltes und zur Gewährung von …
Die Leistungsfähigkeit des getrennt lebenden Ehegatten ist mithin anhand dessen Einkommens- und Vermögensverhältnissen zu prüfen (OLG Karlsruhe, FamRZ 1996, 1100; OLG Nürnberg, NJW-RR 1995, 330). - OLG Bamberg, 08.03.2000 - 2 WF 22/00
Prozesskostenvorschuss des unterhaltsberechtigten Kindes
Er besteht nicht nur gegenüber dem barunterhaltspflichtigen Elternteil, er kann vielmehr auch gegenüber dem betreuenden Elternteil gegeben sein (OLG Karlsruhe, FamRZ 1996, 1100 ; OLG Koblenz, FamRZ 1995, 558 ). - OLG Nürnberg, 18.05.2000 - 10 WF 1888/00
Bewilligung von Prozeßkostenhilfe für ein minderjähriges Kind; Voraussetzungen …
Das OLG Karlsruhe, FamRZ 1996, S. 1100, läßt die Frage der primären Inanspruchnahme des barunterhaltspflichtigen Elternteils offen, da in dem von ihm zu entscheidenden Fall die Mutter nach § 1607 BGB jedenfalls ersatzweise wegen unsicherer Leistungsfähigkeit des anderen Elternteils hafte.
Rechtsprechung
| AG Groß-Gerau, 27.03.1996 - 71 F 39/95 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,8996) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
BGB § 1671
Papierfundstellen
- FamRZ 1996, 1100 (Ls.)