Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 16.05.1995 - 9 UF 48/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Festsetzung des Streitwerts für Scheidungsfolgensachen wegen Regelung der Rechtsverhältnisse an der Wohnung; Berücksichtigung der monatlich zu zahlenden Leistungen des Mieters bei der Berechnung des Jahresmietwertes
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Potsdam, 21.02.1995 - 42 F 155/92
- OLG Brandenburg, 16.05.1995 - 9 UF 48/95
Papierfundstellen
- FamRZ 1996, 502 (Ls.)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 14.07.1955 - V ZR 38/55
Streitwert bei Miet- und Pachtklagen
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Karlsruhe, 01.04.1981 - 16 UF 223/80 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OLG Dresden, 26.05.2003 - 22 WF 306/03
Kostenregelung bei Verfahrenserledigung nach erstrebtem Auszug aus Ehewohnung - …
Als Mietwert in diesem Sinne ist das reine Nutzungsentgelt ohne jegliche Nebenkosten anzusehen (Gerhardt/Müller-Rabe, Fachanwalt Familienrecht, 4. Aufl., Kap. 17, Rdnr. 93 unter Hinweis auf OLG Brandenburg, FamRZ 96, 502 und KG, FamRZ 1987, 850).
Rechtsprechung
| OLG Hamm, 29.08.1995 - 7 WF 345/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 1996, 502
Wird zitiert von ... (5)
- OLG Schleswig, 27.02.2012 - 15 WF 78/12
Verfahrenswert des Trennungsunterhaltsantrags: Eintritt der Rechtskraft der …
Das ist nicht schon deshalb so, weil die Ehe letztlich doch binnen eines Jahres rechtskräftig geschieden wurde (KG Berlin, FamRZ 2011, 755; OLG Frankfurt, FamRZ 2007 je mit zahlreichen w. N. zum Streitstand, 749; OLG Hamm FamRZ 1996, 502;… Hartmann, Kostengesetze, 42. Auflage 2012 § 51 FamGKG Rn 12; aA OLG Schleswig, Beschluss des 4. Senats für Familiensachen vom 3.07.2006 - 13 WF 106/06 - FamRZ 2006, 1560; OLG Hamburg, OLGR 2001, 27). - OLG Frankfurt, 09.11.2006 - 6 WF 175/06
Streitwert einer Klage auf Trennungsunterhalt
Ist bei Eingang der Trennungsunterhaltsklage hingegen nicht eindeutig absehbar, wann die rechtskräftige Ehescheidung erfolgen wird, bleibt es bei dem Betrag des einjährigen Unterhaltes, auch wenn die Ehescheidung anschließend vor Ablauf des Jahres rechtskräftig werden sollte (OLG München, Beschluss v. 01.12.1997 - 12 WF 1310/97 - FamRZ 1998, 573; OLG Hamm, Beschluss v. 29.08.1995 - 7 WF 345/95 - FamRZ 1996, 502;… Hartmann, Kostengesetze, 36. Auflg., § 42 GKG, Rdn. 12;… Zöller-Herget, 25.Auflg., § 3 ZPO, Rdn. 16 "Unterhalt"). - OLG Hamburg, 24.09.2001 - 12 WF 129/01
Streitwert in Unterhaltssachen - Rechtskraft der Scheidung während Verfahren über …
Das OLG Hamm (FamRZ 96, 502) vertritt eine differenzierte Auffassung. - OLG Brandenburg, 24.01.2017 - 10 WF 127/16
Familiensache: Vorläufige Festsetzung des Verfahrenswerts; Verfahrenswert bei …
Maßgebend ist aber der jeweilige Zeitpunkt der Antragstellung, vgl. § 34 Satz 1 FamGKG (vgl. auch OLG Schleswig, FamRZ 2013, 240; OLG Hamm, FamRZ 1996, 502; KG, FamRZ 2011, 755; OLG Frankfurt, FamRZ 2007, 749; a. A. OLG Schleswig, FamRZ 2006, 1560; OLG Hamburg, Beschluss vom 24.9.2001 - 12 WF 129/01, BeckRS 2001, 30207310; differenzierend OLG München, FamRZ 1998, 573). - KG, 11.03.2010 - 18 WF 29/10
Streitwert einer Klage auf Trennungsunterhalt
Ist bei Eingang der Trennungsunterhaltsklage hingegen nicht eindeutig absehbar, wann die rechtskräftige Ehescheidung erfolgen wird, bleibt es bei dem Betrag des einjährigen Unterhaltes, auch wenn die Ehescheidung anschließend - wie vorliegend - vor Ablauf des Jahres rechtskräftig werden sollte (OLG Frankfurt, FamRZ 2007, 749 ; OLG München, FamRZ 1998, 573 ; OLG Hamm, FamRZ 1996, 502 ;… Hartmann, Kostengesetze, 38. Auflg., § 42 GKG , Rdn. 12).
Rechtsprechung
| OLG Bamberg, 17.01.1995 - 2 WF 159/94 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 1996, 502
Wird zitiert von ...
- OLG Hamm, 24.06.2004 - 4 WF 138/04
Wertfestsetzung im Unterhaltsverfahren bei erkennbarer Beendigung des …
Unter dem Gesichtspunkt, dass im Allgemeinen die Streitwertfestsetzung maßgebend von dem objektiven Interesse des Klägers an der von ihm begehrten Entscheidung bestimmt wird, hält es der Senat für angemessen, den Wert nach dem geringeren Unterhaltszeitraum ausnahmsweise dann zu bemessen, wenn bereits zum Zeitpunkt der Klageeinreichung nach den Umständen des Einzelfalls objektiv eine überwiegende Wahrscheinlichkeit für die vorzeitige Beendigung des Unterhaltszeitraums spricht (so auch mit überzeugender Begründung OLG Bamberg, FamRZ 1996, 502).