Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 26.08.1996 - 6 WF 131/96 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,7126) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
ZPO § 114 § 117 Abs. 2
Anforderungen an die Darlegung der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse
Papierfundstellen
- FamRZ 1997, 682
Wird zitiert von ... (6)
- AG Konstanz, 17.07.2008 - UR II 90/08
Beratungshilfe: Voraussetzungen der Bewilligung bei einer nachträglichen …
(OLG Frankfurt, Beschl. 26.08.1996, FamRZ 1997, 682) Die wirtschaftlichen Verhältnisse sind nicht ausreichend glaubhaft gemacht. - AG Konstanz, 16.07.2008 - UR II 89/08
Beratungshilfe: Bewilligung für die Vorbereitung und Durchführung eines …
(OLG Frankfurt, Beschl. 26.08.1996, FamRZ 1997, 682). - KG, 10.11.2023 - 16 WF 128/23 Die beizufügenden Belege sollen - wie sich ohne weiteres schon aus dem Begriff an sich erschließt - nicht die im Formular gemachten Angaben ersetzen oder gar - wie hier geschehen - an deren Stelle treten, sondern lediglich "belegen", also einer Überprüfung zugänglich machen (vgl. Senat…, Beschluss vom 28. Februar 2023 - 16 WF 17/23, Rpfleger 2023, 423 [Rz. 12]; OLG Frankfurt/M., Beschluss vom 26. August 1996 - 6 WF 131/96, FamRZ 1997, 682).
- KG, 13.11.2023 - 16 WF 128/23
Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe auf Antrag eines Kindesvaters für das …
Die beizufügenden Belege sollen - wie sich ohne weiteres schon aus dem Begriff an sich erschließt - nicht die im Formular gemachten Angaben ersetzen oder gar - wie hier geschehen - an deren Stelle treten, sondern lediglich "belegen", also einer Überprüfung zugänglich machen (vgl. Senat…, Beschluss vom 28. Februar 2023 - 16 WF 17/23, Rpfleger 2023, 423 [Rz. 12]; OLG Frankfurt/M., Beschluss vom 26. August 1996 - 6 WF 131/96, FamRZ 1997, 682 ). - KG, 28.02.2023 - 16 WF 17/23
Verfahrenskostenhilfe: Anforderungen an die Darlegung der persönlichen und …
Die beizufügenden Belege sollen, wie sich ohne weiteres schon aus dem Begriff an sich erschließt, die im Formular gemachten Angaben nicht ersetzen oder gar - wie hier teilweise geschehen - an deren Stelle treten, sondern lediglich "belegen", also einer Überprüfung zugänglich machen (vgl. nur OLG Frankfurt/M., Beschluss vom 26. August 1996 - 6 WF 131/96, FamRZ 1997, 682). - KG, 27.02.2023 - 16 WF 17/23
Anforderungen an die Darlegung der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse …
Die beizufügenden Belege sollen, wie sich ohne weiteres schon aus dem Begriff an sich erschließt, die im Formular gemachten Angaben nicht ersetzen oder gar - wie hier teilweise geschehen - an deren Stelle treten, sondern lediglich "belegen", also einer Überprüfung zugänglich machen (vgl. nur OLG Frankfurt/M., Beschluss vom 26. August 1996 - 6 WF 131/96, FamRZ 1997, 682 ).
Rechtsprechung
| OLG Hamm, 11.09.1996 - 5 WF 153/96 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,8624) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
ZPO § 114 § 115 § 120 Abs. 4
Berücksichtigung von nach Bewilligung von Prozeßkostenhilfe zugeflossenem Vermögen
Papierfundstellen
- FamRZ 1997, 682
Wird zitiert von ...
- LAG Berlin, 04.05.2005 - 3 Ta 884/05
Änderung der Prozesskostenhilfebewilligung durch Bezug einer Abfindung als …
Im Übrigen gelangt man im vorliegenden Fall zu demselben Ergebnis, wenn man der Auffassung folgt, wonach Verfügungen über das Vermögen durch die Partei dann keine Abänderung gemäß § 120 Ziffer 4 ZPO rechtfertigen, wenn sie als besondere Belastung im Sinne des § 115 Abs. 1 Satz 3 Ziffer 4 ZPO abzugsfähig sind (…vgl. MK-ZPO-Wax 2. Aufl. § 120 Rdnr. 18;… Musielak-Fischer ZPO 4. Aufl. § 120 Rdnr. 16; OLG Hamm FamRZ 97, 682).