Weitere Entscheidung unten: LG Berlin, 29.04.2011

Rechtsprechung
   LG Berlin, 28.01.2011 - 63 S 240/10   

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https://dejure.org/2011,39035
LG Berlin, 28.01.2011 - 63 S 240/10 (https://dejure.org/2011,39035)
LG Berlin, Entscheidung vom 28.01.2011 - 63 S 240/10 (https://dejure.org/2011,39035)
LG Berlin, Entscheidung vom 28. Januar 2011 - 63 S 240/10 (https://dejure.org/2011,39035)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Vermietung von Wohnungen an Touristen kein Minderungsgrund; keine Heilung der fristgerechten Kündigung durch spätere Zahlung

  • reise-recht-wiki.de

    Teilvermietung einer Wohnung als Ferienwohnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • wkblog.de (Rechtsprechungsübersicht)

    "Viel Lärm um nichts”? Mietminderung infolge Lärmbelästigung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Mietminderung durch zu viel Tourismus

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GE 2011, 755
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 28.11.2007 - VIII ZR 145/07

    Voraussetzungen der ordentlichen Kündigung des Mietverhältnisses wegen

    Auszug aus LG Berlin, 28.01.2011 - 63 S 240/10
    Einer vorherigen Abmahnung bedurfte es hierzu nicht (BGH, Urteil vom 28. November 2007 - VIII ZR 145/07, GE 2008, 114).
  • BGH, 16.02.2005 - VIII ZR 6/04

    Kündigung des Vermieters wegen Zahlungsverzugs des Mieters

    Auszug aus LG Berlin, 28.01.2011 - 63 S 240/10
    Die Wirksamkeit der von der Klägerin hilfsweise erklärten ordentlichen Kündigung wird hiervon aber nicht berührt (BGH, Urteil vom 16. Februar 2005 - VIII ZR 6/04, WuM 2005, 250).
  • LG Berlin, 08.05.2009 - 55 S 235/08
    Auszug aus LG Berlin, 28.01.2011 - 63 S 240/10
    Die Beklagten können sich für die von ihnen hierzu vertretene gegenteiligen Ansicht nicht mit Erfolg auf die von ihnen zitierte Entscheidung des Landgerichts Berlin (Urteil vom 8. Mai 2009 - 55 S 235/08, GE 2009, 991) berufen.
  • LG Berlin, 06.09.2005 - 63 S 111/05
    Auszug aus LG Berlin, 28.01.2011 - 63 S 240/10
    Bei der Beurteilung der Höhe einer Minderungsquote könnte man dies in einem gewissen Umfang annehmen (LG Berlin, Urteil vom 06.September 2005 - 63 S 111/05, GE 2005, 1353).
  • BGH, 15.01.2010 - V ZR 72/09

    Wohnungseigentum: Vermietung an wechselnde Feriengäste als zulässige Wohnnutzung;

    Auszug aus LG Berlin, 28.01.2011 - 63 S 240/10
    Denn diese Auffassung wird von der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nicht geteilt (BGH, Urteil vom 15. Januar 2010 - V ZR 72/09, GE 2010, 345).
  • BGH, 25.10.2006 - VIII ZR 102/06

    Kündigung nach unsorgfältiger Beratung durch den Mieterschutzverein

    Auszug aus LG Berlin, 28.01.2011 - 63 S 240/10
    Die falsche Beurteilung der rechtlichen Voraussetzungen der geltend gemachten Einwände und der sich hieraus ergebenden Rechtsfolgen fällt in den Risikobereich der Beklagten, denen in diesem Zusammenhang ein etwaiges Verschulden ihrer Berater zuzurechnen wäre (BGH, Urteil vom 25. Oktober 2006 - VIII ZR 102/06, GE 2007, 46).
  • LG Berlin, 06.10.2016 - 67 S 203/16

    Wohnraummiete: Kündigung des Mieters wegen unbefugter oder nicht angezeigter

    Die Kammer hat die Akten LG Berlin - 65 S 212/12 (vormals 63 S 240/10) - beigezogen und hinsichtlich der dort streitgegenständlichen Kündigungen zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemacht.

    So hat sie gegenüber den Beklagten im Vorfeld des hiesigen Rechtsstreits nicht nur schuldhaft eine materiell unwirksame Zahlungsverzugskündigung ausgesprochen, sondern an dieser in dem vor dem Landgericht Berlin zweitinstanzlich geführten weiteren Räumungsrechtsstreit 65 S 212/12 (vormals 63 S 240/10) unter wahrheitswidriger Verneinung der von den Beklagten zutreffend behaupteten Beeinträchtigungen durch die Vermietung von Nachbarwohnungen an Touristen bis zum dort erst nach einer umfangreichen Beweisaufnahme erfolgten Abschluss des Verfahrens festgehalten.

  • LG Berlin, 29.05.2012 - 63 T 78/12

    Vorliegen der Voraussetzungen der Aussetzung des Verfahrens i.R.e. zwischen den

    Die Entscheidung des zwischen den Parteien rechtshängigen Räumungsrechtsstreits hängt von der im Rechtsstreit LG Berlin - 65 S 212/12 (vormals 63 S 240/10) - zu treffenden Entscheidung über den Fortbestand des zwischen der Klägerin und den Hauptmietern der streitgegenständlichen Wohnung bestehenden Mietverhältnisses ab.
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Rechtsprechung
   LG Berlin, 29.04.2011 - 63 S 465/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,56519
LG Berlin, 29.04.2011 - 63 S 465/10 (https://dejure.org/2011,56519)
LG Berlin, Entscheidung vom 29.04.2011 - 63 S 465/10 (https://dejure.org/2011,56519)
LG Berlin, Entscheidung vom 29. April 2011 - 63 S 465/10 (https://dejure.org/2011,56519)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • grundeigentum-verlag.de

    Feuchtigkeitsschäden; Mängel; Minderungsquote; Zurückbehaltungsrecht; Verjährungseinrede; Mietprozess; Angriffs- und Verteidigungsmittel

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GE 2011, 755
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • AG Brandenburg, 28.06.2013 - 31 C 279/11

    Zugluft-Erscheinungen sind ein Mietmangel!

    In der Rechtsprechung ( BGH , Urteil vom 26.03.2003, Az.: XII ZR 167/01, u. a. in: NZM 2003, Seiten 437 f. = NJW-RR 2003, Seiten 873 f. = WuM 2003, Seiten 439 f.; LG Berlin , Urteil vom 29.04.2011, Az.: 63 S 465/10, u. a. in: Grundeigentum 2011, Seite 755 ) wird zwar in der Regel auf das Dreifache des Minderungsbetrages abgestellt, da ein Zurückbehaltungsrecht in dieser Höhe im Einzelfall gerechtfertigt sein kann, wenn dem Mieter zuzumuten ist, die Reparatur - nach erfolgloser Fristsetzung - selbst auszuführen.
  • LG Lübeck, 22.03.2012 - 14 S 158/11
    Dass der Beklagte sich erst der Berufungsinstanz auf das Zurückbehaltungsrecht berufen hat, ist auch unter Berücksichtigung der Regelung des § 531 ZPO unschädlich, da die das Zurückbehaltungsrecht begründenden Tatsachen in zweiter Instanz zwischen den Parteien unstreitig sind (vgl. BGH in NJW 2008, 3434, LG Berlin in Grundeigentum 2011, 755).
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