Volltextveröffentlichungen (2)

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• Wolters Kluwer

  Rechtsmittel

Papierfundstellen

• GRUR 1959, 365

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 29.10.1957 - I ZR 116/56

  Auszug aus BGH, 23.01.1959 - I ZR 14/58

  Demgegenüber weist indes das Berufungsgericht mit Recht darauf hin, daß gegenüber einem Unterlassungsanspruch nach allgemeiner Rechtsauffassung der Verwirkungseinwand dann nicht zuzulassen sei, wenn nicht nur Individualinteressen des Wettbewerbers, sondern auch die Interessen der Allgemeinheit durch eine nach § 3 UWG zu beanstandende Handlungsweise berührt würden (BGHZ 16, 82, 93 [BGH 21.12.1954 - I ZR 36/53] ; LM UWG § 3 Nr. 21 - Erstes Kulmbacher - GRUR 1958, 143 ff - Schwardtmann).
• BGH, 21.12.1954 - I ZR 36/53

  Örtlich begrenzte Verkehrsgeltung

  Auszug aus BGH, 23.01.1959 - I ZR 14/58

  Demgegenüber weist indes das Berufungsgericht mit Recht darauf hin, daß gegenüber einem Unterlassungsanspruch nach allgemeiner Rechtsauffassung der Verwirkungseinwand dann nicht zuzulassen sei, wenn nicht nur Individualinteressen des Wettbewerbers, sondern auch die Interessen der Allgemeinheit durch eine nach § 3 UWG zu beanstandende Handlungsweise berührt würden (BGHZ 16, 82, 93 [BGH 21.12.1954 - I ZR 36/53] ; LM UWG § 3 Nr. 21 - Erstes Kulmbacher - GRUR 1958, 143 ff - Schwardtmann).
• BGH, 31.01.1956 - I ZR 83/55

  Rechtsmittel

  Auszug aus BGH, 23.01.1959 - I ZR 14/58

  Dabei ist insbesondere auch als für die Beklagte entlastend zu berücksichtigen, daß außer ihr andere, auch große Firmen zum Teil seit Jahrzehnten die streitigen Bezeichnungen unangefochten geführt haben, und daß der Senat im früheren Lavendelurteil vom 31. Januar 1956 - I ZR 83/55 - unterstellt hatte, daß die streitigen Bezeichnungen Gattungsbezeichnungen seien, unter denen der Verkehr ein Lavendelerzeugnis unbestimmten Charakters verstehe.

• OLG Karlsruhe, 25.10.2006 - 6 U 174/05

  Urheberrecht: Erstreckung der Nichtigkeit eines Vertrages zwischen einem …

  Die Beklagte verweist hierzu u.a. auf die Entscheidung "Englisch Lavendel" (BGH GRUR 1959, 365).

  Der Fall liegt damit auch wesentlich anders als die in der Entscheidung "Englisch Lavendel" (GRUR 1959, 365).

• BGH, 29.04.1970 - I ZR 123/68

  Melitta-Kaffee

  Was für den sorgfältigen Leser bzw. Hörer des Werbespruchs gilt, ist in noch stärkerem Maße von einem fluchtigen Betrachter zu erwarten, von dessen Auffassung bei Werbebehauptungen, die sich - wie hier - an das breite Publikum wenden, an sich auszugehen ist (BGH LM Nr. 95 zu § 3 UWG - Kaffeerösterei; GRUR 1968, 702, 703 - Hamburger Volksbank; 1959, 365, 366 - Englisch Lavendel).
• BGH, 09.12.1964 - Ib ZR 29/63
  Ein in diesem Sinne vollzogener Bedeutungswandel ist beispielsweise verneint worden, wenn noch 16 v.H. der beteiligten Verkehrskreise die Angabe im Sinne einer Herkunftsangabe auffaßten (BGH GRUR 1959, 365 - Englisch-Lavendel).