Rechtsprechung
   BGH, 12.01.1972 - I ZR 60/70   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Rechtsanwälte Peter

    Statt Blumen Onko-Kaffee

  • Jurion

    Wettbewerb trotz Branchenverschiedenheit - Vorbereitung und Durchführung von Werbemaßnahmen zur Hebung des Absatzes und Verbrauchs von Blumen und Pflanzen - Vorliegen eines wettbewerbswidrigen uneigentlichen Systemvergleichs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR 1972, 553



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Wird zitiert von ... (42)  

  • BGH, 24.06.2004 - I ZR 26/02  

    Zur Zulässigkeit von Werbeblockern - Fernsehfee

    Da es für die wettbewerbsrechtliche Beurteilung regelmäßig nur um die konkret beanstandete Wettbewerbshandlung geht, genügt es, daß die Parteien durch eine Handlung miteinander in Wettbewerb getreten sind, auch wenn ihre Unternehmen im übrigen unterschiedlichen Branchen angehören (vgl. BGH, Urt. v. 12.1.1972 - I ZR 60/70, GRUR 1972, 553 - Statt Blumen ONKO-Kaffee; BGHZ 93, 96, 97 f. - DIMPLE; BGH, Urt. v. 4.6.1987 - I ZR 109/85, GRUR 1988, 453, 454 = WRP 1988, 25 - Ein Champagner unter den Mineralwässern; Urt. v. 7.12.1989 - I ZR 3/88, GRUR 1990, 375, 376 = WRP 1990, 624 - Steuersparmodell).
  • BGH, 05.02.1998 - I ZR 211/95  

    Testpreis-Angebot - Vergleichende Werbung; Sonderpreis

    Der Mitbewerber solle sich nicht in einer unnötig herabsetzenden Form ein Urteil über fremde Waren oder Leistungen anmaßen (vgl. BGH, Urt. v. 12.1.1972 - I ZR 60/70, GRUR 1972, 553, 554 = WRP 1972, 195 - Statt Blumen ONKO-Kaffee; Urt. v. 3.2.1988 - I ZR 183/85, GRUR 1988, 764, 767 = WRP 1988, 525 - Krankenkassen-Fragebogen; Urt. v. 1.2.1996 - I ZR 50/94, GRUR 1996, 502, 506 = WRP 1996, 721 - Energiekosten-Preisvergleich I; Urt. v. 2.5.1996 - I ZR 108/94, GRUR 1996, 983, 984 - Preisvergleich II).
  • BGH, 03.05.2007 - I ZR 19/05  

    Rechtsberatung durch Haftpflichtversicherer

    Dabei ist nicht von entscheidender Bedeutung, dass das Wettbewerbsverhältnis erst durch die beanstandete Wettbewerbshandlung begründet worden ist (vgl. BGH, Urt. v. 12.1.1972 - I ZR 60/70, GRUR 1972, 553 - Statt Blumen ONKO-Kaffee).
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