Rechtsprechung
| BGH, 03.06.1977 - I ZR 152/75 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Bezeichnung eines Ersatzstoffes als "Synthetik-Wildleder" - Irreführung durch die Benutzung des Wortes "Synthetik-Wildleder"
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1978, 27
- GRUR 1977, 729
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Stuttgart, 22.10.1999 - 2 U 86/99
Irreführende Bezeichnung für Polyester-Produkt - "Synthetik-Daunen" - Vorgehen …
Mindestanforderung bleibt aber die Verwendbarkeit zu gleichem Zweck (BGH GRUR 72; 360, 362 [III] - Kunstglas;… Lindacher a.a.O. 480;… Helm a.a.O. 148), daß es dem Originalprodukt vergleichbar oder ähnlich ist (…Piper a.a.O. 152), daß das Substitut alle für den Verbraucher wesentlichen Eigenschaften des Naturproduktes besitzt (BGH GRUR 77, 729, 730 - Synthetik-Wildleder). - KG, 03.09.1999 - 5 U 5329/99
Zulässigkeit eines Gewinnspiels
Die von der Antragsgegnerin gestaltete Situation ist vergleichbar mit der beim Abholen von Gewinnen, denn durch den Gutschein weiß sich der Teilnehmer wie ein Gewinner vom Spielveranstalter zum Besuch des Geschäfts aufgefordert und zur Abholung berechtigt, was ein Gefühl der Peinlichkeit nicht aufkommen lässt, zumindest dann nicht, wenn der im Gutschein verkörperte Wert - wie hier - nicht sehr erheblich ist (vgl. BGH GRUR 1977, 729 - Kaffee-Verlosung I).