Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 16.11.1978 - 2 U 106/78 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR 1979, 123
Wird zitiert von ...
- OLG Köln, 19.04.2013 - 6 U 203/12
Irreführung durch Bezeichnung eines Druckerzeugnisses als "Zeitung"
Soweit das Oberlandesgericht Düsseldorf in einer noch älteren Entscheidung (GRUR 1979, 123 - Emmericher Kurier) angenommen hat, dass Anzeigenblätter mit redaktionellen Beiträgen zwar von einem Teil der Bevölkerung, aber nicht schlechthin als "Zeitung" angesehen würden und dass es für die Gefahr einer Irreführung des Verkehrs genüge, wenn nur ein rechtlich nicht unbeachtlicher Teil des Verkehrs der Irreführungsgefahr ausgesetzt wird, beruht dies auf einem heute überholten Maßstab und Verbraucherleitbild.