Rechtsprechung
| BPatG, 12.02.1981 - 25 W (pat) 54/76 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR 1982, 231
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 19.01.1973 - I ZB 1/72
Zeichenrechtliche Gleichartigkeit von Vor- und Fertigprodukt
Auszug aus BPatG, 12.02.1981 - 25 W (pat) 54/76
Diese Werbung braucht (noch) nicht branchenüblich zu sein, vielmehr genügt es, wenn sie ein beachtliches Ausmaß erreicht hat und zum Teil den Markt wesentlich mitbestimmt (im Anschluß an BGH GRUR 1973, 316 "Smarty«).
- OLG Düsseldorf, 05.10.2010 - 20 U 126/09
Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer Marke
So kann die besondere Bedeutung eines Vorprodukts für die Wertschätzung des Fertigerzeugnisses eine Durchbrechung des Grundsatzes der Warenunähnlichkeit von Vor- und Fertigprodukten rechtfertigen (BGH, GRUR 2000, 886, 888 - Bayer/ BeiChem; GRUR 1970, 80, 82 - Dolan; BPatG, GRUR 1982, 231, 232 - Difex). - BPatG, 20.05.2021 - 25 W (pat) 14/19 Dies kann neben anderen Werbemaßnahmen insbesondere dadurch erreicht werden, dass das Kennzeichen als sog. "begleitende Marke" nicht nur für das Vorprodukt, sondern auch in den weiteren Fertigstufen verwendet wird (…vgl. Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 9 Rn. 107 und 130 f.; BGH GRUR 2000, 886, 887 - Bayer/BeiChem; BPatG GRUR 1982, 231 - Difex; BPatG 28 W (pat) 173/04 - FREE/BREE - die Entscheidung ist über die Homepage des BPatG öffentlich zugänglich).