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   BPatG, 26.08.1982 - 25 W (pat) 227/81   

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BPatG, 26.08.1982 - 25 W (pat) 227/81 (https://dejure.org/1982,3812)
BPatG, Entscheidung vom 26.08.1982 - 25 W (pat) 227/81 (https://dejure.org/1982,3812)
BPatG, Entscheidung vom 26. August 1982 - 25 W (pat) 227/81 (https://dejure.org/1982,3812)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 1983, 117
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 20.01.2000 - I ZB 32/97

    PAPPAGALLO; Gesamteindruck einer aus Wort- und Bildbestandteilen bestehenden

    Das Bundespatentgericht hat sich insoweit rechtsfehlerfrei auf frühere Entscheidungen bezogen, in denen - anders als die Rechtsbeschwerde geltend macht - nicht nur unsubstantiiert auf die Annahme einer Gleichartigkeit zwischen der Dienstleistung und den Waren "Spirituosen" verwiesen worden ist, sondern in denen in einer eigenen Erwägung die tatsächlichen Verhältnisse behandelt worden sind (vgl. BPatG GRUR 1983, 117, 119 - Schnick-Schnack; GRUR 1993, 392, 394 - Landenberg).
  • LG Düsseldorf, 31.01.2001 - 34 O 95/00

    Bestimmung einer Produktähnlichkeit zwischen einer Dienstleistung und einer Ware

    Dienstleistung anzuwenden [BGH GRUR 1983, 117 (118); BGH GRUR 1986, 380 (381) }.

    hergestellt werden [BGH GRUR 1983, 117 (119); BGH GRUR 1986, 380 (381); BGH GRUR 1991, 317 (318 f.); BGH GRUR 1989, 347; BGH GRUR 1970, 141 (142) } und damit seiner Produktverantwortung unterstehen [ BGH GRUR 1991, 317.

  • BPatG, 24.08.2005 - 25 W (pat) 240/03
    Gerade auf solchen Überlegungen und Feststellungen beruhte es, wenn in Einzelfällen (ausnahmsweise) eine Ähnlichkeit zwischen der Dienstleistung "Verpflegung" und einer Ware, die Gegenstand der Dienstleistung sein kann, bejaht worden ist (vgl BPatG GRUR 1983, 117, 119 - Schnick-Schnack für "Spirituosen"; BPatG GRUR 1992, 392, 394 - Parkhotel Landenberg für "Wein, Sekt und Spirituosen", BGH GRUR 1999, 586, 587 - White Lion ua für "Spirituosen, Liköre, Wein oder Perlwein"; BPatG GRUR 2003, 530 Waldschlösschen für "Bier").
  • BGH, 07.11.1985 - I ZB 12/84

    "RE-WA-MAT"; Gleichartigkeit von Waren und Dienstleistungen

    Dies sei eine Besonderheit gegenüber dem in der Rechtsprechung bereits behandelten Fall (BPatG GRUR 1983, 117 - Schnick-Schnack), daß Dienstleistungen, wie dort die Verpflegung von Gästen in Restaurants etc., mit vielerlei verschiedenen Waren/Getränken aller Art ausgeführt werden könnten.
  • BPatG, 09.06.2005 - 25 W (pat) 240/03
    Gerade auf solchen Überlegungen und Feststellungen beruhte es, wenn in Einzelfällen (ausnahmsweise) eine Ähnlichkeit zwischen der Dienstleistung "Verpflegung" und einer Ware, die Gegenstand der Dienstleistung sein kann, bejaht worden ist (vgl BPatG GRUR 1983, 117, 119 - Schnick-Schnack für "Spirituosen"; BPatG GRUR 1992, 392, 394 - Parkhotel Landenberg für "Wein, Sekt und Spirituosen", BGH GRUR 1999, 586, 587 - White Lion ua für "Spirituosen, Liköre, Wein oder Perlwein"; BPatG GRUR 2003, 530 - 532 - Waldschlösschen für "Bier").
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