Rechtsprechung
| BGH, 24.02.1983 - I ZR 16/81 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit einer am Eröffnungstag erfolgenden stündlichen Angebotsänderung bei Veranstaltung einer Werbeveranstaltung anlässlich eines Schlussverkaufs - Vorschieben und Nachschieben von Waren anlässlich eines Saisonschlussverkaufs - Stündlicher Wechsel des ...
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1984, 176
- MDR 1983, 908
- GRUR 1983, 383
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 25.05.1973 - I ZR 27/72
Zulässigkeit der Durchführung von Geld-Gewinnspielen, die in Geschäften mit einem …
Auszug aus BGH, 24.02.1983 - I ZR 16/81
Als unlauter zu mißbilligen ist ein solches Verhalten erst dann, wenn die Aufmerksamkeit der Kunden mit Mitteln geweckt wird, die zu von sachlichen Erwägungen nicht oder nicht hinreichend getragenen Kaufentschlüssen führen und damit zu einer Verfälschung des Leistungswettbewerbs zwischen dem Anbietenden und dessen Mitbewerbern (BGH GRUR 1974, 156, 157 = WRP 1974, 21, 22, 23 - Geld-Gewinnspiel; GRUR 1976, 250, 252 = WRP 1976, 104, 106 - Preisgegenüberstellung II). - BGH, 14.11.1975 - I ZR 48/75
Betreiben von Warenhäusern - Werbung mit Preisgegenüberstellungen in den …
Auszug aus BGH, 24.02.1983 - I ZR 16/81
Als unlauter zu mißbilligen ist ein solches Verhalten erst dann, wenn die Aufmerksamkeit der Kunden mit Mitteln geweckt wird, die zu von sachlichen Erwägungen nicht oder nicht hinreichend getragenen Kaufentschlüssen führen und damit zu einer Verfälschung des Leistungswettbewerbs zwischen dem Anbietenden und dessen Mitbewerbern (BGH GRUR 1974, 156, 157 = WRP 1974, 21, 22, 23 - Geld-Gewinnspiel; GRUR 1976, 250, 252 = WRP 1976, 104, 106 - Preisgegenüberstellung II).
- BGH, 20.01.2000 - I ZR 196/97
Ambulanter Schlußverkauf; unzulässige Sonderveranstaltung
Zwar soll die Privilegierung der Abschnittsschlußverkäufe ermöglichen, nicht nur die Lager des Einzelhandels, sondern auch die des Großhandels, der Hersteller und ihrer Zulieferer zu leeren, weswegen - anders als beim Räumungsverkauf - ein Nachschieben von Ware und sogar der Verkauf speziell für den Schlußverkauf hergestellter Ware zulässig ist (BGH, Urt. v. 24.2.1983 - I ZR 16/81, GRUR 1983, 383 = WRP 1983, 400 - Stündlich neue Angebote;… Piper in Köhler/Piper aaO Rdn. 55 u. 57).