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   OLG München, 17.02.1983 - 6 U 3285/82   

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https://dejure.org/1983,3302
OLG München, 17.02.1983 - 6 U 3285/82 (https://dejure.org/1983,3302)
OLG München, Entscheidung vom 17.02.1983 - 6 U 3285/82 (https://dejure.org/1983,3302)
OLG München, Entscheidung vom 17. Februar 1983 - 6 U 3285/82 (https://dejure.org/1983,3302)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Feststellungsklage bei Anspruch auf künftige Leistung ; Streit über das Eigentum an den Original-Abbildungen zu Schulbüchern ; Anspruch auf Herausgabe der Abbildungen; Original-Illustrationen als urheberrechtsschutzfähige Werke; Anwendung der so genannten ...

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Tierabbildungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 1984, 516
  • afp 1984, 178
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

  • RG, 06.10.1930 - IV 583/29

    Menzel-Bilder - § 937 BGB, Ersitzung ist nicht kondiktionsfest (Anspruch nach §

    Auszug aus OLG München, 17.02.1983 - 6 U 3285/82
    Dennoch sei der Beklagte nach der Rechtsprechung des Reichsgerichts in RGZ 130, S. 69 ff. zur Herausgabe der Bilder nach den Bestimmungen über die ungerechtfertigte Bereicherung verpflichtet, da er den Eigenbesitz ohne rechtlichen Grund erlangt habe.

    Das Landgericht könne sich zur Stützung seiner Rechtsansicht nicht auf die Entscheidung des Reichsgerichts in RGZ 130, S. 69 ff. berufen, da im dort entschiedenen Fall eine Geschäftsunfähige gehandelt habe, eine Voraussetzung, die beim Zeugen ... nicht gegeben gewesen sei.

  • BGH, 14.12.2006 - I ZR 34/04

    Archivfotos

    Der Zweckübertragungsgedanke findet auch bei der Prüfung Anwendung, ob der Urheber dem Verwerter im Rahmen des Nutzungsvertrags an den Werkstücken eine sachenrechtliche Position in Form des Eigentums einräumen wollte (OLG München GRUR 1984, 516, 517; vgl. auch OLG Hamburg GRUR 1980, 909, 911; Schricker in Schricker, Urheberrecht, 3. Aufl., § 31 Rdn. 37; Hertin in Fromm/Nordemann, Urheberrecht, 9. Aufl., §§ 31/32 Rdn. 28; Loewenheim/J. B. Nordemann, Handbuch des Urheberrechts, § 60 Rdn. 16; Kotthoff in HK-UrhR, § 44 Rdn. 2; a.A. KG ZUM-RD 1998, 9, 10).
  • OLG München, 12.02.2004 - 29 U 3316/03

    Anspruch eines Berufsfotografen auf Herausgabe von Fotoabzügen, die einem

    *2 Vgl. BGH, NJW 2002, 747 (748) m. w. N. *3 Vgl. auch OLG Hamburg, GRUR 1989, 912 (914); Soehring, Presserecht, 3. Aufl. 2000, Rz. 9.47; Wandtke/Grunert in: Wandtke/Bullinger (Hrsg.), UrhG, 2002, § 44 Rz. 14. *4 Vgl. OLG München, GRUR 1984, 516 (517) - Tierabbildungen.
  • BPatG, 05.11.2002 - 27 W (pat) 162/01
    Er meint, in Anbetracht dessen, dass nach der Rechtsprechung auch naturgetreue zeichnerische Darstellungen einem urheberrechtlichen Kunstwerkschutz grundsätzlich zugänglich seien, sofern sie eine gewisse eigenschöpferische Originalität aufwiesen - er zitiert hierzu BGH GRUR 1995, 581 - SILBERDISTEL und OLG München GRUR 1984, 516 - Tierabbildungen - , sei davon auszugehen, dass Darstellungen, in denen eine "Handschrift des Künstlers" erkennbar sei, jedenfalls minimale markenrechtliche Unterscheidungskraft besäßen.
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