Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 16.10.1984 - 20 U 119/83 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR 1985, 545
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Düsseldorf, 02.10.2018 - 20 U 81/17 Nichts anderes ergibt sich auch aus der vom Landgericht ebenfalls in Bezug genommenen Entscheidung "Schlüsselanhänger" des Senats (GRUR 1985, 545 (546)).
- LG Düsseldorf, 04.05.2017 - 14c O 146/12
Schutzfähigkeit und Neuheit des Klagedesigns i.R.e. Schadensersatzanspruchs wegen …
Insbesondere dann, wenn die Gestaltung von Entgegenhaltungen allein oder im Wesentlichen aufgrund von Zeugenaussagen zu bestimmen ist, bestehen in praktischer Hinsicht Schwierigkeiten, daraus eine einheitliche Gestaltung der Entgegenhaltung abzuleiten (vgl. OLG Düsseldorf, Urt. v. 16.10.1984, Az. 20 U 119/83, GRUR 1985, 545, 546 - Schlüsselanhänger, vgl. hierzu auch Hinweisbeschluss des OLG Düsseldorf vom 20.11.2012, Az. I-20 U 66/12, Anlage B 29).