Rechtsprechung
   BGH, 26.09.1985 - I ZR 86/83   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Jurion

    Gegenstand eines kraft Verkehrsdurchsetzung eingetragenen Wortzeichens und dessen Schutzumfang gegenüber bildlichen Gestaltungen, die vom Sinn des Zeichenwortes erfaßt werden - Beurteilung der Verwechselungsgefahr - Zeichenrechtliche Gleichartigkeit von Sportschuhen und Sporthosen - Persönliche Störer-Haftung des alleinigen gesetzlichen Vertreters einer GmbH für Warenzeichenverletzungen - Erfordernis einer Ursächlichkeit für eine Rechtsgutsverletzung als Störer - Fehlende Teilnahme und Kenntnis der Rechtsgutsverletzung - Gefahr künftiger Rechtsverletzungen unter dem Aspekt der Erstbegehungsgefahr

  • archive.org

    WZG § 4 Abs 3, § 24

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Sporthosen

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Verletzung eines aufgrund Verkehrsdurchsetzung eingetragenen Wortzeichens durch Verwendung einer sinngleichen bildlichen Darstellung auf gleichartiger Ware ("Sporthosen")

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    WZG § 4 Abs. 3, § 24
    "Sporthosen"; Zeichenrechtliche Gleichartigkeit von Sporthosen und Sportschuhen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG München I, 10.02.1982 - 1 HKO 11213/81
  • OLG München, 24.03.1983 - 6 U 2100/82
  • BGH, 26.09.1985 - I ZR 86/83

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 1987, 127
  • ZIP 1986, 183
  • MDR 1986, 382
  • GRUR 1986, 248
  • DB 1986, 373



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Wird zitiert von ... (102)  

  • BGH, 19.02.2009 - I ZR 135/06  

    ahd. de

    Die Haftung des Beklagten zu 2 hat das Berufungsgericht rechtsfehlerfrei daraus hergeleitet, dass er als Geschäftsführer der Beklagten zu 1 das kennzeichenverletzende Angebot entweder selbst veranlasst oder zumindest die Möglichkeit gehabt hat, es zu unterbinden (vgl. BGH, Urt. v. 26.9.1985 - I ZR 86/83, GRUR 1986, 248, 250 f. - Sporthosen; Urt. v. 9.6.2005 - I ZR 279/02, GRUR 2005, 1061, 1064 = WRP 2005, 1511 - Telefonische Gewinnauskunft).
  • BGH, 22.04.2009 - I ZR 216/06  

    Zulässigkeit der Internet-Videorecorder

    Als Geschäftsführern der Beklagten zu 1 ist ihnen deren wettbewerbswidriges Verhalten zuzurechnen, weil sie dieses wenn nicht selbst veranlasst, so doch zumindest gekannt haben und hätten verhindern können (vgl. BGH, Urt. v. 26.9.1985 - I ZR 86/83, GRUR 1986, 248, 250 f. - Sporthosen).
  • BGH, 12.11.2009 - I ZR 166/07  

    marions-kochbuch.de

    de" veröffentlich zugänglich gemacht wurden (vgl. zum Kartell- und Wettbewerbsrecht BGH, Urt. v. 13.11.1979 - KZR 1/79, GRUR 1980, 242, 245 - Denkzettel-Aktion; Urt. v. 26.9. 1985 - I ZR 86/83, GRUR 1986, 248, 251 - Sporthosen; Urt. v. 9.6. 2005 - I ZR 279/02, GRUR 2005, 1061, 1064 = WRP 2005, 1511 - Telefonische Gewinnauskunft; Köhler in Köhler/Bornkamm, UWG, 28. Aufl., § 8 Rdn. 2.20).
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