Rechtsprechung
   BGH, 07.03.1985 - I ZR 70/82   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Jurion

    Verletzung von Urheberrechten durch die unbefugte Veröffentlichung von Liedertexten - Recht zur Veröffentlichung wegen des Grundrechts der Pressefreiheit - Voraussetzungen des Zitatrechts

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Liedtextwiedergabe I

    Art. 5 GG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Liedtextwiedergabe"; Abdruck eines urheberrechtlich geschützten Liedtextes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 1985, 2134
  • MDR 1985, 738
  • GRUR 1987, 34
  • ZUM 1985, 435
  • afp 1985, 119



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Wird zitiert von ... (23)  

  • BGH, 20.12.2007 - I ZR 42/05  

    TV-Total

    Ein Zitat ist deshalb grundsätzlich nur zulässig, wenn es als Belegstelle oder Erörterungsgrundlage für selbständige Ausführungen des Zitierenden erscheint (BGH, Urt. v. 7.3.1985 - I ZR 70/82, GRUR 1987, 34, 35 - Liedtextwiedergabe I; Urt. v. 23.5.1985 - I ZR 28/83, GRUR 1986, 59, 60 - Geistchristentum, m.w.N.).
  • BGH, 21.04.2005 - I ZR 1/02  

    Marktstudien

    Das Urheberrechtsgesetz hat den Konflikt zwischen dem Interesse der Presse an einer freien Berichterstattung über urheberrechtlich geschützte Werke sowie durch verwandte Schutzrechte geschützte Leistungen und dem Interesse des Urhebers und des Inhabers verwandter Schutzrechte an der Verwertung ihrer Rechte geregelt (vgl. BGH, Urt. v. 7.3.1985 - I ZR 70/82, GRUR 1987, 34, 35 - Liedtextwiedergabe; vgl. auch BGHZ 154, 260, 264 ff. - Gies-Adler).
  • OLG Hamburg, 10.07.2002 - 5 U 41/01  

    Maschinenmensch

    Das Zitat muss als Beleg des zitierenden Werkes (BGH GRUR 1986, 59, 60 - Geistchristentum), als dessen Erörterungsgrundlage (BGH GRUR 1987, 34, 35 - Liedtextwiedergabe I) oder zumindest dazu dienen, sich kritisch mit dem zitierten Werk auseinander zu setzen (LG Hamburg ZUM-RD 1997, 469, 471; Waldenberger in Möhring/Nicolini, a.a.O., § 51 Rdn. 5).

    Der vorausgesetzte Zitatzweck ist damit in den Fällen nicht erfüllt, wenn der entnommene Werkteil in einem Zeitschriftenartikel nur ein "Anhängsel" darstellt, ohne zugleich eine Belegstelle oder Erörterungsgrundlage für die Ausführungen des Artikels zu sein (BGH GRUR 87, 34, 35 Liedtextwiedergabe).

    Der Bundesgerichtshof hat in der Entscheidung "Liedtextwiedergabe" (BGH GRUR 87, 34 - Liedtextwiedergabe) die Wiedergabe einer Strophe des Liedtextes "Lili Marleen" am Ende eines Zeitschriftenartikels über die Interpretin dieses Lieds (Lale Andersen) wegen der fehlenden inhaltlichen Verknüpfung als nicht von dem Zitatzweck gedeckt angesehen.

  • LG Hamburg, 26.09.2008 - 308 O 248/07  

    Haftung für Thumbnails

    Darüber hinaus muss das zitierte Werk überhaupt zum Zwecke eines Zitats genutzt werden, d.h. dass die Werknutzung als Beleg oder Erörterungsgrundlage für selbständige Ausführungen dient und eine innere Verbindung zu den eigenen Gedanken herstellt (vgl. BGH GRUR 1986, 59, 60 - Geistchristentum ; BGH GRUR 1987, 34 - Liedtextwiedergabe I ; BGH GRUR 1987, 362, 364 - Filmzitat , KG GRUR-RR 2002, 313, 315 - Übernahme nicht genehmigter Zitate; OLG Hamburg GRUR-RR 2003, 33, 37 - Maschinenmensch ).
  • OLG Frankfurt, 25.01.2005 - 11 U 25/04  

    TV-Total

    Entscheidend für dessen Vorliegen ist dabei grundsätzlich, dass der Vervielfältigung, Verbreitung oder Wiedergabe einer fremden, geschützten Vorlage ein Belegcharakter für die referierenden oder eigenen Aussagen zukommt (BGH GRUR 1987, 34- Liedertextwiedergabe I).
  • LG Hamburg, 26.09.2008 - 308 O 42/06  

    Bildersuche von Google verletzt Urheberrechte

    Darüber hinaus muss das zitierte Werk überhaupt zum Zwecke eines Zitats genutzt werden, d.h. dass die Werknutzung als Beleg oder Erörterungsgrundlage für selbständige Ausführungen dient und eine innere Verbindung zu den eigenen Gedanken herstellt (vgl. BGH GRUR 1986, 59, 60 - Geistchristentum ; BGH GRUR 1987, 34 - Liedtextwiedergabe I ; BGH GRUR 1987, 362, 364 - Filmzitat , KG GRUR-RR 2002, 313, 315 - Übernahme nicht genehmigter Zitate; OLG Hamburg GRUR-RR 2003, 33, 37 - Maschinenmensch ).
  • OLG Köln, 31.07.2009 - 6 U 52/09  

    Bearbeitungs- und Zitatrecht bei Bühnenstück

    Ein Zitat ist deshalb im Grundsatz nur zulässig, wenn es als Belegstelle oder Erörterungsgrundlage für selbständige Ausführungen des Zitierenden erscheint (BGH GRUR 1987, 34, 35 - Liedtextwiedergabe I; GRUR 1986, 59, 60 - Geistchristentum).
  • OLG Brandenburg, 19.03.2013 - 6 U 14/10  

    Urheberrechtlicher Schutz von Zeitungsartikeln

    Ebenso fehlt es an der erforderlichen inneren Verbindung regelmäßig, wenn sich das zitierende Werk nicht näher mit dem eingefügten fremden Werk auseinandersetzt, sondern es nur zur Illustration verwendet oder es in einer bloß äußerlichen, zusammenhanglosen Weise einfügt oder anhängt (vgl. BGH, Revisionsurteil a.a.O.; GRUR 1986 a.a.O. - Geistchristentum 1986; BGHZ 185 a.a.O. - Vorschaubilder I a.a.O.; GRUR 1987, 34 - Liedtextwiedergabe; GRUR 2011, 415 - Kunstausstellung im Online-Archiv).
  • OLG Köln, 13.12.2013 - 6 U 114/13  

    Darstellung von Filmen Dritter innerhalb von Youtube-Videos

    Ein Zitat ist deshalb grundsätzlich nur zulässig, wenn es als Belegstelle oder Erörterungsgrundlage für selbstständige Ausführungen des Zitierenden erscheint (BGH, GRUR 1986, 59, 60 - Geistchristentum; GRUR 1987, 34, 35 - Liedtextwiedergabe I; GRUR 2008, 693 Tz. 42 f. - TV Total).
  • OLG Köln, 13.08.1993 - 6 U 142/92  

    Schadensersatz wegen Verletzung von Fernsehauswertungsrechten durch die

    Zwischen der Sendung "Der flotte Dreier" und dem in die-ser Sendung verwendeten Zitat aus dem Spielfilm bestand keine innere Verbindung, da das Zitat weder als Beleg für eine im zitierenden Werk vertretene Auffassung dient noch eine Grundlage für Erörterungen in dem zitierenden Werk bildet (vgl. BGH GRUR 1987, 34, 35 - "Liedertextwiederga-be I" -).

    Auch aus den anschließend gesendeten Interviews mit den beiden Studiogästen ergibt sich nicht, daß das Filmzitat zum Beleg eigener Gedanken der Mode-ratorin diente oder Grundlage für die Erörterungen mit den Gesprächspartnern bildete (BGH GRUR 1987, 34, 35 - "Liedertextwiedergabe I ").

  • OLG München, 23.10.1997 - 6 U 3117/96  

    Anspruch auf Unterlassung und Schadenersatz wegen der Verletzung eines

  • LG Köln, 13.05.2009 - 28 O 811/08  

    Zu den Grenzen der Schranke der Berichterstattung über Tagesereignisse

  • KG, 27.11.2007 - 5 U 63/07  

    Günter-Grass-Briefe

  • BGH, 03.07.1986 - I ZR 159/84  

    "Liedtextwiedergabe II"; Lizenzgebühr für den Abdruck eines Liedtextes

  • LG München I, 27.07.1994 - 21 O 22343/93  

    Voraussetzungen für einen Schadensersatzanspruch wegen Verletzung von

  • OLG Düsseldorf, 15.02.2008 - 20 U 126/07  

    Zustimmungserfordernis des Arbeitnehmer-Urhebers zur Weitergabe des Werks an

  • OLG München, 02.11.2006 - 6 U 5575/05  
  • LG Berlin, 16.03.2000 - 16 S 12/99  

    Schadensersatz bei Screenshots ohne Quellenangabe

  • LG Hamburg, 26.09.2008 - 308 O 404/06  

    Internet-Service-Provider haften für Urheberrechtsverletzungen durch

  • LG Hamburg, 26.09.2008 - 308 O 115/06  
  • LG Berlin, 10.01.1995 - 16 O 788/94  

    Urheberrechtlicher Werkschutz an Briefen ; Veröffentlichungsrecht des Urhebers ;

  • KG, 21.04.1995 - 5 U 1007/95  

    Anspruch auf Unterlassung der Veröffentlichung oder sonstigen Verbreitung von

  • AG München, 13.08.2010 - 161 C 7783/10  

    Urheberrechtsschutz: Abbildung eines geschützten Kunstwerks in einer Zeitung

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