Rechtsprechung
   BGH, 10.07.1986 - I ZR 102/84   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Jurion

    Übertragung des Vermietungsrechts und der Berechtigung zur Erteilung von Unterlizenzen im Rahmen eines Videolizenzvertrages - Ausschluss des Rechts zur Vergabe von Unterlizenzen - Schuldrechtliche und dingliche Wirkung eines Videolizenzvertrages - Schadensberechnung bei der unberechtigten Weiterübertragung des Vermietungsrechts durch den Inhaber des ausschließlichen Rechts

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Videolizenzvertrag

    §§ 32, 34, 97 Abs. 1, 90 UrhG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Videolizenzvertrag"; Übertragung des Vermietungsrechts und Vergabe von Unterlizenzen im Rahmen eines Videolizenzvertrages

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 1987, 181
  • MDR 1987, 117
  • GRUR 1987, 37
  • Rpfleger 1987, 37
  • ZUM 1987, 83
  • afp 1986, 243



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Wird zitiert von ... (58)  

  • BGH, 14.05.2009 - I ZR 98/06  

    Tripp-Trapp-Stuhl

    aa) Mit Recht ist das Berufungsgericht allerdings davon ausgegangen, dass der Verletzergewinn nur insoweit herauszugeben ist, als er auf der Rechtsverletzung beruht (vgl. für das Urheberrecht BGH, Urt. v. 30.1.1959 - I ZR 82/57, GRUR 1959, 379, 380 - Gasparone; Urt. v. 10.7.1986 - I ZR 102/84, GRUR 1987, 37, 39 f. - Videolizenzvertrag; BGHZ 150, 32, 42 - Unikatrahmen; für das Markenrecht BGH, Urt. v. 6.10.2005 - I ZR 322/02, GRUR 2006, 419 Tz. 15 = WRP 2006, 587 - Noblesse; für das Geschmacksmusterrecht BGH, Urt. v. 13.7.1973 - I ZR 101/72, GRUR 1974, 53, 54 - Nebelscheinwerfer; BGHZ 145, 366, 375 - Gemeinkostenanteil; für den wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz BGHZ 119, 20, 29 - Tchibo/Rolex II; BGH GRUR 2007, 431 Tz. 37 - Steckverbindergehäuse).
  • BGH, 29.04.1999 - I ZR 65/96  

    Fortsetzung des berühmten Romans "Dr. Shiwago"?

    Dabei beschränkt sich allerdings ihr Schadensersatzanspruch der Höhe nach auf den Schaden, der gerade ihr selbst - trotz der Einräumung einer Unterlizenz - durch die Vervielfältigung und Verbreitung des Romans "Laras Tochter" als einer unfreien Bearbeitung entstanden ist (vgl. dazu BGH, Urt. v. 10.7.1986 - I ZR 102/84, GRUR 1987, 37, 39 f. - Videolizenzvertrag; Stumpf/Groß, Der Lizenzvertrag, 8. Aufl., Rdn. 398, 400, 406).
  • BGH, 07.02.2002 - I ZR 304/99  

    Unikatrahmen

    aa) Wegen der rechtswidrigen Verwertung einer Bearbeitung kann Schadensersatz durch Herausgabe des Verletzergewinns nur insoweit verlangt werden, als der Gewinn auf der unbefugten Benutzung des geschützten Gutes beruht (vgl. BGH, Urt. v. 10.7.1986 - I ZR 102/84, GRUR 1987, 37, 39 f. - Videolizenzvertrag; Lütje in Möhring/Nicolini aaO § 97 Rdn. 174 m.w.N.).
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