Rechtsprechung
| LG Köln, 27.01.1987 - 31 O 475/86 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
UWG § 3
Papierfundstellen
- GRUR 1988, 55
Wird zitiert von ... (5)
- BGH, 20.10.1988 - I ZR 219/87
Umweltengel
Gleichwohl bestehen in Einzelheiten noch weitgehend Unklarheiten, insbesondere über Bedeutung und Inhalt der verwendeten Begriffe - wie etwa umweltfreundlich, umweltverträglich, umweltschonend oder bio - sowie der hierauf hindeutenden Zeichen (vgl. OLG Frankfurt WRP 1985, 271; OLG Düsseldorf GRUR 1988, 55; OLG Köln GRUR 1988, 630; LG Köln GRUR 1988, 53 und 59). - BGH, 20.10.1988 - I ZR 238/87
Aus Altpapier - Irreführung einer Werbung für ein Papierprodukt
Gleichwohl bestehen in Einzelheiten noch weitgehend Unklarheiten, insbesondere über Bedeutung und Inhalt der verwendeten Begriffe - wie etwa umweltfreundlich, umweltverträglich, umweitschonend oder bio - sowie der hierauf hindeutenden Zeichen (vgl. OLG Frankfurt WRP 1985, 271; OLG Düsseldorf GRUR 1988, 55; OLG Köln GRUR 1988, 630; LG Köln GRUR 1988, 53 und 59). - OLG Stuttgart, 07.10.1988 - 2 U 197/88
Vorliegen einer irreführenden Werbung durch die Aufschrift "umweltbewusst"; …
Die von der Antragstellerin vorgelegte, in jüngster Zeit ergangene Judikatur gibt diesem Umstand beredt Ausdruck (vgl. OLG Köln GRUR 1988, 51 - Umweltengel - LG Köln GRUR 1988, 53 - Umweltzeichen - LG Köln GRUR 1988, 55 - Holzschutzmittel - OLG Düsseldorf GRUR 1988, 55 - bio-FIX - LG Köln GRUR 1988, 59 - Kaltreiniger -).Da die Herstellung chemischer Produkte in aller Regel mit erheblichen Umweltbelastungen verbunden ist, spricht Vieles für dieses Erfordernis (vgl. OLG Düsseldorf GRUR 1988, 55, 59, wonach "umweltfreundlich" in bezug auf einen WC-Reiniger von den angesprochenen Verkehrskreisen dahin verstanden wird, daß ein so bezeichnetes Erzeugnis bezogen auf schädliche Auswirkungen auf die Umwelt in Herstellung und Anwendung eine entscheidende Verbesserung zu anderen vergleichbaren Produkten darstellt).
- LG Berlin, 05.05.2011 - 91 O 35/11
Keine Werbung für Atomkraftwerke mit Fotos von Windkraftanlagen
Gleichwohl bestehen in Einzelheiten noch weitgehende Unklarheiten, insbesondere über Bedeutung und Inhalt der verwendeten Begriffe - wie etwa umweltfreundlich, umweltverträglich, umweltschonend oder bio - sowie der hierauf hindeutenden Zeichen (vgl. OLG Frankfurt WRP 1985, WRP Jahr 1985 Seite 271; OLG Düsseldorf GRUR 1988, Seite 55; OLG Köln GRUR 1988, GRUR Jahr 1988 Seite 630; LG Köln GRUR 1988, Seite 53 und GRUR Jahr 1988 Seite 59). - OLG Nürnberg, 18.04.1989 - 3 U 2642/88
Voraussetzungen für die Zulassung einer Berufung; Anforderungen an die Darlegung …
Um der hier besonders naheliegender Gefahr einer Irreführung der angesprochenen Verbraucherkreise zu begegnen, hat deshalb der Bundesgerichtshof entschieden, daß der Werbungtreibende bei der Verwendung derart unklarer, bisher nicht einheitlich verstandener Begriffe zur umfassenden Aufklärung der angesprochenen Verbraucherkreise verpflichtet ist, in welchem Sinne er die fraglichen Begriffe verwendet; andernfalls liege eine Irreführung der angesprochenen Verbraucherkreise vor (…grdl. BGH, NJW 1989, S. 711 = BB 1989, S. 236 "Umweltengel";… NJW 1989, S. 712 "aus Altpapier"; ebenso zuvor schon OLG Düsseldorf, GRUR 1988, S. 55;… KG, NJW-RR 1988, S. 1510).