Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 20.02.1989 - 6 W 145/88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 890
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Sicherheitsleistung; Abwendung der Vollstreckung; Vollstreckbarkeit; Festsetzung eines Ordnungsmittels; Unterlassungsgebot
Papierfundstellen
- NJW 1990, 1372 (Ls.)
- NJW-RR 1990, 124
- GRUR 1989, 458
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 29.09.2016 - I ZB 34/15
Unlauterer Wettbewerb: Handlungspflichten eines Unterlassungsschuldners zur …
- LG Köln, 19.03.2008 - 31 O 605/04 Wegen jener Verstöße, der Schuldner vor dem vorübergehenden Wegfall der vorläufigen Vollstreckbarkeit des Titels in Folge der Sicherheitsleistung der Schuldner kann die Gläubigerin, nachdem sie durch eigene Sicherheitsleistung die vorläufige Vollstreckbarkeit wieder hergestellt hat, die Vollstreckung weiter betreiben (vgl. OLG Frankfurt NJW-RR 1990, 124).
Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 20.03.1989 - 3 W 14/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1989, 1087
- GRUR 1989, 458
Wird zitiert von ... (5)
- OLG Naumburg, 12.10.2006 - 10 W 65/06
Umfang einer wettbewerbsrechtlichen Verpflichtung zur Unterlassung von …
In Bereichen wo eine eigene Beurteilung, beispielsweise aufgrund kaufmännischer Erfahrung, möglich ist, muss der Rat eines Anwalts einer eigenverantwortlichen Prüfung unterzogen werden (OLG Hamburg, NJW-RR 1989, 1087). - OLG Rostock, 07.11.2017 - 3 W 136/17
Zwangsvollstreckung: Gegenläufige einstweilige Verfügungen mit Unterlassungs- und …
Mit dem Hinweis auf einen ihm erteilten anwaltlichen Rat kann sich ein Vollstreckungsschuldner nur entlasten, wenn er gestützt auf den anwaltlichen Rat ohne Verschulden geirrt hat, wobei dieser einer eigenverantwortlichen Überprüfung unterzogen werden muss (OLG Hamburg, Beschl. v. 20.03.1989, 3 W 14/89, NJW-RR 1989, 1087; OLG Frankfurt, Beschl. v. 23.10.2000, 16 W 32/00, OLGR Frankfurt 2001, 122; OLG Köln, Beschl. v. 07.03.1994, 2 W 32/94, OLGZ 1994, 599). - OLG Stuttgart, 28.03.2001 - 2 W 6/01
Erzwingung von Handlungen - Ordnungsgeld - Antrag nach Ablauf der Titelfrist - …
In Bereichen, wo eine eigene Beurteilung aufgrund kaufmännischer Erfahrung möglich ist, muss der Rat des Anwaltes einer eigenverantwortlichen Prüfung unterzogen werden (OLG Hamburg NJW-RR 89, 1087; Senat B. v. 6.8.1998 2 W 18/98; vgl. ferner Senat OLG-Report 99, 39 = WRP 99, 708 [Ls]). - OLG Düsseldorf, 25.09.2014 - 15 W 22/14
Sofortige Beschwerde gegen einen Ordnungsgeldbeschluss; Verstoß gegen eine …
Im Übrigen ist zu beachten, dass selbst anwaltlicher Rat nicht grundsätzlich von einem Verschulden entlasten könnte (OLG Hamburg, NJW-RR 1989, 1087; OLG Frankfurt, NJW 1996, 1071;… Zöller/Stöber, ZPO, 29. A., § 890 Rn. 5). - OLG Frankfurt, 23.10.2000 - 16 W 32/00
Zuwiderhandlung gegen eine Unterlassungsverfügung: Verschulden bei Irrtum …
Mit dem Hinweis auf einen ihm erteilten anwaltlichen Rat kann sich ein Vollstreckungsschuldner nur entlasten, wenn er gestützt auf den anwaltlichen Rat ohne Verschulden geirrt hat (OLG Hamburg, NJW-RR 1989, 1087; OLG Hamm WRP 1978, 223;… Zöller/Stöber, ZPO, 21. Aufl. § 890 Rn. 5;… Thomas-Putzo, ZPO, 22. Aufl., § 890 Rn. 15).
Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 20.03.1989 - 3 W 15/89 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR 1989, 458
Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 28.02.1989 - 3 W 17/89 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR 1989, 458
Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 14.03.1989 - 6 W 32/89 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR 1989, 458
Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 13.02.1989 - 3 W 19/89 |
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- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR 1989, 458