Rechtsprechung
| BPatG, 15.01.1992 - 29 W (pat) 133/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR 1992, 704
Wird zitiert von ...
- BPatG, 21.01.2013 - 27 W (pat) 553/12
Grillmeister - Markenbeschwerdeverfahren - "grill® meister (Wort-Bild-Marke)" - …
Dies gilt allerdings nur dann, wenn das Logo jeweils richtig platziert ist und nicht nur einem Bestandteil zugeordnet ist, insbesondere wenn dieser in Alleinstellung nicht schutzfähig wäre (BPatG GRUR 1992, 704 - Royals; BPatG GRUR 2000, 805 (807) - © Immo-Börse).