Rechtsprechung
   BGH, 23.09.1992 - I ZR 251/90   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Jurion

    Voraussetzungen für einen Namensmissbrauch - Hervorrufen des irrigen Eindrucks, der Namensträger habe in den Gebrauch seines Namens eingewilligt - Nichtigkeit des Vertrags nach den ultra-vires-Grundsätzen

  • Kultusministerkonferenz PDF

    Verwendung von Universitätssymbolen

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur gewerblichen Nutzung eines Universitätsnamens durch ein Privatrechtssubjekt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 119, 237
  • NJW 1993, 918
  • GRUR 1993, 151
  • BB 1992, 2381
  • JR 1994, 235



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Wird zitiert von ... (95)  

  • BGH, 21.04.2016 - I ZR 43/14  

    Streit um Dietrich-Konzert

    Eine (isolierte) Abtretung solcher Unterlassungsansprüche ist im Hinblick auf die damit verbundene Veränderung des Leistungsinhalts ausgeschlossen (BGH, Urteil vom 23. September 1992 - I ZR 251/90, BGHZ 119, 237, 241 - Universitätsemblem; Urteil vom 5. Juli 2001 - I ZR 311/98, BGHZ 148, 221, 225 - SPIEGEL-CD-ROM).
  • BGH, 22.11.2001 - I ZR 138/99  

    Shell.de

    Sie liegt nur vor, wenn ein Dritter unbefugt den gleichen Namen gebraucht, dadurch eine Zuordnungsverwirrung auslöst und schutzwürdige Interessen des Namensträgers verletzt (vgl. BGHZ 119, 237, 245 - Universitätsemblem, m.w.N.).
  • BGH, 26.06.2003 - I ZR 296/00  

    Maxem.de

    Sie liegt nur dann vor, wenn ein Dritter unbefugt den gleichen Namen gebraucht, dadurch eine Zuordnungsverwirrung auslöst und schutzwürdige Interessen des Namensträgers verletzt (vgl. BGHZ 119, 237, 245 - Universitätsemblem, m.w.N.).
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