Rechtsprechung
   BGH, 01.04.1993 - I ZR 85/91   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Jurion

    Geschäftsbezeichnung - Verwechslungsgefahr - Interessenabwägung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 16 Abs. 1
    Interessenabwägung bei Verwechslungsgefahr Gleichnamiger

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    UWG § 16 Abs. 1 - "Römer GmbH"
    Anforderungen an die Vermeidung der Verwechslungsgefahr bei Gleichnamigen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 1993, 934
  • GRUR 1993, 579
  • DB 1993, 1278



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Wird zitiert von ... (26)  

  • BGH, 16.11.1995 - I ZR 229/93  

    Wegfall der Wiederholungsgefahr II - Wiederholungsgefahr

    Denn nach der Rechtsprechung des Senats beschränkt sich die durch eine Verletzungshandlung begründete Vermutung der Wiederholungsgefahr nicht allein auf die genau identische Verletzungsform, sondern umfaßt auch alle im Kern gleichartigen Verletzungsformen (vgl. BGH, Urt. v. 16.2.1989 - I ZR 76/87, GRUR 1989, 445, 446 = WRP 1989, 491 - Professorenbezeichnung in der Arztwerbung I; Urt. v. 25.4.1991 - I ZR 134/90, GRUR 1991, 772, 774 - Anzeigenrubrik I; Urt. v. 1.4.1993 - I ZR 85/91, GRUR 1993, 579, 581 - Römer GmbH).
  • BGH, 30.01.2008 - I ZR 134/05  

    Hansen-Bau

    Im Regelfall ist jedoch der Prioritätsjüngere gehalten, alles Erforderliche und Zumutbare zu tun, um eine Verwechslungsgefahr auszuschließen oder auf ein hinnehmbares Maß zu vermindern (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urt. v. 22.11.1984 - I ZR 101/82, GRUR 1985, 389, 390 = WRP 1985, 210 - Familienname; Urt. v. 3.7.1986 - I ZR 77/85, GRUR 1987, 182, 183 = WRP 1987, 30 - Stoll; Urt. v. 1.4.1993 - I ZR 85/91, GRUR 1993, 579, 580 - Römer GmbH).
  • BGH, 09.11.1995 - I ZR 212/93  

    Wegfall der Wiederholungsgefahr I - Wiederholungsgefahr

    Denn nach der Rechtsprechung des Senats beschränkt sich die durch eine Verletzungshandlung begründete Wiederholungsvermutung nicht allein auf die genau identische Verletzungsform, sondern umfaßt auch alle im Kern gleichartigen Verletzungsformen (vgl. BGH, Urt. v. 16.2.1989 - I ZR 76/87, GRUR 1989, 445, 446 = WRP 1989, 491 - Professorenbezeichnung in der Arztwerbung I; Urt. v. 25.4.1991 - I ZR 134/90, GRUR 1991, 772, 774 - Anzeigenrubrik I; Urt. v. 1.4.1993 - I ZR 85/91, GRUR 1993, 579, 581 - Römer GmbH).
  • BGH, 31.03.2010 - I ZR 174/07  

    Peek & Cloppenburg

    Danach muss der Inhaber des prioritätsälteren Kennzeichenrechts die Verwechslungsgefahr hinnehmen, die der Träger des prioritätsjüngeren Namensrechts dadurch hervorruft, dass er seinen Namen im Geschäftsverkehr führt, wenn der Träger des prioritätsjüngeren Namensrechts ein schutzwürdiges Interesse an der Benutzung hat, redlich handelt und alles Erforderliche und Zumutbare tut, um eine Verwechslungsgefahr auszuschließen oder auf ein hinnehmbares Maß zu vermindern (st. Rspr.; vgl. BGH, Urt. v. 1.4.1993 - I ZR 85/91, GRUR 1993, 579, 580 - Römer GmbH; BGH GRUR 2008, 801 Tz. 24 - Hansen-Bau; Ingerl/Rohnke, MarkenG, 2. Aufl., § 23 Rdn. 18 m.w.N.).
  • BGH, 02.10.2012 - I ZR 82/11  

    Völkl

    Danach muss der Inhaber des prioritätsälteren Kennzeichenrechts die Verwechslungsgefahr hinnehmen, die der Träger des prioritätsjüngeren Namensrechts dadurch hervorruft, dass er seinen Namen im Geschäftsverkehr führt, wenn der Träger des prioritätsjüngeren Namensrechts ein schutzwürdiges Interesse an der Benutzung hat, redlich handelt und alles Erforderliche und Zumutbare tut, um eine Verwechslungsgefahr auszuschließen oder auf ein hinnehmbares Maß zu vermindern (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 1. April 1993 - I ZR 85/91, GRUR 1993, 579, 580 - Römer GmbH; Urteil vom 30. Januar 2008 - I ZR 134/05, GRUR 2008, 801 Rn. 25 = WRP 2008, 1189 - Hansen-Bau).
  • BGH, 22.11.1994 - X ZR 41/93  

    Nichtigkeitsklage gegen ein Urteil des BGH wegen nicht vorschriftsmäßiger

    Die Nichtigkeitsklage gegen das Urteil des I. Zivilsenates des Bundesgerichtshofes vom 1. April 1993 (I ZR 85/91) wird auf Kosten der Klägerin abgewiesen.

    Durch Urteil vom 1. April 1993 (I ZR 85/91) hat der I. Zivilsenat der Revision des damaligen Klägers und jetzigen Nichtigkeitsbeklagten gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 1. Februar 1991 teilweise stattgegeben.

    das Urteil des I. Zivilsenates des Bundesgerichtshofes vom 1. April 1993 - I ZR 85/91 - aufzuheben.

  • LG Frankfurt/Main, 03.02.2016 - 6 O 393/15  
    Danach muss der Inhaber des prioritätsälteren Kennzeichenrechts die Verwechslungsgefahr hinnehmen, die der Träger des prioritätsjüngeren Namensrechts dadurch hervorruft, dass er seinen Namen im Geschäftsverkehr führt, wenn der Träger des prioritätsjüngeren Namensrechts ein schutzwürdiges Interesse an der Benutzung hat, redlich handelt und alles Erforderliche und Zumutbare tut, um eine Verwechslungsgefahr auszuschließen oder auf ein hinnehmbares Maß zu vermindern (st. Rspr.; vgl. BGH GRUR 1993, 579, 580 [BGH 01.04.1993 - I ZR 85/91] Römer GmbH; Urt. v. 30.01.2008 I ZR 134/05, Rn. 25 - Hansen-Bau; Urt. v. 02.10.2010, I ZR 82/11, Rn. 39 - Völkl).
  • LG Düsseldorf, 20.07.2005 - 2a O 117/04  

    Untersagung der Nutzung des Domain-Namens "peek-und-cloppenburg.de" als

    Die Grundregel des Rechts Gleichnamiger besagt, dass dem älteren Namensträger die Duldung der Inbenutzungnahme eines jüngeren bürgerlichen Namens im Geschäftsverkehr trotz Verwechslungsgefahr zuzumuten sein kann, wenn der jüngere Namensträger an der Benutzung ein schutzwürdiges Interesse hat, redlich handelt und im Rahmen des Zumutbaren das Geeignete und Erforderliche tut, um Verwechslungen nach Möglichkeit zu begegnen (BGH GRUR 1993, 579, 580 f. Römer GmbH, BGH GRUR 1987, 182, 183 - Stoll, Ingerl/Rohnke, a.a.O., § 23 Rz. 18 jeweils mit weiteren Nachweisen).

    Was im Einzelfall erforderlich und zumutbar ist, um einer bestehenden Verwechslungsgefahr bei Gleichnamigen zu begegnen, ist jeweils aufgrund einer umfassenden Interessenabwägung zu bestimmen (BGH GRUR 1957, 342, 346 - Underberg; BGH GRUR 1990, 364, 366 - Baelz; BGH GRUR 1993, 579, 581 - Römer GmbH).

  • OLG Düsseldorf, 21.03.2013 - 2 U 73/09  
    Hiervon ausgehend entspricht es gefestigter Rechtsprechung, dass sich die Wiederholungsgefahr und damit der Unterlassungsanspruch inhaltlich nicht nur auf ein Verhalten der ganz konkret beanstandeten Art, d. h. nicht nur auf die genau identische Verletzungsform, erstreckt, sondern auch auf alle im Kern gleichartigen Verletzungsformen (vgl. BGH, GRUR 2011, 433, 425 - Verbotsantrag bei Telefonwerbung; GRUR 2000, 337, 338 - Preisknaller; GRUR 1996, 290, 291 - Wegfall der Wiederholungsgefahr I; GRUR 1993, 579, 581 - Römer GmbH; GRUR 1989, 445, 446 - Professorenbezeichnung in der Arztwerbung I).
  • OLG Zweibrücken, 30.08.2001 - 4 U 90/00  

    Unterscheidungskraft von Namenszusätzen im Marken- und Firmenrecht

    Das Gleichnamigkeitsrecht steht dem prioritätsjüngeren Namensträger zu, wenn er an der Benutzung ein schutzwürdiges Interesse hat, redlich handelt und im Rahmen des Zumutbaren das Geeignete und Erforderliche getan hat, um Verwechslungen nach Möglichkeit zu begegnen (BGH GRUR 93, 579/580 f - "Römer GmbH"; GRUR 1991, 393 - "Ott International"; GRUR 1990, 364/366 - "Baelz"; GRUR 85, 389/390 - "Familienname").

    Er hat alles Erforderliche und Zumutbare zu tun, um die Verwechslungsgefahr zumindest auf ein "hinnehmbares Maß zu vermindern" (BGH GRUR 93, 579, 580 - "Römer GmbH").

  • OLG Frankfurt, 04.05.2000 - 6 U 81/99  

    Unterlassung der Verwendung eines Namensbestandteils in der Internet-Domain

  • OLG Zweibrücken, 29.05.2008 - 4 U 22/08  

    Keine allgemeine Frist zur Widerlegung der Dringlichkeit im Verfügungsverfahren -

  • OLG Hamburg, 21.09.2000 - 3 U 89/00  

    Verwendung einer mit einer bekannten Marken identischen Internet-Domain

  • OLG Hamm, 16.03.2010 - 4 U 195/09  

    Verwechslungsgefahr zweier Marken zur Kennzeichnung von Dienstleistungen eines

  • OLG München, 08.09.2011 - 29 U 1432/11  

    Kennzeichen- und Wettbewerbsrecht: Unterlassungsansprüche bei Kollision von

  • LG Stuttgart, 18.03.2010 - 17 O 446/09  

    Schleich GmbH ./. Schleich

  • LG Düsseldorf, 20.02.2001 - 4 O 604/99  

    Anspruch auf Schutz als Unternehmenskennzeichen i.S.d. Markengesetzes (MarkenG)

  • OLG Hamburg, 11.01.1996 - 3 U 20/95  

    Klagebefugnis eines Verbandes zur Förderung gewerblicher Interessen

  • OLG Hamburg, 23.11.1995 - 3 U 98/95  

    Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit des Vergleichs der Auflagenhöhe einer

  • LG Düsseldorf, 15.01.1998 - 4 O 353/97  

    Anwendung des Rechts der Gleichnamigen auf eine Domain - »alltours.de«

  • OLG Nürnberg, 05.06.2001 - 3 U 817/01  

    Dispute auf Domain

  • LG Düsseldorf, 14.05.2008 - 34 O 142/06  
  • LG Düsseldorf, 14.05.2008 - 34 O (Kart) 142/06  

    Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit eines Kooperationsmodells zwischen einer

  • LG Düsseldorf, 16.04.1996 - 4 O 267/95  

    Verletzung der guten Sitten des Wettbewerbs bei Benutzung verwechslungsfähiger

  • LG Düsseldorf, 15.09.1998 - 4 O 362/97  

    Markenrechtliche Ansprüche wegen des Gebrauchs einer bestimmten Bezeichnung zur

  • LG Düsseldorf, 04.02.1997 - 4 O 185/96  

    Unternehmen darf seine Bezeichnung nicht auf Kosten einer Erhöhung der

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