Rechtsprechung
   OLG Köln, 18.06.1993 - 6 U 2/93   

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https://dejure.org/1993,3791
OLG Köln, 18.06.1993 - 6 U 2/93 (https://dejure.org/1993,3791)
OLG Köln, Entscheidung vom 18.06.1993 - 6 U 2/93 (https://dejure.org/1993,3791)
OLG Köln, Entscheidung vom 18. Juni 1993 - 6 U 2/93 (https://dejure.org/1993,3791)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Wettbewerb; Irreführung; Werbung f Ausstellungsstücke bei Möbeln; Werbung f Auslaufmodelle bei Möbeln

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    UWG § 3
    Wettbewerb; Irreführung; Werbung f Ausstellungsstücke bei Möbeln; Werbung f Auslaufmodelle bei Möbeln

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einrichtungsgegenstände; Möbel; Zeitungsanzeige; Ankündigung; Einzelposten; Ausstellungsstücke; Auslaufmodelle; Irreführend; Vorstellung; Kaufanreiz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3
    Wettbewerb - Irreführung: Werbung für Ausstellungsstücke und Auslaufmodelle bei Möbeln

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 1993, 855
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 06.11.1981 - I ZR 164/79

    Ski-Auslaufmodelle

    Auszug aus OLG Köln, 18.06.1993 - 6 U 2/93
    Anders als bei anderen Produkten, z.B. der Elektroindustrie (vgl. hierzu Senatsurteil vom 5.03.1993 - 6 U 115/92 -) oder bei Skiern (vgl.BGH GRUR 1982, 374 ff. "Ski-Auslaufmodelle" ), bei denen "Auslaufmodelle" schon deshalb nicht den vollen Preisvorteil bieten, weil sie technisch nicht auf dem neuesten Stand sind, spielt dies bei Möbeln und Einrichtungsgegenständen eine nicht so entscheidene Rolle, da Möbel nicht in zeitlich kurzen Abständen technische Neuerungen erfahren oder geschmacklichen Änderungen unterliegen und damit nicht so schnell überholt sind wie andere Gebrauchsgüter.

    Eine Aufklärungspflicht ist dann gegeben, wenn die verschwiegene Tatsache nach der Auffassung des Publikums wesentlich, also den Kaufentschluß zu beeinflußen geeignet ist (BGH GRUR 1982, 374, 375, -"Ski-Auslaufmodelle").

  • BGH, 29.11.1963 - Ib ZR 71/62

    Anforderungen an das Vorliegen eines Wettbewerbsvorsprungs durch Rechtsverletzung

    Auszug aus OLG Köln, 18.06.1993 - 6 U 2/93
    Es gilt zwar der Grundsatz, daß der Werbende, der sich nur mit eigener Ware befaßt, nicht zur vollständigen Aufklärung über seine Ware verpflichtet ist, so daß sich der Verkehr nur auf positive Aussagen verlassen muß (BGH GRUR 1964, 269, 271 - "Grobdessin" m.w.N.; so auch die von der Antragsgegnerin zitierte Entscheidung OLG Düsseldorf WRP 1988, 742, 743).
  • OLG Köln, 05.03.1993 - 6 U 115/92

    Irreführung; Verschweigen; Informationsdefizit

    Auszug aus OLG Köln, 18.06.1993 - 6 U 2/93
    Anders als bei anderen Produkten, z.B. der Elektroindustrie (vgl. hierzu Senatsurteil vom 5.03.1993 - 6 U 115/92 -) oder bei Skiern (vgl.BGH GRUR 1982, 374 ff. "Ski-Auslaufmodelle" ), bei denen "Auslaufmodelle" schon deshalb nicht den vollen Preisvorteil bieten, weil sie technisch nicht auf dem neuesten Stand sind, spielt dies bei Möbeln und Einrichtungsgegenständen eine nicht so entscheidene Rolle, da Möbel nicht in zeitlich kurzen Abständen technische Neuerungen erfahren oder geschmacklichen Änderungen unterliegen und damit nicht so schnell überholt sind wie andere Gebrauchsgüter.
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   OLG Frankfurt, 05.07.1990 - 6 W 78/90   

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https://dejure.org/1990,16135
OLG Frankfurt, 05.07.1990 - 6 W 78/90 (https://dejure.org/1990,16135)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 05.07.1990 - 6 W 78/90 (https://dejure.org/1990,16135)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 05. Juli 1990 - 6 W 78/90 (https://dejure.org/1990,16135)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 1993, 855
  • DB 1990, 2319
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   OLG Frankfurt, 05.07.1990 - 6 U 156/88   

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https://dejure.org/1990,7927
OLG Frankfurt, 05.07.1990 - 6 U 156/88 (https://dejure.org/1990,7927)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 05.07.1990 - 6 U 156/88 (https://dejure.org/1990,7927)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 05. Juli 1990 - 6 U 156/88 (https://dejure.org/1990,7927)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 49
  • GRUR 1993, 855
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • KG, 16.04.2009 - 8 U 249/08

    Einstweilige Verfügung: Selbstwiderlegung der Dringlichkeit

    Nach überwiegender Auffassung in der obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. KG WRP 1978, 49; KG DB 1980, 1394, 1395; KG KG-Report 1999, 327; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2003, 31; OLG Frankfurt NJW 1991, 49; OLG Hamm NJW-RR 1992, 622; OLG Köln OLG-Report 1999, 416; OLG München NJW-RR 1991, 624 = MDR 1991, 157; OLG Nürnberg GRUR 1987, 727; OLG Oldenburg WRP 1971, 181; so auch Drescher a.a.O.; a.A. OLG Hamburg WRP 1996, 27, 28 und WRP 1977, 109 sowie in einem besonders gelagerten Einzelfall OLG Karlsruhe WRP 2005, 1188, 1189) gibt der erstinstanzlich unterlegene Antragsteller, der sich die Berufungsbegründung nicht unerheblich verlängern lässt und diese verlängerte Frist nicht unerheblich ausnutzt, im Allgemeinen zu erkennen, dass es ihm mit der Verfolgung seines Anspruchs im einstweiligen Rechtsschutz nicht (mehr) dringlich ist.
  • LAG Berlin-Brandenburg, 05.06.2014 - 10 TaBVGa 146/14

    Vergleich von Arbeitsbedingungen mit einem Konzentrationslager durch

    Dies wird unter anderem dann angenommen, wenn sich der erstinstanzlich unterlegene Beteiligte die Frist zur Begründung der Beschwerde nicht unerheblich verlängern lässt, diese Verlängerung voll ausschöpft und ein Hauptsacheverfahren nicht einleitet (vgl. LAG Köln, Beschluss vom 15. Oktober 2013 - 12 SaGa 3/13; LAG München, Urteil vom 12. Oktober 2006 - 4 Sa 677/06; LAG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 20. März 2014 - 5 SaGa 13/13; LAG Hamm, Urteil vom 10. Februar 2006 - 7 Sa 2307/05; KG Berlin, Beschluss vom 16. April 2009 - 8 U 249/08; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 15. Juli 2002 - 20 U 74/02; OLG Hamm, Beschluss vom 6. September 2010 - 5 U 38/10; OLG Köln, Beschluss vom 19. Januar 2012 - 15 U 195/11; OLG München, Beschluss vom 5. August 1990 - 6 U 3296/90; OLG Frankfurt/Main, Beschluss vom 5. Juli 1990 - 6 U 156/88; OLG Nürnberg, Beschluss vom 14. Juli 1987 - 3 U 1135/87).
  • OLG Köln, 05.07.1999 - 16 U 3/99

    Verlust der Dringlichkeit im Prozeß

    Dies wird überwiegend, aber nicht ausschließlich für Streitigkeiten auf dem Gebiet des Wettbewerbsrechts angenommen (OLG Hamm, WRP 92, 725; KG, NJW-RR 93, 555; OLG Frankfurt, NJW 91, 49).
  • LAG Düsseldorf, 19.09.2012 - 12 SaGa 17/12

    Einstweilige Verfügung; Entfallen des Berfügungsgrundes infole Zuwartens

    Es bleibt offen, ob Vergleichsverhandlungen - so sie denn hier überhaupt stattgefunden haben - dazu führen, dass ein Zuwarten nicht dazu führt, dass die Dringlichkeit widerlegt ist (vgl. z.B. OLG Frankfurt 05.07.1990 - 6 U 156/88, NJW 1991, 49).
  • LG Stuttgart, 31.10.2005 - 17 O 441/05

    Schutz eines Künstlernamens: Verletzung des Namensrechts und unlauterer

    Selbst wenn man der Gegenmeinung folgt, die dies für möglich hält (OLG Düsseldorf, GRUR 1992, 189; OLG Frankfurt NJW 1991, 49), ergäbe sich hier kein anderes Ergebnis, denn auch nach dieser Ansicht bedürfte es eines deutlich "krasseren" Verzögerungsverhaltens der Verfügungskläger wie gerade die beiden Entscheidungen der Oberlandesgerichte Düsseldorf und Frankfurt zeigen, denen in einem Fall ein auf Nachlässigkeit beruhendes Ausbleiben im Termin und im anderen Fall lange Vergleichsverhandlungen mit siebenmaliger Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist um mehrere Monate zugrunde lagen.
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   OLG Hamm, 11.03.1993 - 4 W 24/93   

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https://dejure.org/1993,15538
OLG Hamm, 11.03.1993 - 4 W 24/93 (https://dejure.org/1993,15538)
OLG Hamm, Entscheidung vom 11.03.1993 - 4 W 24/93 (https://dejure.org/1993,15538)
OLG Hamm, Entscheidung vom 11. März 1993 - 4 W 24/93 (https://dejure.org/1993,15538)
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  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 1993, 855
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   OLG Hamm, 04.03.1993 - 4 U 247/92   

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https://dejure.org/1993,15935
OLG Hamm, 04.03.1993 - 4 U 247/92 (https://dejure.org/1993,15935)
OLG Hamm, Entscheidung vom 04.03.1993 - 4 U 247/92 (https://dejure.org/1993,15935)
OLG Hamm, Entscheidung vom 04. März 1993 - 4 U 247/92 (https://dejure.org/1993,15935)
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  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 1993, 855
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   OLG Hamm, 03.06.1993 - 4 U 67/93   

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https://dejure.org/1993,14312
OLG Hamm, 03.06.1993 - 4 U 67/93 (https://dejure.org/1993,14312)
OLG Hamm, Entscheidung vom 03.06.1993 - 4 U 67/93 (https://dejure.org/1993,14312)
OLG Hamm, Entscheidung vom 03. Juni 1993 - 4 U 67/93 (https://dejure.org/1993,14312)
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  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 1993, 855
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   OLG Hamm, 25.03.1993 - 4 U 36/93   

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https://dejure.org/1993,9537
OLG Hamm, 25.03.1993 - 4 U 36/93 (https://dejure.org/1993,9537)
OLG Hamm, Entscheidung vom 25.03.1993 - 4 U 36/93 (https://dejure.org/1993,9537)
OLG Hamm, Entscheidung vom 25. März 1993 - 4 U 36/93 (https://dejure.org/1993,9537)
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  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1994, 48
  • GRUR 1993, 855
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 09.09.2010 - 4 W 97/10

    Statthaftigkeit einer Rechtsbeschwerde; Widerlegung der Vermutung der

    Dabei geht der Senat regelmäßig davon aus, dass die Dringlichkeitsvermutung widerlegt ist, wenn er nach Kenntnisnahme länger als einen Monat mit der Stellung des Verfügungsantrages zuwartet (Urt. v. 25.03.1993, Az. 4 U 36/1993, NJW-RR 1994, 48; Urt. v. 14.11.1995, Az. 4 U 130/95, NJW-WettbR 1996, 164; st. Rspr.).
  • OLG Hamm, 14.07.2009 - 4 U 86/09

    Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung des § 12 Abs. 2 UWG

    Nach der Rechtsprechung des Senats ist dies regelmäßig der Fall, wenn der Antragsteller ab Kenntnis von dem Verstoß mehr als einen Monat bis zur Einreichung des Verfügungsantrags bei Gericht zuwartet (vgl. etwa NJW-RR 1994, 48; OLGR 2005, 644).
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   OLG Hamm, 11.03.1993 - 4 U 8/93   

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https://dejure.org/1993,14721
OLG Hamm, 11.03.1993 - 4 U 8/93 (https://dejure.org/1993,14721)
OLG Hamm, Entscheidung vom 11.03.1993 - 4 U 8/93 (https://dejure.org/1993,14721)
OLG Hamm, Entscheidung vom 11. März 1993 - 4 U 8/93 (https://dejure.org/1993,14721)
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  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 1993, 855
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