Rechtsprechung
   BGH, 24.03.1994 - I ZR 152/92   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Jurion

    Wettbewerbsrecht - Ausbeutung - Rufschädigung - Bezugsquelle - Auskunftspflicht

  • werbung-schenken.de

    Pulloverbeschriftung

    UWG § 1
    Rufausbeutung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Pflicht zur Bekanntgabe des Vertriebsweges wegen Rufausbeutung bei Unverhältnismäßigkeit ("Pulloverbeschriftung")

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1
    "Pulloverbeschriftung"; Auskunftspflicht des Störers bei wettbewerbswidriger Ausbeutung des guten Rufs eines Mitbewerbers

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    UWG § 1 - "Pulloverbeschriftung"
    Unzulässige Rufausbeutung: Verpflichtung des Händlers zur Nennung des Herstellers?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 1994, 944
  • ZIP 1994, 980
  • MDR 1994, 676
  • GRUR 1994, 635
  • DB 1994, 1561



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Wird zitiert von ... (28)  

  • BGH, 17.05.2001 - I ZR 291/98  

    Entfernung der Herstellungsnummer II

    Unter diesen Voraussetzungen ist ein Anspruch auf Auskunftserteilung auch dann gegeben, wenn nicht der Inanspruchgenommene, sondern ein Dritter Schuldner des Hauptanspruchs ist, dessen Durchsetzung der Hilfsanspruch auf Auskunftserteilung ermöglichen soll (vgl. BGHZ 125, 322, 328 ff. - Cartier-Armreif; BGH, Urt. v. 24.03.1994 - I ZR 152/92, GRUR 1994, 635, 636 f. = WRP 1994, 516 - Pulloverbeschriftung; Urt. v. 23.02.1995 - I ZR 75/93, GRUR 1995, 427, 429 = WRP 1995, 493 - Schwarze Liste; Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche, 7. Aufl., Kap. 38 Rdn. 35).
  • BGH, 05.03.1998 - I ZR 13/96  

    Les-Paul-Gitarren

    Es genügt die objektive Möglichkeit, daß ein nicht unerheblicher Teil des Verkehrs zu der Vorstellung gelangen kann, die Bezeichnung diene als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der Ware (vgl. BGH, Urt. v. 24.3.1994 - I ZR 152/92, GRUR 1994, 635, 636 = WRP 1994, 516 - Pulloverbeschriftung; Urt. v. 8.12.1994 - I ZR 192/92, GRUR 1995, 156 = WRP 1995, 307 - Garant-Möbel).
  • LG Köln, 18.12.2012 - 33 O 803/11  

    Anspruch eines Markeninhabers auf Unterlassung bei Verletzung der deutschen

    Eine markenmäßige Verwendung setzt voraus, dass der Verkehr aufgrund der Verwendung der Bezeichnung oder Gestaltung, so wie sie sich ihm darstellt, zu der Vorstellung gelangen kann, diese diene (auch) als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der Ware oder zur Unterscheidung unterschiedlicher Vertriebsstätten (BGH GRUR 1994, 635, 636 - Pulloverbeschriftung ; BGH GRUR 2003, 963, 964 - AntiVir / AntiVirus; vgl. auch Ingerl/Rohnke, aaO, § 14 Rn. 129 ff.).
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