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Rechtsprechung
| BGH, 24.02.1994 - I ZR 230/91 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Jurion
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
"Schwarzwald-Sprudel"; Schutzfähigkeit eines Kennzeichens für Mineralwasser; Irreführung durch Verwendung einer beschreibenden Angabe
Kurzfassungen/Presse
- recht.com (Leitsatz/Auszüge/Zusammenfassung)
Zeitschriftenfundstellen
- NJW-RR 1994, 1255
- MDR 1995, 65
- GRUR 1994, 905
Wird zitiert von ... (23)
- OLG Dresden, 15.11.2010 - 13 W 890/10
Firma; Unterscheidungkraft; Internetdomaine
Die Verwendung der geografischen Bezeichnung ändert nichts daran, dass es einer solchen Firma an der nach § 18 Abs. 1 HGB erforderlichen Unterscheidungskraft fehlt (vgl. auch BGH NJW-RR 1994, 1255). - BPatG, 14.11.2012 - 26 W (pat) 2/12 Örtlichkeiten besteht eine grundsätzliche Vermutung dafür, dass sie als geographische Herkunftsangaben für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen ernsthaft in Betracht zu ziehen sind (BGH GRUR 1994, 905, 907 - SchwarzwaldSprudel; BPatG GRUR 2000, 149, 150 - WALLIS; EuG GRUR 2004, 148 - OLDENBURGER).
- BPatG, 14.11.2012 - 26 W (pat) 37/11 von Ländern, Regionen, größeren Städten oder sonst wirtschaftlich bedeutenden Örtlichkeiten besteht eine grundsätzliche Vermutung dafür, dass sie als geographische Herkunftsangaben für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen ernsthaft in Betracht zu ziehen sind (BGH GRUR 1994, 905, 907 - SchwarzwaldSprudel; BPatG GRUR 2000, 149, 150 - WALLIS; EuG GRUR 2004, 148 - OLDENBURGER).
- BPatG, 14.11.2012 - 26 W (pat) 41/11 von Ländern, Regionen, größeren Städten oder sonst wirtschaftlich bedeutenden Örtlichkeiten besteht eine grundsätzliche Vermutung dafür, dass sie als geographische Herkunftsangaben für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen ernsthaft in Betracht zu ziehen sind (BGH GRUR 1994, 905, 907 - SchwarzwaldSprudel; BPatG GRUR 2000, 149, 150 - WALLIS; EuG GRUR 2004, 148 - OLDENBURGER).
- BPatG, 14.11.2012 - 26 W (pat) 42/11 Bei Namen von Ländern, Regionen, größeren Städten oder sonst wirtschaftlich bedeutenden Örtlichkeiten besteht eine grundsätzliche Vermutung dafür, dass sie als geographische Herkunftsangaben für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen ernsthaft in Betracht zu ziehen sind (BGH GRUR 1994, 905, 907 - SchwarzwaldSprudel; BPatG GRUR 2000, 149, 150 - WALLIS; EuG GRUR 2004, 148 OLDENBURGER).
- BPatG, 14.11.2012 - 26 W (pat) 43/11 Bei Namen von Ländern, Regionen, größeren Städten oder sonst wirtschaftlich bedeutenden Örtlichkeiten besteht eine grundsätzliche Vermutung dafür, dass sie als geographische Herkunftsangaben für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen ernsthaft in Betracht zu ziehen sind (BGH GRUR 1994, 905, 907 - SchwarzwaldSprudel; BPatG GRUR 2000, 149, 150 - WALLIS; EuG GRUR 2004, 148 - OLDENBURGER).
- BPatG, 14.11.2012 - 26 W (pat) 7/12 Örtlichkeiten besteht eine grundsätzliche Vermutung dafür, dass sie als geographische Herkunftsangaben für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen ernsthaft in Betracht zu ziehen sind (BGH GRUR 1994, 905, 907 - SchwarzwaldSprudel; BPatG GRUR 2000, 149, 150 - WALLIS; EuG GRUR 2004, 148 - OLDENBURGER).
- BPatG, 14.11.2012 - 26 W (pat) 1/12 Bei Namen von Ländern, Regionen, größeren Städten oder sonst wirtschaftlich bedeutenden Örtlichkeiten besteht eine grundsätzliche Vermutung dafür, dass sie als geographische Herkunftsangaben für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen ernsthaft in Betracht zu ziehen sind (BGH GRUR 1994, 905, 907 - Schwarzwald-.
- BPatG, 14.11.2012 - 26 W (pat) 3/12 Bei Namen von Ländern, Regionen, größeren Städten oder sonst wirtschaftlich bedeutenden Örtlichkeiten besteht eine grundsätzliche Vermutung dafür, dass sie als geographische Herkunftsangaben für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen ernsthaft in Betracht zu ziehen sind (BGH GRUR 1994, 905, 907 - Schwarzwald-.
- BPatG, 14.11.2012 - 26 W (pat) 4/12 Bei Namen von Ländern, Regionen, größeren Städten oder sonst wirtschaftlich bedeutenden Örtlichkeiten besteht eine grundsätzliche Vermutung dafür, dass sie als geographische Herkunftsangaben für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen ernsthaft in Betracht zu ziehen sind (BGH GRUR 1994, 905, 907 - SchwarzwaldSprudel; BPatG GRUR 2000, 149, 150 - WALLIS; EuG GRUR 2004, 148 - OLDENBURGER).
- BPatG, 14.11.2012 - 26 W (pat) 40/11
- BPatG, 14.11.2012 - 26 W (pat) 44/11
- BPatG, 14.11.2012 - 26 W (pat) 5/12
- BPatG, 14.11.2012 - 26 W (pat) 8/12
- LG Frankfurt/Main, 10.09.1997 - 6 O 261/97
lit.de
- LG Hamburg, 25.10.2005 - 312 O 353/05
Einwilligung in Löschung von WM-Marken
- BPatG, 03.08.2009 - 26 W (pat) 20/08
Freihaltebedürfnis von Ortsnamen als geografische Herkunftsangabe - Löschung der …
- BPatG, 07.08.2012 - 27 W (pat) 552/11
- BPatG, 16.11.2005 - 26 W (pat) 155/03
- BPatG, 30.11.2005 - 26 W (pat) 209/04
- BPatG, 18.04.2012 - 26 W (pat) 26/12
- BPatG, 27.06.2012 - 29 W (pat) 42/12
- BPatG, 26.07.2012 - 27 W (pat) 540/12