Weitere Entscheidung unten: BGH, 15.11.1994

Rechtsprechung
   BGH, 01.12.1994 - I ZR 139/92   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • webshoprecht.de

    Kostenrisiko des Abmahnenden bei Schweigen des Abgemahnten

  • Jurion

    Unbegründete Abmahnung - Empfängerverpflichtung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 276
    "Kosten bei unbegründeter Abmahnung"; Aufklärungspflicht des Empfängers einer unbegründeten Abmahnung

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    BGB § 276 - "Kosten bei unbegründeter Abmahnung"
    Unbegründete Abmahnung: Keine Aufklärungspflicht des Abgemahnten über Fehlen seiner Verantwortlichkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 1995, 715
  • NJW-RR 1995, 931 (Ls.)
  • GRUR 1995, 167
  • BB 1995, 590
  • DB 1995, 1323



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Wird zitiert von ... (29)  

  • BGH, 22.01.2009 - I ZR 139/07  

    pcb

    Erstattungsfähig sind grundsätzlich nur die Kosten einer begründeten und berechtigten Abmahnung (vgl. BGH, Urt. v. 1.12.1994 - I ZR 139/92, GRUR 1995, 167 = WRP 1995, 300 - Kosten bei unbegründeter Abmahnung).
  • BGH, 12.12.2006 - VI ZR 224/05  

    Kostenpraxis - Erstattung außergerichtlicher Anwaltskosten

    Allein durch die Geltendmachung eines Anspruchs, der tatsächlich nicht besteht oder jedenfalls nicht weiter verfolgt wird, entsteht eine solche Sonderverbindung jedoch nicht (vgl. Senatsurteil vom 11. Juni 1996 - VI ZR 256/95 - VersR 1996, 1113, 1114; BGH, Urteile vom 4. November 1987 - IVb ZR 83/86 - NJW 1988, 2032, dazu kritisch Lipp, JuS 1990, 790, 793 ff.; vom 1. Dezember 1994 - I ZR 139/92 - NJW 1995, 715, 716, dazu kritisch Ulrich, WRP 1995, 282, 284 ff.; vom 20. März 2001 - X ZR 63/99 - NJW 2001, 2716; OLG Celle, EWiR 1998, 733).
  • BGH, 10.10.1996 - I ZR 129/94  

    Architektenwettbewerb - Vorsprung durch Rechtsbruch; BGB - Störerhaftung

    Dabei kann als Mitwirkung auch die Unterstützung oder Ausnutzung der Handlung eines eigenverantwortlich handelnden Dritten genügen, sofern der Inanspruchgenommene die rechtliche Möglichkeit zur Verhinderung dieser Handlung hatte (vgl. BGH, Urt. v. 12.10.1989 - I ZR 29/88, GRUR 1990, 373, 374 = WRP 1990, 270 - Schönheits-Chirurgie; GRUR 1991, 540, 541 - Gebührenausschreibung; Urt. v. 2.5.1991 - I ZR 227/89, GRUR 1991, 769, 770 Honoraranfrage; Urt. v. 3.2.1994 - I ZR 321/91, GRUR 1994, 441, 443 = WRP 1994, 398 - Kosmetikstudio; Urt. v. 14.4.1994 - I ZR 12/92, GRUR 1996, 905, 907 = WRP 1994, 859 - GmbH-Werbung für ambulante ärztliche Leistungen; Urt. v. 3.11.1994 - I ZR 122/92, GRUR 1995, 62, 64 - Betonerhaltung; Urt. v. 1.12.1994 - I ZR 139/92, GRUR 1995, 167, 168 = WRP 1995, 300 - Kosten bei unbegründeter Abmahnung).
  • BGH, 30.07.2015 - I ZR 250/12  

    Die Aufklärung des zu Unrecht Abmahnenden - und der Schadensersatz des

    aa) Wer zu Unrecht abgemahnt wird, ist grundsätzlich nicht verpflichtet, den Abmahnenden vor Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens über den wirklichen Sachverhalt aufzuklären (vgl. BGH, Urteil vom 1. Dezember 1994 - I ZR 139/92, GRUR 1995, 167, 169 = WRP 1995, 300 - Kosten bei unbegründeter Abmahnung).

    (1) Einer solchen Obliegenheit steht der Grundsatz entgegen, dass sich derjenige, der einen wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch geltend machen will, selbst die für einen prozessualen Erfolg erforderliche Kenntnis der tatsächlichen Umstände verschaffen muss, aus denen er seinen Anspruch herleiten kann (vgl. BGH, GRUR 1995, 167, 169 - Kosten bei unbegründeter Abmahnung).

  • OLG Hamburg, 24.11.2008 - 5 W 117/08  

    Gehörsrüge: Pflichten des Gerichts im Zusammenhang mit Parteivorbringen;

    Die Antragstellerin übersieht, dass es nach nach herrschender Auffassung (vgl. BGH WRP 1995, 300 ff. -Kosten bei unbegründeter Abmahnung; Hefermehl/Köhler/Bornkamm, UWG, 26. Aufl., § 12 Rn. 1.63 m.w.N.; Harte/Henning/Brüning, UWG, § 12 Rn. 69; Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 9. Aufl., Kap. 41 Rn. 55 ff.; Ahrens/Spätgens, Der Wettbewerbsprozess, 5. Aufl., Kap. 4 Rn. 12 ff.) eine derartige "Antwortpflicht" des zu Unrecht Abgemahnten nicht gibt, da es an einer begangenen oder drohenden wettbewerbswidrigen Handlung mangelt.

    Aus den gleichen Gründen folgt eine Antwortpflicht -so sinnvoll eine Antwort zur Vermeidung von Rechtsstreitigkeiten auch sein mag- nicht aus § 311 Abs. 2 Nr. 1, 2 BGB (c.i.c.) oder nach den Grundsätzen der Geschäftsführung ohne Auftrag bzw. einer entsprechenden Anwendung des § 840 Abs. 1, 2 ZPO ( vgl. eingehend BGH WRP 1995, 300, 301 f. -Kosten bei unbegründeter Abmahnung).

  • OLG Frankfurt, 04.10.2012 - 6 U 217/11  

    Kündigung eines kennzeichenrechtlichen Unterlassungsvertrages wegen Wegfalls der

    Es müssen vielmehr weitere Umstände hinzukommen, insbesondere wenn dem Schuldner, zu dessen allgemeinem Lebensrisiko die Konfrontation mit unberechtigten Ansprüchen gehört, alles an die Hand gegeben wird, was er benötigt, um sich durch eigene Erkundigungen - und diese obliegen ihm selbst - über die Rechtslage zu vergewissern, statt "blindlings" den Aussagen des Gläubigers zu folgen (vgl. BGH, NJW 1995, 715, juris-Rn. 28, 31; OLG Hamm, MMR 2012, 538, juris-Rn. 51 f.; OLG Köln, GRUR 2001, 525, juris-Rn. 89).
  • OLG Stuttgart, 23.09.2015 - 9 U 31/15  

    Entscheidung über Scala-Sparverträge

    Die vorvertraglichen Pflichten von Verhandlungspartnern, aufgrund deren sie einander eine zumutbare Rücksichtnahme auf ihre berechtigten Belange schulden, sind gerechtfertigt durch das vertragsähnliche Vertrauensverhältnis, das durch den Eintritt in Verhandlungen begründet wird (BGH, Urteil vom 1. Dezember 1994 - I ZR 139/92 BGHR vor § 1/Verschulden bei Vertragsschluss Aufklärungspflicht 78).
  • OLG Stuttgart, 23.09.2015 - 9 U 48/15  

    Entscheidung über Scala-Sparverträge

    Die vorvertraglichen Pflichten von Verhandlungspartnern, aufgrund deren sie einander eine zumutbare Rücksichtnahme auf ihre berechtigten Belange schulden, sind gerechtfertigt durch das vertragsähnliche Vertrauensverhältnis, das durch den Eintritt in Verhandlungen begründet wird (BGH, Urteil vom 1. Dezember 1994 - I ZR 139/92 BGHR vor § 1/Verschulden bei Vertragsschluss Aufklärungspflicht 78).
  • OLG Frankfurt, 22.03.2013 - 11 W 8/13  

    Haftung des Internetanschlussinhabers als Störer

    Der Abgemahnte hat die Wahl, ob er die Abmahnung zurückweisen oder warten will, ob der Gläubiger zur Gericht geht [BGH, GRUR 1995, 167: Kosten bei unbegründeter Abmahnung; Schricker/Wild, UrhR, 4. Aufl., § 97 a Rn. 23].
  • OLG Frankfurt, 08.11.2012 - 6 U 161/11  

    Haftung des Anwalts bei unberechtigter Schutzrechtsverwarnung

    Denn der Verwarnte, zu dessen allgemeinem Lebensrisiko die Konfrontation mit unberechtigten Ansprüchen gehört, hat sich grundsätzlich durch eigene Erkundigungen über die Rechtslage zu vergewissern, statt "blindlings" den Aussagen des (anwaltlich vertretenen) Gegners zu folgen (vgl. BGH, NJW 1995, 715, juris-Rn. 28, 31).
  • AG Hamburg-Altona, 11.12.2007 - 316 C 127/07  

    Weitergabe von Daten zu IP-Adresse rechtswidrig

  • OLG Düsseldorf, 20.02.2001 - 20 U 194/00  

    Abmahnung von Markenrechtsverletzungen - Kostenerstattung - Serienabmahnung in

  • OLG Köln, 27.10.2000 - 6 U 209/99  

    "Online" als Firmenbestandteil - Unterscheidungskraft - Verwechlungsgefahr -

  • OLG Köln, 19.06.1998 - 6 U 186/97  

    Kostenfolge

  • AG Bonn, 24.08.2004 - 4 C 252/04  

    Bewerbung von "Gratis"-Visitenkarten im Internet; Abmahnung als fremdes Geschäft;

  • OLG Frankfurt, 30.01.2003 - 6 W 137/02  

    Kostenentscheidung bei Klagerücknahme vor Rechtshängigkeit

  • OLG Köln, 21.03.2003 - 6 U 150/02  

    Begriff der Geschäftsmäßigkeit im Sinne des Rechtsberatungsgesetzes

  • OLG Köln, 19.11.1999 - 6 U 103/99  

    Unterwerfungsvertrag; unzulässige Rechtsausübung

  • OLG Karlsruhe, 19.04.2001 - 4 U 143/00  

    Adressenhandel - Versand wettbewerbswidriger Werbung durch Erwerber

  • OLG München, 28.09.2001 - 29 W 2398/01  

    Kosten bei sofortigem Anerkenntnis - Abmahnung gegenüber beschränkt

  • LG Münster, 26.06.2013 - 26 O 76/12  

    Keine Reaktion des Abgemahnten nötig

  • OLG München, 10.05.2001 - 29 U 2109/01  

    Rechtswidrige Schutzrechtsverwarnung - Unterlassung der Berechtigungsanfrage -

  • OLG Frankfurt, 05.06.2001 - 6 W 91/01  
  • OLG Köln, 03.08.1995 - 6 W 60/95  

    Abmahnung des Nichtstörers

  • OLG München, 24.07.1997 - 29 W 1879/97  

    Sofortiges Anerkenntnis einer negativen Feststellungsklage im Zivilprozess

  • AG Nidda, 11.01.2002 - 1 C 376/01  

    Mitstörerhaftung bei unverlangter Telefax-Werbung

  • OLG Saarbrücken, 24.09.1997 - 1 U 342/97  

    Unlauterer Wettbewerb; Persönlich vergleichende Werbung

  • OLG Dresden, 26.06.2000 - 14 W 868/00  

    Auferlegung der Kosten eines Verfahrens nach dem bisherigen Sachstand und

  • LG Hamburg, 09.11.2005 - 308 O 275/05  
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Rechtsprechung
   BGH, 15.11.1994 - KVR 14/94   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Jurion

    Verein - Kartellbehörde - Aufnahmebedingungen

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Rechtmäßigkeit einer Untersagungsverfügung gegenüber einer als Verein organisierten Taxenfunkzentrale bezüglich Nichtaufnahme eines Unternehmens ("Weigerungsverbot")

  • Juristenzeitung (jstor.org)(kostenpflichtig)

    Verbot der Kartellbehörde, die Aufnahme eines Unternehmens in einen Verein zu verweigern

  • rechtsportal.de

    "Weigerungsverbot"; Untersagung der Weigerung der Aufnahme eines Unternehmens in einen Verein durch die Kartellbehörden

  • DER BETRIEB (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    GWB § 26 Abs. 2, § 37a Abs. 2 - "Weigerungsverbot"
    Aufnahme in einen marktbeherrschenden Verein: Zulässige Untersagung der Verweigerung durch Kartellbehörde

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 127, 388
  • NJW 1995, 462
  • ZIP 1995, 62
  • MDR 1995, 710
  • GRUR 1995, 167
  • BB 1995, 166
  • DB 1995, 369



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Wird zitiert von ... (10)  

  • BGH, 24.09.2002 - KVR 15/01  

    Zur Öffnung des Fährhafens Puttgarden für Konkurrenz auf der "Vogelfluglinie"

    Sie darf den Rahmen für die Vertragsgestaltung durch das betroffene Unternehmen und seinen Vertragspartner nicht stärker einschränken, als dies durch den Zweck, den Mißbrauch zu beseitigen, vorgegeben ist (vgl. BGHZ 127, 388, 390 - Weigerungsverbot; 129, 37, 40 - Weiterverteiler; BGH, Beschl. v. 3.4.1975 - KVR 1/74, WuW/E 1345 - Polyester-Grundstoffe; Beschl. v. 21.2.1995 - KVR 10/94, WuW/E 2990, 2992 - Importarzneimittel, insoweit in BGHZ 129, 53 nicht abgedruckt).
  • BVerfG, 09.10.2000 - 1 BvR 1627/95  

    Zum kartellrechtlichen Kontrahierungszwang

    Der Bundesgerichtshof hat sich in dem angegriffenen Beschluss mit der Reichweite der gesetzlichen Ermächtigungsgrundlage zwar nicht näher befasst, wohl aber auf einen Beschluss vom 15. November 1994 (BGHZ 127, 388) hingewiesen, in dem unter anderem Folgendes ausgeführt ist:.
  • BGH, 21.02.1995 - KVR 10/94  

    "Importarzneimittel"; Unbillige Behinderung eines Anbieters von

    Das (unter bestimmten Voraussetzungen zulässige, vgl. Senatsbeschluß vom 15. November 1994 - KVR 14/94 - Weigerungsverbot, zum Abdruck in der amtlichen Sammlung vorgesehen) Verbot, einen Vertragsschluß zu verweigern, kommt einem Kontrahierungsgebot gleich.
  • BGH, 21.02.1995 - KVR 11/94  

    Bezugssperre für Importarzneimittel auf der Großhandelsstufe als

    Das (unter bestimmten Voraussetzungen zulässige, vgl. Senatsbeschluß vom 15.11.94 - KVR 14/94 - Weigerungsverbot, zum Abdruck in der amtlichen Sammlung vorgesehen) Verbot, einen Vertragsschluß zu verweigern, kommt einem Kontrahierungsgebot gleich.
  • BGH, 23.11.2004 - KVZ 7/03  

    Feststellung der Rechtswidrigkeit einer Verfügung des Bundeskartellamts;

    Damit folgt das Beschwerdegericht den vom Bundesgerichtshof hierzu aufgestellten Grundsätzen (BGH, Beschl. v. 15.11.1994 - KVR 14/94, WuW/E 2951 f. - Weigerungsverbot).
  • BGH, 08.05.2001 - KVZ 23/00  

    Kartellrecht - Zur Mitbenutzung die Änderungen an den Anlagen voraussetzt

    In der Folge hat der Senat klargestellt, daß dies nicht gelte, wenn die Diskriminierung nur durch eine bestimmte Maßnahme beseitigt werden könne, weil die Gebotsverfügung dann in ihren Wirkungen nicht über ein Verbot hinausreiche (BGH WuW/E 2906, 2908 - Lüdenscheider Taxen; BGHZ 127, 388, 390 - Weigerungsverbot).
  • LAG Düsseldorf, 16.12.1996 - 18 TaBV 75/96  

    Betriebsrat: Anspruch auf Einhaltung des Interessenausgleichs

    Aus der Literatur sind Fitting/ Auffarth/Kaiser/Heither (18. Aufl., §§ 112, 112 a BetrVG Rdn. 13), Richardi (Dietz/Richardi, 6. Aufl., § 112 BetrVG Rdn. 22) und Molkenbur/Schulte (DB 1995 Seite 269, 271) der Ansicht, daß dem Betriebsrat gegenüber dem Arbeitgeber ein derartiger Anspruch zusteht.
  • BGH, 21.02.1995 - KVR 12/94  

    Verpflichtung des Apothekers zur Ersetzung eines inländischen Originalpräparates

    Das (unter bestimmten Voraussetzungen zulässige, vgl. Senatsbeschluß vom 15. November 1994 - KVR 14/94 - Weigerungsverbot, zum Abdruck in der amtlichen Sammlung vorgesehen) Verbot, einen Vertragsschluß zu verweigern, kommt einem Kontrahierungsgebot gleich.
  • LAG Niedersachsen, 23.02.1995 - 1 TaBV 113/94  

    Anrufung der Einigungsstelle durch den Unternehmer; Beschwerde des Betriebsrats;

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  • LAG Rheinland-Pfalz, 07.05.2001 - 7 TaBV 1028/00  

    Unselbstständige Anschlussbeschwerde; Betriebsvereinbarung als Sozialplanregelung

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