Rechtsprechung
   BGH, 16.06.1994 - I ZR 3/92   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Jurion

    Urheberbezeichnung - Recht auf Anbringung - Verkehrsgewohnheit - Einschränkung

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Namensnennungsrecht des Architekten

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 4, 13 S. 2 UrhG

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Recht des Architekten auf Anbringung einer Namenstafel am Bauwerk ("Namensnennungsrecht des Architekten")

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 13 Satz 2
    "Namensnennungsrecht des Architekten"; Einschränkung des Rechts auf Anbringung der Urheberbezeichnung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Namensnennungsrecht des Architekten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • baunetz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Recht des Architekten auf Namensnennung am Bauwerk

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Hat Architekt Recht auf Namensnennung? (IBR 1995, 18)

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 126, 245
  • NJW 1994, 2621
  • ZIP 1994, 1630
  • MDR 1995, 39
  • GRUR 1995, 671
  • BB 1994, 1654
  • ZUM 1995, 40
  • afp 1994, 754
  • BauR 1994, 784
  • ZfBR 1994, 268



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Wird zitiert von ... (16)  

  • OLG Düsseldorf, 09.05.2006 - 20 U 138/05  

    Doppelter Schadensersatz bei fehlender Urhebernennung

    Das Recht auf Anbringung der Urheberbezeichnung gehört zu den wesentlichen urheber-persönlichkeitsrechtlichen Berechtigungen, die ihren Grund in den besonderen Beziehungen des Urhebers zu seinem Werk haben (Urteil des Senats vom 11.11.1997 - 20 U 31/97, NJW-RR 1999, 194 = MMR 1998, 147 = OLGR Düsseldorf 1998, 386 mit Nachweisen aus der Rechtsprechung des BGH, LM § 5 UrhG Nr. 1 = GRUR 1972, 713 [714] - Im Rhythmus der Jahrhunderte; GRUR 1995, 671 [672] = NJW 1994, 2621 - Namensnennungsrecht des Architekten).
  • OLG München, 10.02.2011 - 29 U 2749/10  

    Nachvergütungsanspruch bei untergeordneten urheberrechtlichen Beiwerken:

    aa) Ein (Mit-)Urheber hat nach § 13 Satz 2 UrhG grundsätzlich einen Anspruch darauf, bei jeder Verwertung seines Werks auch als solcher benannt zu werden (vgl. BGH GRUR 1972, 713, 714 - Im Rhythmus der Jahrhunderte; GRUR 1995, 671, 672 - Namensnennungsrecht des Architekten; Schulze aaO., § 13 Rn. 8 mwN.; Dreyer in HK-UrhR, 2004, § 13 Rn. 21).

    Nach den Umständen des konkreten Falles ist davon auszugehen, dass die Klägerin, die ihren Angaben zufolge (vgl. Klageschrift vom 18. Juni 2009, S. 6) in der Vergangenheit an zahlreichen in- und ausländischen Filmproduktionen mitgewirkt und die ein Fehlen der Urheberbenennung über viele Jahre hinweg gegenüber den Beklagten nicht gerügt hat, sich stillschweigend mit der von den Beklagten in zahlreichen Fällen praktizierten Vorgehensweise, den Urheber des Vorspanns einer Fernsehserie nicht zu benennen, einverstanden erklärt hat (vgl. hierzu BGH GRUR 1995, 671, 673 - Urheberbenennungsrecht des Architekten).

  • OLG Hamm, 07.08.2007 - 4 U 14/07  

    Keine Änderungsbefugnis des Copyright-Vermerks bei ausschließlicher Nutzungs- und

    Eine Vereinbarung über die Urheberbezeichnung im Rahmen einer Nutzungseinräumung, eine entsprechende Einschränkung derer, eine Vereinbarung über die Änderung der Urheberbezeichnung oder ein Verzicht hierauf ist, wie sich aus § 39 UrhG ergibt, trotz Unübertragbarkeit und Unverzichtbarkeit in Bezug auf das Stammrecht grundsätzlich zulässig (vgl. BGH UFITA 38, 1962, 340 - Straßen, gestern und morgen; BGHZ 126, 245 - Namensnennungsrecht des Architekten; Schricker, a.a.O., Vor §§ 12 ff. Rn. 28 f.; § 13 Rn. 22; § 39 Rn. 1, 8 m.w.N.).

    Dies gilt einerseits für die Feststellung einer - gegebenenfalls auch stillschweigend - erfolgten vertraglichen Einschränkung des Namensnutzungsrechts (vgl. BGHZ 126, 245).

  • LG Köln, 30.01.2014 - 14 O 427/13  

    Nennung des Urhebers auf jeder URL notwendig

    Soweit sich Verkehrsgewohnheiten oder allgemeine Branchenübungen gebildet haben, ist davon auszugehen, dass diese beim Abschluss von Verwertungsverträgen mangels abweichender Abreden stillschweigend zugrunde gelegt werden (BGH, GRUR 1995, 671 - Namensnennungsrecht des Architekten).
  • OLG München, 20.12.2007 - 29 U 5512/06  

    Übertragung eines Werks in eine andere Werkgattung als schutzfähige Bearbeitung

    Vielmehr ist das Bestimmungsrecht des Urhebers begrenzt durch die Interessen Dritter, insbesondere desjenigen, der die Benennung vorzunehmen hat (vgl. BGH GRUR 1995, 671 [673] - Namensnennungsrecht des Architekten; Dreyer, a. a. O., § 13 Rz. 24).
  • OLG München, 04.09.2003 - 29 U 4743/02  

    Zum Rückruf des Verzichts auf Urheberbenennung sowie zum Umfang der Pflicht eines

    Eine solche Branchenübung ist weder bekannt noch belegt und wäre - ihr Bestehen unterstellt - im Streitfall nicht zu berücksichtigen, weil sie jedenfalls nicht Vertragsinhalt geworden ist (vgl. BGH vom 16. Juni 1994, Az: I ZR 3/92, GRUR 1995, 671 - Namensnennungsrecht des Architekten).
  • LG Düsseldorf, 19.03.2008 - 12 O 416/06  

    Unberechtigte Nutzung von Fotografien bei eBay

    Das Recht auf Anbringung der Urheberbezeichnung gehört zu den wesentlichen urheber-persönlichkeitsrechtlichen Berechtigungen, die ihren Grund in den besonderen Beziehungen des Urhebers zu seinem Werk haben (BGH GRUR 1995, 671, 672).
  • OLG Frankfurt, 15.08.2014 - 11 W 5/14  

    Zum Urheberbenennungsanspruch bei Schaffung eines Landeswappen; Bindung des Erben

    Hatte der Erblasser sein Namensrecht über längere Zeit nicht ausgeübt und liegt darin eine zwischen den Parteien konkludent vereinbarte Beschränkung des Namensnennungsrechtes (BGH GRUR 1995, 671, 672 - Namensnennungsrecht des Architekten), so ist auch der Erbe an diese vertragliche Beschränkung grundsätzlich gebunden.
  • LG Köln, 29.11.2007 - 28 O 102/07  

    Wird der Autor nicht genannt gibt es doppelten Schadensersatz

    Das Recht auf Anbringung der Urheberbezeichnung gehört zu den wesentlichen urheberpersönlichkeitsrechtlichen Berechtigungen, die ihren Grund in den besonderen Beziehungen des Urhebers zu seinem Werk haben (BGH, GRUR 1972, 713 - Im Rhythmus der Jahrhunderte; GRUR 1995, 671 - Namensnennungsrecht des Architekten; OLG München, NJW-RR 2000, 1574 ff. - Literaturhandbuch; OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2006, 393 ff. - Informationsbroschüre).
  • LG Kiel, 02.11.2004 - 16 O 112/03  

    Anspruch eines freiberuflichen Fotografen auf Unterlassung und Schadensersatz

    Dieses Namensnennungsrecht, das über § 72 UrhG auch dem Lichtbildner zusteht (OLG Düsseldorf, ZUM 1998, 668, 673; Platena, Das Lichtbild im Urheberrecht 1998, 179; Wanckel/Nitschke, Rdn. 383), erstreckt sich auch auf Vervielfältigungsstücke (BGHZ 126, 245, 247 - Namensnennungsrecht des Architekten; Schack, Rdn. 337).
  • AG Düsseldorf, 18.08.2009 - 57 C 14613/08  

    Anscheinsbeweis der Urheberschaft an einem Foto durch Vorlage von Negativen /

  • AG Düsseldorf, 14.12.2011 - 57 C 4871/11  

    Schadensersatz wegen unberechtigter Verwendung von Lichtbildern im Internet beim

  • LG München I, 26.07.1995 - 21 O 18884/93  

    Urheberrechtsverletzung durch Verwendung von Fotografien unter Überschreitung der

  • AG Düsseldorf, 07.12.2011 - 57 C 9013/09  

    Urheberrechtsverletzung durch Vervielfältigung und Verbreitung eines Lichtbildes

  • LG München I, 30.07.2008 - 21 O 12464/07  

    Anerkennung der Urheberschaft: Nutzung der grafischen Figur des

  • AG Düsseldorf, 13.07.2011 - 57 C 1701/11  

    Verwendung von Fotos bei einer Ebay-Auktion ohne Einholen der Erlaubnis des

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