Rechtsprechung
   BGH, 09.11.1995 - I ZR 212/93   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Jurion

    Wettbewerbsrecht - Wiederholungsgefahr - Unterlassungserklärung

  • werbung-schenken.de

    Wegfall der Wiederholungsgefahr I

    UWG § 1; UWG § 3
    Wiederholungsgefahr

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Wegfall einer Wiederholungsgefahr durch auf konkrete Verletzungsform bezogene Unterlassungserklärung ("Wegfall der Wiederholungsgefahr")

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Wegfall der Wiederholungsgefahr I

    §§ 1, 3, 13 Abs. 2 Nr. 2 UWG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Wegfall der Wiederholungsgefahr"; Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    UWG §§ 1, 3 - "Wegfall der Wiederholungsgefahr"
    Unterwerfungserklärung nach Wettbewerbsverstoß: Erfassung aller im Kern gleichartigen Verletzungsformen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 1996, 723
  • ZIP 1996, 246
  • MDR 1996, 489
  • GRUR 1996, 290
  • DB 1996, 771



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Wird zitiert von ... (79)  

  • BGH, 22.11.2001 - I ZR 138/99  

    Shell.de

    Denn aufgrund der vom Beklagten abgegebenen strafbewehrten Unterlassungserklärung fehlt es - wie die Revision mit Erfolg rügt - an dem für den Unterlassungsanspruch stets vorauszusetzenden Merkmal der Begehungsgefahr, hier in der Form der Wiederholungsgefahr (BGH, Urt. v. 9.11.1995 - I ZR 212/93, GRUR 1996, 290, 291 = WRP 1996, 199 - Wegfall der Wiederholungsgefahr I; Beschl. v. 16.11.1995 - I ZR 229/93, GRUR 1997, 379, 380 = WRP 1996, 284 - Wegfall der Wiederholungsgefahr II; Urt. v. 10.7.1997 - I ZR 62/95, GRUR 1998, 483, 485 = WRP 1998, 296 - Der M.-Markt packt aus; Urt. v. 26.10.2000 - I ZR 180/98, GRUR 2001, 453, 455 = WRP 2001, 400 - TCM-Zentrum; Urt. v. 31.5.2001 - I ZR 82/99, GRUR 2002, 180 f. = WRP 2001, 1179 - Weit-Vor-Winter-Schluß-Verkauf).
  • BGH, 06.04.2000 - I ZR 76/98  

    Mehrfachverfolgung von Wettbewerbsverstößen; Wettbewerbsklagen von

    Unabhängig davon, ob die Unterwerfungserklärung geeignet war, die Wiederholungsgefahr auch für kerngleiche Handlungen entfallen zu lassen (vgl. hierzu BGH, Urt. v. 9.11.1995 - I ZR 212/93, GRUR 1996, 290, 291 = WRP 1996, 199 - Wegfall der Wiederholungsgefahr I; Beschl. v. 16.11.1995 - I ZR 229/93, GRUR 1997, 379, 380 = WRP 1996, 284 - Wegfall der Wiederholungsgefahr II; Urt. v. 10.7.1997 - I ZR 62/95, GRUR 1998, 483, 485 = WRP 1998, 296 - Der M.-Markt packt aus), zeigt sie jedenfalls, daß die Beklagte das ihr vorgeworfene Werbeverhalten nicht in Abrede gestellt hat und generell bereit war, ihr künftiges Werbeverhalten entsprechend zu ändern.
  • BGH, 15.02.2007 - I ZR 114/04  

    Wagenfeld-Leuchte

    Eine Unterlassungserklärung führt grundsätzlich nur dann zum Wegfall der Wiederholungsgefahr, wenn sie den bestehenden gesetzlichen Unterlassungsanspruch nach Inhalt und Umfang voll abdeckt (BGH, Urt. v. 9.11.1995 - I ZR 212/93, GRUR 1996, 290, 291 = WRP 1996, 199 - Wegfall der Wiederholungsgefahr; Urt. v. 31.5.2001 - I ZR 82/99, GRUR 2002, 180 = WRP 2001, 1179 - Weit-Vor-Winter-Schluss-Verkauf).
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