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   BPatG, 06.02.1996 - 24 W (pat) 274/94   

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BPatG, 06.02.1996 - 24 W (pat) 274/94 (https://dejure.org/1996,19382)
BPatG, Entscheidung vom 06.02.1996 - 24 W (pat) 274/94 (https://dejure.org/1996,19382)
BPatG, Entscheidung vom 06. Februar 1996 - 24 W (pat) 274/94 (https://dejure.org/1996,19382)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sprachüblich gebildetes Synonym für die Eigenschaftsangabe "hautwirksam" ; Unterscheidungskraft eines Markenzeichens; Auslegung der Angabe "aktiv" im Sinne von "wirksam" bei Kosmetika

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 1996, 489
 
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Wird zitiert von ... (37)Neu Zitiert selbst (10)

  • BGH, 25.01.1990 - I ZR 83/88

    "L-Thyroxin"; Herkunftsweisende Funktion einer Wirkstoffangabe in einem …

    Auszug aus BPatG, 06.02.1996 - 24 W (pat) 274/94
    Ähnlich hat er in der Entscheidung "L-Thyroxin" (GRUR 1990, 453, 455) [BGH 25.01.1990 - I ZR 83/88] ausgeführt, daß der Mangel der Unterscheidungskraft einer Beschaffenheitsangabe nicht dadurch aufgehoben wird, daß deren Bedeutung nicht von jedermann verstanden wird.
  • BGH, 19.01.1995 - I ZB 20/92

    "PROTECH"; Unterscheidungskraft einer aus zwei Abkürzungen zusammengesetzten …

    Auszug aus BPatG, 06.02.1996 - 24 W (pat) 274/94
    Unterscheidungskraft in diesem Sinne ist die einem Zeichen innewohnende Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die von der Anmeldung erfaßten Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefaßt zu werden (vgl. BGH GRUR 1995, 408, 409 [BGH 19.01.1995 - I ZB 20/92] "PROTECH").
  • BGH, 28.11.1991 - I ZB 4/90

    Freihaltebdürfnis bei geteilter Verkehrsauffassung - Zukünftiges …

    Auszug aus BPatG, 06.02.1996 - 24 W (pat) 274/94
    Der Senat sieht in dem Umfrageergebnis aber auch keinen Anhaltspunkt für die Annahme, daß so erhebliche Teile des Verkehrs die angemeldete Bezeichnung als betriebliche Herkunftskennzeichnung werten, daß zwar nicht von einer Verkehrsdurchsetzung, wohl aber von einer geteilten Verkehrsauffassung ausgegangen werden könnte (…vgl. hierzu BGH aaO "red white"; BlPMZ 1991, 26, 27 "NEW MAN"; BGH GRUR 1992, 514 [BGH 28.11.1991 - I ZB 3/90] "Ole"; GRUR 1992, 515, 516 [BGH 28.11.1991 - I ZB 4/90] "Vamos").
     
  • BPatG, 14.03.1995 - 24 W (pat) 174/93
    Auszug aus BPatG, 06.02.1996 - 24 W (pat) 274/94
    Unterscheidungskräftig können daher auch neue Wortbildungen nur dann sein, wenn sie ein Mindestmaß an phantasievoller Eigenart auf weisen (BPatG Mitt 1973, 189, 190 "Videothek"; GRUR 1996, 131, 132 [BPatG 28.06.1995 - 26 W pat 38/94] "Fernettchen"; Senatsbeschluß vom 14. März 1995, 24 W (pat) 174/93 "NATUROLOGIE"), sich also insbesondere - aus Sicht der angesprochenen Verkehrskreise - nicht in Sachaussagen über die mit der betreffenden Bezeichnung versehene Ware erschöpfen.
  • BGH, 23.03.1995 - I ZB 20/93

    "TURBO"; Unterscheidungskraft eines Modeworts

    Auszug aus BPatG, 06.02.1996 - 24 W (pat) 274/94
    Dies entspricht - ungeachtet des von § 4 Abs. 2 Nr. 1, Halbs 1 WZG abweichenden Wortlauts - der bisherigen Rechtslage (…BGH aaO S 410; GRUR 1995, 410 "TURBO").
  • BPatG, 30.05.1995 - 27 W (pat) 147/93
    Auszug aus BPatG, 06.02.1996 - 24 W (pat) 274/94
    Es ist also nicht die Unterscheidungskraft einer Bezeichnung zu bejahen, wenn "nicht unbeträchtliche Teile" des Verkehrs in ihr einen betrieblichen Herkunftshinweis sehen, sondern umgekehrt die Unterscheidungskraft einer Bezeichnung zu verneinen, wenn davon ausgegangen werden kann, daß erhebliche Teile des Verkehrs in ihr keine betriebliche Herkunftskennzeichnung sehen (so im Ergebnis auch BPatG GRUR 1995, 734, 736 [BPatG 30.05.1995 - 27 W 147/93] "While You Wait").
  • BGH, 06.12.1990 - I ZR 297/88

    "SL"; Verkehrsgeltung eines aus zwei Buchstaben bestehenden Warenzeichens; …

    Auszug aus BPatG, 06.02.1996 - 24 W (pat) 274/94
    Regelmäßig ist hierfür - in Abhängigkeit von der Freihaltebedürftigkeit der betreffenden Bezeichnung - ein Durchsetzungsgrad von nicht weniger als 50 % erforderlich (BGH GRUR 1990, 360, 361 [BGH 03.11.1989 - I ZB 20/88] "Apropos Film II"; vgl. auch BGHZ 113, 115, 118 f [BGH 06.12.1990 - I ZR 297/88] "SL").
  • BGH, 28.11.1991 - I ZB 3/90

    Unterscheidungskraft fremdsprachiger Worte mit Eingang in deutsche Wörterbücher - …

    Auszug aus BPatG, 06.02.1996 - 24 W (pat) 274/94
    Der Senat sieht in dem Umfrageergebnis aber auch keinen Anhaltspunkt für die Annahme, daß so erhebliche Teile des Verkehrs die angemeldete Bezeichnung als betriebliche Herkunftskennzeichnung werten, daß zwar nicht von einer Verkehrsdurchsetzung, wohl aber von einer geteilten Verkehrsauffassung ausgegangen werden könnte (…vgl. hierzu BGH aaO "red white"; BlPMZ 1991, 26, 27 "NEW MAN"; BGH GRUR 1992, 514 [BGH 28.11.1991 - I ZB 3/90] "Ole"; GRUR 1992, 515, 516 [BGH 28.11.1991 - I ZB 4/90] "Vamos").
  • BGH, 05.12.1975 - I ZB 3/75

    Eintragung des Wortzeichens "Happy" für die Waren "Dessertspeise auf Milchbasis" …

    Auszug aus BPatG, 06.02.1996 - 24 W (pat) 274/94
    In diesem Zusammenhang ist zunächst festzustellen, daß die Unterscheidungskraft eine Rechtsfrage betrifft, die anhand allgemeinkundiger Tatsachen zu entscheiden ist, ohne daß weitere Ermittlungen insbesondere Verkehrsbefragungen, veranlaßt sind (vgl. BGH GRUR 1976, 587, 588 "Happy").
  • BGH, 21.06.1990 - I ZB 11/89

    "NEW MAN"; Unterscheidungskraft einer ausländischen Marke

    Auszug aus BPatG, 06.02.1996 - 24 W (pat) 274/94
    Der Senat sieht in dem Umfrageergebnis aber auch keinen Anhaltspunkt für die Annahme, daß so erhebliche Teile des Verkehrs die angemeldete Bezeichnung als betriebliche Herkunftskennzeichnung werten, daß zwar nicht von einer Verkehrsdurchsetzung, wohl aber von einer geteilten Verkehrsauffassung ausgegangen werden könnte (…vgl. hierzu BGH aaO "red white"; BlPMZ 1991, 26, 27 "NEW MAN"; BGH GRUR 1992, 514 [BGH 28.11.1991 - I ZB 3/90] "Ole"; GRUR 1992, 515, 516 [BGH 28.11.1991 - I ZB 4/90] "Vamos").
  • BPatG, 16.02.2012 - 30 W (pat) 34/11

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "smartbook for smart people" - …

    Da es sich bei der Beurteilung der originären Unterscheidungskraft einer Marke um eine Rechtsfrage handelt, sind demoskopische Erhebungen zur Verkehrsauffassung weder geboten noch sachdienlich (vgl. BPatG GRUR 1996, 489, 490 - Hautactiv).
  • BPatG, 16.02.2012 - 30 W (pat) 32/11

    smartbook - Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "smartbook" - …

    Da es sich bei der Beurteilung der originären Unterscheidungskraft einer Marke um eine Rechtsfrage handelt, sind demoskopische Erhebungen zur Verkehrsauffassung weder geboten noch sachdienlich (vgl. BPatG GRUR 1996, 489, 490 - Hautactiv).
  • BPatG, 16.10.1997 - 25 W (pat) 15/96

    Markenschutz - Fehlende Unterscheidungskraft bei aus Indikationsangabe und …

    Auch Kombinationszeichen - dies gilt sogar für Wortneubildungen - sind dann nicht unterscheidungskräftig, wenn sie sich in Sachaussagen über die mit der betreffenden Bezeichnung versehene Ware erschöpfen (vgl BPatG GRUR 1996, 489f "Hautactiv") und keinen über diese Angaben hinausgehenden, hinreichend phantasievollen Gesamteindruck vermitteln (…vgl allgemein zur Problematik der Unterscheidungskraft von Kombinationsmarken bzw mehrgliedrigen Marken Althammer/Ströbele MarkenG , 5. Aufl, § 8 RdNr. 39 mit weitergehenden Rechtsprechungsnachweisen).

    Noch weniger ist dies ein Indiz dafür, daß solche Bezeichnungen als betrieblicher Herkunftshinweis und nicht als beschreibende Angaben aufgefaßt werden (vgl dazu auch BPatG GRUR 1996, 489 "Hautactiv").

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