Rechtsprechung
BGH, 07.03.1996 - I ZR 33/94 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Wolters Kluwer
Wettbewerbsrecht - Apothekerzeitschrift - Veröffentlichungen zu Werbezwecken
- werbung-schenken.de
Lohnentwesungen
UWG § 3
Irreführung/Beschaffenheit - debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
Lohnentwesungen
§ 3 UWG
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 3
"Lohnentwesungen"; Veröffentlichtungen in einer Fachzeitschrift zu Zwecken des Wettbewerbs - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1996, 1320
- MDR 1996, 1256
- GRUR 1996, 798
- afp 1997, 522
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 12.10.1989 - I ZR 29/88
"Schönheits-Chirurgie"; Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit von Werbung für einen …
Auszug aus BGH, 07.03.1996 - I ZR 33/94
Im übrigen setzt die Störerhaftung - entgegen der Ansicht des Berufungsgerichts - eine Wettbewerbsabsicht gerade nicht voraus (vgl. BGH, Urt. v. 12.10.1989 - I ZR 29/88, GRUR 1990, 373, 374 = WRP 1990, 270 - Schönheits-Chirurgie;… Urt. v. 2.5.1991 - I ZR 227/89, GRUR 1991, 769, 770 - Honoraranfrage;… Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht, 18. Aufl., Einl. UWG Rdn. 327;… Großkomm/Köhler, Vor § 13 UWG, B, Rdn. 201). - BGH, 20.10.1988 - I ZR 219/87
Umweltengel
Auszug aus BGH, 07.03.1996 - I ZR 33/94
Wegen des in den letzten Jahren entwickelten Umweltbewußtseins werden regelmäßig Waren oder Systeme bevorzugt, von denen keine Umweltbeeinträchtigungen zu erwarten sind (vgl. BGHZ 105, 277, 280 - Umweltengel). - BGH, 07.03.1996 - I ZR 32/94
Veröffentlichung eines Artikels zum Thema der Kaltentwesung und …
Auszug aus BGH, 07.03.1996 - I ZR 33/94
Die Klägerin hat beantragt, der Beklagten (zum Parallelrechtsstreit der Klägerin gegen die Firma G. s. das gleichzeitig mit der Entscheidung in vorliegender Sache verkündete Senatsurteil I ZR 32/94) unter Androhung der gesetzlichen Ordnungsmittel zu untersagen, für ihre Entwesungsverfahren mit folgenden Behauptungen zu werben:.
- BGH, 25.06.1992 - I ZR 60/91
Erdgassteuer - Wettbewerbsförderungsabsicht; Meinungsfreiheit
Auszug aus BGH, 07.03.1996 - I ZR 33/94
Handeln Kaufleute, wie hier die Beklagte, im geschäftlichen Verkehr, spricht bei objektiv wettbewerbsgeeigneten Handlungen nach der Lebenserfahrung im allgemeinen eine tatsächliche Vermutung für ein Handeln zu Zwecken des Wettbewerbs (st. Rspr.; BGH, Urt. v. 25.6.1992 - I ZR 60/91, GRUR 1992, 707, 708 = WRP 1992, 770 - Erdgassteuer). - BGH, 14.07.1961 - I ZR 40/60
Honoraranfrage - Vorsprung durch Rechtsbruch; BGB - Störerhaftung
Auszug aus BGH, 07.03.1996 - I ZR 33/94
Der Umstand allein, daß bei einem Unternehmen beschäftigte Mitarbeiter wissenschaftliche Beiträge veröffentlichen, die die Stellung des Unternehmens im Wettbewerb berühren, reicht zwar nicht ohne weiteres für die Feststellung aus, der Mitarbeiter habe in Wettbewerbsabsicht gehandelt (BGH, Urt. v. 14.7.1961 - I ZR 40/60, GRUR 1962, 45, 48 = WRP 1961, 307 - Betonzusatzmittel). - BGH, 02.05.1991 - I ZR 227/89
Auszug aus BGH, 07.03.1996 - I ZR 33/94
Im übrigen setzt die Störerhaftung - entgegen der Ansicht des Berufungsgerichts - eine Wettbewerbsabsicht gerade nicht voraus (…vgl. BGH, Urt. v. 12.10.1989 - I ZR 29/88, GRUR 1990, 373, 374 = WRP 1990, 270 - Schönheits-Chirurgie; Urt. v. 2.5.1991 - I ZR 227/89, GRUR 1991, 769, 770 - Honoraranfrage;… Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht, 18. Aufl., Einl. UWG Rdn. 327;… Großkomm/Köhler, Vor § 13 UWG, B, Rdn. 201).
- LG Freiburg, 04.11.2013 - 12 O 83/13
Angebot auf Facebook, Einmaliges Glück - Wettbewerbsverstoß: Verantwortlichkeit …
Die Haftung des Unternehmers nach § 8 Abs. 2 UWG setzt voraus, dass die zu verantwortende Handlung ihrerseits alle Tatbestandsmerkmale einer unlauteren Wettbewerbshandlung erfüllt (…vergleiche Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren 10. A. Kap 14 Rdnr. 19;… Ahrens/Jestaedt, Der Wettbewerbsprozess 6.A. Kap. 21 Rdnr. 27; BGH GRUR 1996, 798 - Lohnentwesungen). - BGH, 07.03.1996 - I ZR 32/94
Betonzusatzmittel
der Beklagten (zum Parallelverfahren der Klägerin gegen die Firma K. KG, s. das gleichzeitig mit der Entscheidung in vorliegender Sache verkündete Senatsurteil I ZR 33/94) unter Androhung der gesetzlichen Ordnungsmittel zu verbieten, im geschäftlichen Verkehr für ihr Entwesungsverfahren mit folgenden Behauptungen zu werben:. - OLG Hamburg, 29.04.2004 - 3 U 204/03
Wettbewerbsverhältnis zwischen Rechtsanwalt und Netzbetreiber - Klagebefugnis
(a) Nach den Grundsätzen der wettbewerbsrechtlichen Störerhaftung haftet als Störer aus § 1004 BGB jeder, der willentlich und adäquat kausal zu einem Wettbewerbsverstoß beigetragen hat oder mitwirkt, einen wettbewerbswidrigen Zustand zu schaffen oder zu erhalten (BGH GRUR 1996, 798 - Lohnentwesungen, GRUR 2002, 618 - Meißner Dekor). - KG, 30.11.2004 - 5 U 55/04
Wettbewerbs- und Arzneimittelwerberecht: Handeln im geschäftlichen Verkehr zu …
Von einer Wettbewerbsabsicht - als hinreichendem weiteren Zweck - ist aber dann auszugehen, wenn dem Mitarbeiter die objektive Förderungseignung bewusst sein musste und er damit rechnen musste, die Hervorhebung der Produkte seines Arbeitgebers werde die Auswahlentscheidung des angesprochenen Verkehrs günstig beeinflussen (BGH, WRP 1996, 894, 895 - Lohnentwesungen). - OLG München, 26.09.1996 - 6 U 3049/96
Irreführende Werbung wegen falscher Angaben über ein Schachprogramm; Abgrenzung …
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