Rechtsprechung
   BGH, 17.10.1996 - I ZR 153/94   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1
    "Wärme fürs Leben"; Schutz eines Werbespruchs gegen Nachahmung; Nachweis der Herkunftstäuschung

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    UWG § 1 - "Wärme fürs Leben"
    Anforderungen an den wettbewerbsrechtlichen Schutz eines Werbespruchs vor Nachahmung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 1997, 741
  • MDR 1997, 769
  • GRUR 1997, 308
  • DB 1997, 824
  • ZUM 1997, 556



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Wird zitiert von ... (36)  

  • BGH, 13.03.2003 - I ZR 122/00  

    "City Plus"; Kennzeichnungskraft von Bestandteilen einer Wortmarke

    Dies hätte es jedoch erforderlich gemacht, das Vorbringen der Beklagten zu den getätigten Werbemaßnahmen sorgfältig zu prüfen, um festzustellen, ob sich daraus nicht eindeutige Hinweise auf eine fortdauernde gesteigerte Kennzeichnungskraft ergeben (vgl. BGH, Urt. v. 17.10.1996 - I ZR 153/94, GRUR 1997, 308, 311 = WRP 1997, 306 - Wärme fürs Leben).
  • BGH, 28.05.2009 - I ZR 124/06  

    LIKEaBIKE

    Zum anderen kann der Grad der wettbewerblichen Eigenart eines Erzeugnisses durch seine tatsächliche Bekanntheit im Verkehr verstärkt werden (BGH, Urt. v. 17.10.1996 - I ZR 153/94, GRUR 1997, 308, 310 = WRP 1997, 306 - Wärme fürs Leben; Urt. v. 15.6.2000 - I ZR 90/98, GRUR 2001, 251, 253 = WRP 2001, 153 - Messerkennzeichnung; BGH GRUR 2003, 359, 360 - Pflegebett; GRUR 2005, 166, 167 - Puppenausstattungen; GRUR 2005, 600, 602 - Handtuchklemmen; GRUR 2007, 984 Tz. 28 - Gartenliege).
  • BGH, 10.12.1998 - I ZR 141/96  

    Vorratslücken - Irreführung/Vorratsmenge

    Bei einem zu weit gefaßten wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsantrag, dem eine konkrete Werbemaßnahme zugrunde liegt, wird allerdings nicht selten - wie dies auch in der durch Urteil vom 3. Dezember 1998 entschiedenen Sache I ZR 74/96 der Fall war - dem Klagebegehren zu entnehmen sein, daß jedenfalls diese konkret beanstandete Werbemaßnahme untersagt werden soll (vgl. z.B. BGHZ 126, 287, 296 - Rotes Kreuz; BGH, Urt. v. 17.10.1996 - I ZR 153/94, GRUR 1997, 308, 311 = WRP 1997, 306 - Wärme fürs Leben).
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