Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de

  Titelschutz, FAMILY

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  MarkenG §§ 5, 15, 153; UWG § 16 (a.F.).
  Titelschutz, FAMILY

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rechtmäßigkeit einer Unterlassungsverfügung wegen der Verwendung der Bezeichnung " for family "; Unterlassungsanspruch wegen Verwechslungsgefahr i.R.d. Grades der Ähnlichkeit der beiden Bezeichnungen "FAMILY" und "for family"

• rewis.io
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• GRUR 1997, 663

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (7)

• BGH, 15.11.1967 - Ib ZR 119/66

  Voraussetzungen für die Zulassung einer Revision - Anforderungen an die Darlegung …

  Auszug aus OLG Köln, 04.04.1997 - 6 U 178/96

  Maßgeblich ist vielmehr, ob aus der konkreten Art der Verwendung die Gefahr droht, daß der im redaktionellen Teil einer Druckschrift benutzte Begriff sich innerhalb der angesprochenen Verkehrskreise als Bezeichnung bzw. Name des Werks einbürgert ( vgl. BGH GRUR 1979, 564/565 - " Metall-Zeitung " - BGH GRUR 1968, 259/260 - " NZ " - ).
• BGH, 23.03.1979 - I ZR 50/77

  Umfang des Titelschutzes aus § 16 UWG - Verwechslungsgefahr zwischen dem …

  Auszug aus OLG Köln, 04.04.1997 - 6 U 178/96

  Maßgeblich ist vielmehr, ob aus der konkreten Art der Verwendung die Gefahr droht, daß der im redaktionellen Teil einer Druckschrift benutzte Begriff sich innerhalb der angesprochenen Verkehrskreise als Bezeichnung bzw. Name des Werks einbürgert ( vgl. BGH GRUR 1979, 564/565 - " Metall-Zeitung " - BGH GRUR 1968, 259/260 - " NZ " - ).
• BGH, 14.12.1979 - I ZR 44/78

  Benutzung einer Bezeichnung in einer Verwechslungen hervorrufenden Weise - …

  Auszug aus OLG Köln, 04.04.1997 - 6 U 178/96

  In der Verwendung dieses Begriffs liegt nämlich - wie die Antragsgegnerin in ihrer Schutzschrift vom 4.3.1996 selbst ausgeführt hat - die Übertragung des Sinngehalts dieses Begriffs auf einen ihm von seiner natürlichen Wortbedeutung her an sich nicht zuzuordnenden Gegenstand - eine Zeitschrift nämlich ( vgl. BGH GRUR 1980, 247/248 - " Capital-Service " - OLG Köln GRUR 1994, 386 - " die Geschäftsidee " - OLG Köln GRUR 1984, 751/752 - " Express " - ).

 
• BGH, 09.11.1988 - I ZR 96/86

  "St. Petersquelle"; Verwechslungsgefahr bei Mineralwasserkennzeichnungen

  Auszug aus OLG Köln, 04.04.1997 - 6 U 178/96

  Denn der Verkehr gewinnt seinen Eindruck regelmäßig nicht aufgrund einer gleichzeitigen Betrachtung der sich gegenüberstehenden Bezeichnungen, sondern aufgrund einer in aller Regel undeutlichen Erinnerung, in der aber die übereinstimmenden Merkmale stärker hervortreten als die Unterschiede ( BGH GRUR 1991, 153/155 - " Pizza ##blob##amp; Pasta " - BGH GRUR 1990, 450/452 - " St. Peters-Quelle " - ).
• OLG Köln, 04.04.1984 - 6 U 174/83

  Express

  Auszug aus OLG Köln, 04.04.1997 - 6 U 178/96

  In der Verwendung dieses Begriffs liegt nämlich - wie die Antragsgegnerin in ihrer Schutzschrift vom 4.3.1996 selbst ausgeführt hat - die Übertragung des Sinngehalts dieses Begriffs auf einen ihm von seiner natürlichen Wortbedeutung her an sich nicht zuzuordnenden Gegenstand - eine Zeitschrift nämlich ( vgl. BGH GRUR 1980, 247/248 - " Capital-Service " - OLG Köln GRUR 1994, 386 - " die Geschäftsidee " - OLG Köln GRUR 1984, 751/752 - " Express " - ).
• BGH, 27.09.1990 - I ZR 87/89

  Pizza & Pasta; Kennzeichnungskraft und Schutzumfang eines Sachbuchtitels

  Auszug aus OLG Köln, 04.04.1997 - 6 U 178/96

  Denn der Verkehr gewinnt seinen Eindruck regelmäßig nicht aufgrund einer gleichzeitigen Betrachtung der sich gegenüberstehenden Bezeichnungen, sondern aufgrund einer in aller Regel undeutlichen Erinnerung, in der aber die übereinstimmenden Merkmale stärker hervortreten als die Unterschiede ( BGH GRUR 1991, 153/155 - " Pizza ##blob##amp; Pasta " - BGH GRUR 1990, 450/452 - " St. Peters-Quelle " - ).
• OLG Köln, 25.02.1994 - 6 U 173/93

  Titelschutz

  Auszug aus OLG Köln, 04.04.1997 - 6 U 178/96

  In der Verwendung dieses Begriffs liegt nämlich - wie die Antragsgegnerin in ihrer Schutzschrift vom 4.3.1996 selbst ausgeführt hat - die Übertragung des Sinngehalts dieses Begriffs auf einen ihm von seiner natürlichen Wortbedeutung her an sich nicht zuzuordnenden Gegenstand - eine Zeitschrift nämlich ( vgl. BGH GRUR 1980, 247/248 - " Capital-Service " - OLG Köln GRUR 1994, 386 - " die Geschäftsidee " - OLG Köln GRUR 1984, 751/752 - " Express " - ).

• OLG Köln, 24.10.2014 - 6 U 211/13

  Verwechslungsgefahr des Titels einer Print-Zeitschrift mit der Bezeichnung für …

  In diesem Gebrauch ist die Bezeichnung durchaus ungewöhnlich und daher von originärer Unterscheidungskraft (vgl. Senat, GRUR 1997, 663, 664 - FAMILY).
• OLG Köln, 23.12.1999 - 6 U 102/99

  Vermutung der Dringlichkeit in Verletzungsverfahren nach Markengesetz - …

  Er ist deshalb in diesem Bereich der Sachbuchtitel geneigt, in titelmäßig verwendeten Angaben mit beschreibenden Bezugnahmen auf das Sachgebiet eine unterscheidungskräftige Bezeichnung der Druckschrift zu sehen (vgl. BGH GRUR 1991, 153/154 -"Pizza & Pasta"-; OLG Köln GRUR 1997, 663 -"FAMILY"-; OLG Köln GRUR 1997, 63 -"PC-Welt"-;… Ingerl/Rohnke, a.a.O., Rdn. 56 zu § 5 MarkenG - jeweils mit weiteren Nachweisen).
• OLG Köln, 17.03.2000 - 6 U 173/99

  Kennzeichnungkraft und Verwechslungsgefahr eines Kochbuchtitels - "DAS GROSSE …

  Er ist deshalb in diesem Bereich der Sachbuchtitel geneigt, in titelmäßig verwendeten Angaben mit beschreibenden Bezugnahmen auf das Sachgebiet eine unterscheidungskräftige Bezeichnung der Druckschrift zu sehen (vgl. BGH GRUR 1991, 153/154 - "Pizza & Pasta" - OLG Köln GRUR 1997, 663 - "FAMILY" - OLG Köln GRUR 1997, 63 - "PC-Welt" - Ingerl/Rohnke, a.a.O., Rdnr. 56 zu § 5 MarkG - jeweils m.w.N.).
• LG Düsseldorf, 14.09.1999 - 4 O 413/98

  Baustoffmarkt

  Hierbei ist zu berücksichtigen, daß sich der Verkehr bei Zeitschriften, insbesondere bei Fachzeitschriften an aus kurzen und prägnanten beschreibenden Angaben gebildete Werktitel gewöhnt hat und daher dazu neigt, in Titeln mit Anlehnungen oder Hinweisen auf das Fach- und Sachgebiet eine unterscheidungskräftige Bezeichnung der Zeitschrift zu sehen (OLG Köln GRUR 1997, 663 - Family; OLG Köln GRUR 1997, 63 - PC-Welt).