Rechtsprechung
| OLG Celle, 16.07.1997 - 13 U 97/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
AMIGA-Betriebssystem
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR 1998, 50
- ZUM 1998, 326
- afp 1998, 224
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Celle, 10.12.2007 - 13 U 176/07
Erforderlichkeit einer Interessenabwägung im wettbewerbsrechtlichen einstweiligen …
Die Entscheidung des erkennenden Senats (OLG Celle, GRUR 1998, 50) hat zwar einen urheberrechtlichen Anspruch zum Gegenstand, führt aber ausdrücklich aus, dass auch im Anwendungsbereich des § 25 UWG a. F. unter Abwägung der sich gegenüber stehenden Interessen zu entscheiden sei. - KG, 03.12.2002 - 5 U 245/02
Zur Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes im Rahmen eines urheberrechtlichen …
Für diese Eignungsprüfung wird gefordert, dass die Urheberrechtsfähigkeit keinen "durchgreifenden Zweifeln" begegnet und dass die Rechtsverletzung ohne Schwierigkeiten feststellbar ist (…vgl. OLG Karlsruhe a. a. O.; Senat AfP 1994, 314; OLG Celle CR 1994, 748/750 und GRUR 1998, 50;… Gutsche a. a. O., S. 78). - OLG Celle, 23.06.2005 - 13 U 82/05
Abwarten; Aktivierung; Antragsgegner; Antragsteller; Dringlichkeitsvermutung; …
Allerdings hat nach der Rechtsprechung des Senats das Gericht gegebenenfalls auch im Anwendungsbereich des § 25 UWG (jetzt: § 12 Abs. 2 UWG) aufgrund des vorgegebenen Sachverhalts unter Abwägung der sich gegenüberstehenden Interessen zu entscheiden, ob der Erlass einer einstweiligen Verfügung dringlich ist (Senat, GRUR 1998, 50 = OLG-Report 1998, 9;… Bernecke, 2. Aufl., Rdnr. 53;… Ahrens/Schmukle, Kap. 45, Rdnr. 50 mit Nachw. der weiteren OLG-Rechtsprechung;… a. A. Harte/Henning/Retzer, § 12 Rdnr. 343).