Rechtsprechung
| BPatG, 21.01.1998 - 26 W (pat) 67/97 |
Verfahrensgang
- BPatG, 21.01.1998 - 26 W (pat) 67/97
- BPatG, 04.05.1998 - 26 W (pat) 67/97
- BPatG, 15.06.2001 - 26 W (pat) 67/97
Papierfundstellen
- GRUR 1999, 168
Wird zitiert von ...
- BPatG, 21.10.1998 - 26 W (pat) 163/96
Markenschutz - Eintragungsfähigkeit einer Wortzusammenstellung - Mangelnde …
Eine kurze, englische Wortfolge, die allgemein verständlich nur werbeüblich anpreisend zum Kauf der beanspruchten Waren auffordert (hier: - Take Power), ist jedenfalls für möglicherweise leistungssteigernde Getränke (hier: - Limonaden) nicht geeignet, als Marke auf ein bestimmtes Unternehmen hinzuweisen (in Fortführung von BPatGE 37, 127 - FOR YOU; 26 W (pat) 67/97 - Test it).«.Der Senat hat die Rechtsbeschwerde gemäß § 83 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG zugelassen, da es die Zulassung der Rechtsbeschwerde in vergleichbar gelagerten Fällen (vgl insbes 26 W (pat) 67/97 - Test it.; 26 W (pat) 90/95 - FOR YOU) gebietet, der Anmelderin im vorliegenden Fall eine höchstrichterliche Überprüfung zu ermöglichen.
Rechtsprechung
| BPatG, 04.05.1998 - 26 W (pat) 67/97 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Markenschutz - Fehlende Unterscheidungskraft bei Aufforderung zum Testkauf
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 21.01.1998 - 26 W (pat) 67/97
- BPatG, 04.05.1998 - 26 W (pat) 67/97
- BPatG, 15.06.2001 - 26 W (pat) 67/97
Papierfundstellen
- GRUR 1999, 168
- afp 1999, 112
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 21.06.1990 - I ZB 11/89
"NEW MAN"; Unterscheidungskraft einer ausländischen Marke
Auszug aus BPatG, 04.05.1998 - 26 W (pat) 67/97
Angesichts des Interesses der Mitbewerber an der freien Verwendung der angemeldeten Bezeichnung sind die Anforderungen an die Unterscheidungskraft dabei nicht gering anzusetzen (BGH GRUR 1991, 136, 137 - NEW MAN; GRUR 1992, 514 - Ole). - BGH, 28.11.1991 - I ZB 3/90
Unterscheidungskraft fremdsprachiger Worte mit Eingang in deutsche Wörterbücher - …
Auszug aus BPatG, 04.05.1998 - 26 W (pat) 67/97
Angesichts des Interesses der Mitbewerber an der freien Verwendung der angemeldeten Bezeichnung sind die Anforderungen an die Unterscheidungskraft dabei nicht gering anzusetzen (BGH GRUR 1991, 136, 137 - NEW MAN; GRUR 1992, 514 - Ole).
- BGH, 23.11.2000 - I ZB 34/98
Test it; Fehlende Unterscheidungskraft bei Aufforderung zum Testkauf
Die Beschwerde der Anmelderin ist erfolglos geblieben (BPatGE 40, 13 = BPatG GRUR 1999, 168). - BPatG, 23.06.1999 - 26 W (pat) 80/98
Fehlende Unterscheidungskraft auf dem Warensektor der Tabakerzeugnisse und …
Auf dem vorliegenden Warengebiet ist der Verkehr an englischsprachige Werbung gewöhnt (vgl. die Bezeichnungen "COME TOGETHER" für "Peter Stuyvesant", "Test the Power" für "West" und "A new way to flavour" für "Marlboro"), die zudem darauf ausgerichtet ist, die Aufmerksamkeit des Verbrauchers durch Weckung subjektiver, positiv gearteter Gefühle zu erregen (vgl. 26 W (pat) 130/95 - YES; BPatGE 40, 13 - Test it.).(BPatGE 40, 13) erforderlich erscheint.