Rechtsprechung
   BGH, 06.05.1999 - I ZR 199/96   

Tele-Info-CD

§ 2 UrhG, §§ 87a ff UrhG, Datenbankschutz von Telefonbüchern, § 5 Abs. 2 UrhG, § 1 UWG, zur sittenwidrigen Leistungsübernahme

Volltextveröffentlichungen (10)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshof untersagt Vertrieb von Telefonverzeichnissen auf CD - DeTeMedien kann für Übernahme der Telefonbuchdaten Entgelt verlangen -

  • IRIS Merlin (Kurzinformation)

    BGH untersagt Vertrieb von Telefonverzeichnissen auf CD

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Streit über Telefonbuch-CD-ROM von BGH entschieden

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Telefonbuch-CD-ROM Streit entschieden

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Telefonbuch-CD-ROM: BGH-Entscheidung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bundesgerichtshof untersagt Vertrieb von Telefonverzeichnissen auf CD - DeTeMedien kann für Übernahme der Telefonbuchdaten Entgelt verlangen

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 141, 329
  • NJW 1999, 2898
  • NJW CoR 1999, 367 (Ls.)
  • MDR 2000, 44
  • GRUR 1999, 923
  • WM 1999, 1791
  • MMR 1999, 470
  • MMR 1999, 543 (Ls.)
  • K&R 2000, 353
  • ZUM 1999, 638
  • afp 1999, 345



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Wird zitiert von ... (120)  

  • BGH, 11.03.2004 - I ZR 304/01  

    Internet-Versteigerung

    Ob den Klägerinnen ein Unterlassungsanspruch zusteht, ist nach dem zum Zeitpunkt der Entscheidung geltenden Recht zu beantworten (vgl. BGHZ 141, 329, 336 - Tele-Info-CD; BGH, Urt. v. 25.10.2001 - I ZR 29/99, GRUR 2002, 717, 718 = WRP 2002, 679 - Vertretung der Anwalts-GmbH, m.w.N.).
  • BGH, 19.02.2009 - I ZR 135/06  

    ahd. de

    Für die Annahme eines zumindest fahrlässigen Verhaltens reicht es aus, dass sie sich erkennbar in einem Grenzbereich des rechtlich Zulässigen bewegt haben und deshalb eine von der eigenen Einschätzung abweichende Beurteilung der rechtlichen Zulässigkeit ihres Verhaltens jedenfalls in Betracht ziehen mussten (BGHZ 141, 329, 345 - Tele-Info-CD; BGH, Urt. v. 17.2.2000 - I ZR 194/97, GRUR 2000, 699, 670 - Kabelweitersendung, m.w.N.).
  • BGH, 22.11.2001 - I ZR 138/99  

    Shell.de

    Fahrlässig handelt daher, wer sich erkennbar in einem Grenzbereich des rechtlich Zulässigen bewegt, in dem er eine von der eigenen Einschätzung abweichende Beurteilung der rechtlichen Zulässigkeit des fraglichen Verhaltens in Betracht ziehen muß (vgl. BGHZ 141, 329, 345 f. - Tele-Info-CD, m.w.N.).
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