Rechtsprechung
   BGH, 17.02.2000 - I ZR 254/97   

Volltextveröffentlichungen (12)

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  • Alpmann Schmidt

    UWG § 3

  • JurPC

    UWG § 3
    Computerwerbung

  • Rechtsanwälte Peter

    Computerwerbung

  • DER BETRIEB(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)
  • beck.de (Volltext und Entscheidungsanmerkung)

    Irreführende Computerwerbung für nicht sofort lieferbare PC-Komplettangebote

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Computerwerbung; Sofortige Mitnahmemöglichkeit

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
  • Kommunikation & Recht(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Blickfangmäßige Herausstellung einer Computerwerbung - Irreführung?

  • Betriebs-Berater

    Blickfangmäßige Herausstellung einer Computerwerbung: Irreführung, wenn Verkehrserwartung einer sofortigen Mitnahmemöglichkeit nicht entsprochen wird

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Hahn Rechtsanwälte (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrecht / Sonderangebot / Verfügbarkeit / PC-Komplettangebot

  • finanztip.de (Kurzinformation)

    Irreführung über Mitnahmemöglichkeit

  • finanztip.de (Kurzinformation)

    PC gewünscht - bitte warten: Werbung eines Händlers für nicht vorrätigen Personalcomputer

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Besprechungen u.ä. (4)

  • cybercourt.de (Entscheidungsanmerkung)

    Computerwerbung

  • finanztip.de (Entscheidungsbesprechung)

    Computerwerbung

  • beck.de (Volltext und Entscheidungsanmerkung)

    Irreführende Computerwerbung für nicht sofort lieferbare PC-Komplettangebote

  • EWiR-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 2,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Irreführende Werbung mit blickfangmäßig herausgestelltem Angebot (hier: PCs) bei Einschränkung der Mitnahme-Garantie in Fußnotenhinweis

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2000, 3001
  • MDR 2000, 1390
  • GRUR 2000, 911
  • WM 2000, 2059
  • BB 2000, 1429
  • DB 2000, 2062
  • K&R 2000, 398


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Wird zitiert von ... (49)  

  • BGH, 19.04.2007 - I ZR 57/05  

    150 % Zinsbonus

    (1) Eine blickfangmäßig herausgestellte Angabe darf für sich genommen nicht unrichtig oder für den Verkehr missverständlich sein (BGH, Urt. v. 17.2.2000 - I ZR 254/97, GRUR 2000, 911, 913 f. = WRP 2000, 1248 - Computerwerbung I;… Urt. v. 28.11.2002 - I ZR 110/00, GRUR 2003, 249 = WRP 2003, 379 - Preis ohne Monitor, m.w.N.).

    Eine irrtumsausschließende Aufklärung kann in solchen Fällen nur durch einen klaren und unmissverständlichen Hinweis erfolgen, wenn dieser am Blickfang teilhat und dadurch eine Zuordnung zu den herausgestellten Angaben gewahrt bleibt (BGHZ 139, 368, 376 - Handy für 0, 00 DM; BGH GRUR 2000, 911, 913 f. - Computerwerbung I; GRUR 2003, 249 - Preis ohne Monitor).

  • BGH, 24.10.2002 - I ZR 50/00  

    Wettbewerbsrecht - Zulässige Werbung

    Das Berufungsgericht ist allerdings zutreffend und von der Revision auch unbeanstandet davon ausgegangen, daß die Werbung der Beklagten für die zum persönlichen Gebrauch bestimmte Computeranlage auf der ersten Seite der Werbebeilage für sich gesehen, das heißt ohne die Angaben am Ende der Seite, dem angesprochenen Verkehr den Eindruck vermittelt, die Anlage sei im Zeitpunkt des Erscheinens der Werbung im Verkaufslokal vorrätig und stehe dort zur sofortigen Mitnahme bereit (…vgl. BGH, Urt. v. 9.5.1996 - I ZR 107/94, GRUR 1996, 800, 801 = WRP 1996, 899 - EDV-Geräte;… Urt. v. 4.2.1999 - I ZR 71/97, GRUR 1999, 1011, 1012 = WRP 1999, 924 - Werbebeilage; Urt. v. 17.2.2000 - I ZR 254/97, GRUR 2000, 911, 912 = WRP 2000, 1248 - Computerwerbung I, m.w.N.).

    Eine irrtumsausschließende Aufklärung kann in solchen Fällen daher nur durch einen klaren und unmißverständlichen Hinweis erfolgen, wenn dieser am Blickfang teilhat und dadurch eine Zuordnung zu den herausgestellten Angaben gewahrt bleibt (…BGH, Urt. v. 22.2.1990 - I ZR 146/88, GRUR 1990, 1027, 1028 = WRP 1990, 818 - incl. MwSt. I; BGHZ 139, 368, 376 - Handy für 0, 00 DM; BGH GRUR 2000, 911, 913 - Computerwerbung I).

    Der im Streitfall gegebene Fußzeilenhinweis ist im Gegensatz zu demjenigen, der in dem der Senatsentscheidung "Computerwerbung I" zugrundeliegenden Fall erteilt worden ist (GRUR 2000, 911), geeignet, die beim Durchschnittsverbraucher durch die herausgestellte Bewerbung des Geräts zunächst einmal erweckte Erwartung seiner sofortigen Verfügbarkeit zu zerstören.

  • BGH, 20.01.2005 - I ZR 96/02  

    Direkt ab Werk

    a) Eine Werbung ist irreführend i.S. von § 5 Abs. 1 UWG (§ 3 UWG a.F.), wenn das Verständnis, das sie bei den Verkehrskreisen, an die sie sich richtet, erweckt, mit den tatsächlichen Verhältnissen nicht übereinstimmt (st. Rspr.;… vgl. BGH, Urt. v. 27.4.1995 - I ZR 116/93, GRUR 1995, 612, 614 = WRP 1995, 701 - Sauerstoff-Mehrschritt-Therapie; Urt. v. 17.2.2000 - I ZR 254/97, GRUR 2000, 911, 913 = WRP 2000, 1248 - Computerwerbung, m.w.N.;… vgl. ferner Piper in: Köhler/Piper, UWG, 3. Aufl., § 3 UWG Rdn. 106;… Baumbach/Hefermehl/Bornkamm, Wettbewerbsrecht, 23. Aufl., § 5 UWG Rdn. 2.65;… Harte/Henning/Dreyer, UWG, § 5 Rdn. 151).
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