Rechtsprechung
   BGH, 28.06.2001 - I ZB 58/98   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis
  • Jurion

    Unterscheidungskraft - Farbige Bildmarke - Angemeldetes Zeichen - Glatt beschreibende Wortfolge

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anti KALK; Unterscheidungskraft einer farbigen Bildmarke mit Wortfolge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR 2001, 1153
  • GRUR 2001, 1153 f.



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Wird zitiert von ... (1075)  

  • BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05  

    FUSSBALL WM 2006

    Bei derartigen beschreibenden Angaben gibt es keinen tatsächlichen Anhaltspunkt, dass der Verkehr sie als Unterscheidungsmittel versteht (vgl. BGH, Beschl. v. 1.3.2001 - I ZB 42/98, GRUR 2001, 1151, 1152 = WRP 2001, 1082 - marktfrisch; Beschl. v. 28.6.2001 - I ZB 58/98, GRUR 2001, 1153 = WRP 2001, 1201 - antiKALK; Urt. v. 22.4.2004 - I ZR 189/01, GRUR 2004, 778, 779 = WRP 2004, 1173 - URLAUB DIREKT, m.w.N.).
  • BGH, 21.02.2008 - I ZB 24/05  

    VISAGE

    Dabei hat sich die Prüfung darauf zu erstrecken, ob die Marke als solche, jedenfalls mit einem ihrer Elemente, den (geringen) Anforderungen an die Unterscheidungskraft genügt (BGH, Beschl. v. 28.6.2001 - I ZB 58/98, GRUR 2001, 1153 = WRP 2001, 1201 - anti KALK).

    Einfache grafische Gestaltungen oder Verzierungen des Schriftbilds, an die sich der Verkehr etwa durch häufige werbemäßige Verwendung gewöhnt hat, können allerdings eine fehlende Unterscheidungskraft der Wörter nicht aufwiegen (BGH GRUR 2001, 1153 - anti KALK).

  • BGH, 19.02.2014 - I ZB 3/13  

    Schutzentziehung für eine IR-Marke: Unterscheidungskraft eines englischsprachigen

    In Anbetracht der fehlenden Unterscheidungskraft des Wortbestandteils "HOT" der angegriffenen Marke reichen einfache graphische Elemente nicht aus, das Schutzhindernis zu überwinden (BGH, Beschluss vom 28. Juni 2001 - I ZB 58/98, GRUR 2001, 1153 f. = WRP 2001, 1021 - antiKALK; BGH, GRUR 2010, 640 Rn. 17 - hey!).
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