Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 11.01.2001 - 3 U 58/00 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR 2001, 749
Wird zitiert von ... (5)
- BGH, 09.06.2004 - I ZR 13/02
SIM-Lock
Denn die Produktänderung i.S. von § 24 Abs. 2 MarkenG erfordert nicht die Feststellung einer Verschlechterung der mit der Marke gekennzeichneten Originalware (vgl. BGH GRUR 1998, 696 - Rolex-Uhr mit Diamanten; OLG Köln GRUR 1998, 54, 56; OLG Hamburg GRUR 2001, 749, 751;… Fezer aaO § 24 Rdn. 38;… Ingerl/Rohnke aaO § 24 Rdn. 59). - LG Hamburg, 21.01.2010 - 315 O 541/08
Unterlassungsanspruch wegen Identverletzung der Marke im Zusammenhang mit einem …
Das ist ein Einsatz der Zeichen als Herkunftshinweis (s. allg. auch OLG Hamburg GRUR 2001, 749 zu markenmäßigen Verwendung von "STEINWAY (&SONS)" innerhalb des Zeichens "PIANOVA based on STEINWAY (&SONS)") .Der angesprochene Verkehr wird angesichts der Voranstellung von "Porsche" (vor dem Zusatz mit ...-UmbaW) davon ausgehen, dass der betreffende Wagen zumindest in seinen wesentlichen, die Qualitätserwartung des Verkehrs an einen Porsche erfüllenden Bestandteilen so erhalten geblieben ist, dass die Anführung (und Voranstellung!) der Marke der Klägerin gerechtfertigt ist (zu diesem Aspekt s. OLG Hamburg GRUR 2001, 749 - Pianova based on Steinway, dort für weniger einschneidende nachgeordnete Anführung der fremden Marke "Steinway&Sons " ).
- OLG Köln, 31.10.2007 - 6 U 13/07
"Getunter Bentley" - Zur Rechtmäßigkeit der Verwendung der Originalmarke beim …
Dahinstehen kann auch, unter welchen Umständen das Belassen der Ursprungsmarke auf einem umgebauten Produkt als rein beschreibende Angabe über Merkmale der fremden Originalware aufzufassen ist (vgl. einerseits BGH, GRUR 1998, 697 [699] - Venus Multi und andererseits BGH, GRUR 1990, 678 [680] - Herstellerkennzeichen auf Unfallwagen; OLG Hamburg, GRUR 2001, 749 [750 f.] - based on Steinway). - OLG Hamm, 26.10.2005 - 3 U 226/04
Wirksamkeit eines vom Patienten nicht unterschriebenen Behandlungsvertrags; …
Der Senat hat bereits wiederholt entschieden (OLG Hamm, MDR 2000, 576; ferner Urteil vom 06.11.2000, 3 U 58/00), dass die in § 30 Abs. 4 S.4 SGB V bestimmte gesetzliche Schriftform nicht nur im Falle von Mehrkosten für kassenzahnärztliche Leistungen, sondern erst recht für den Fall zu beachten ist, in dem ein gesetzlich versicherter Patient - wie hier die Klägerin - sämtliche Kosten zahnärztlicher Privatleistungen (Zahnarzthonorar, Material- und Laborkosten) selbst tragen soll. - LG Hamburg, 16.04.2014 - 416 HKO 200/13
Unterlassungsanspruch wegen Verletzung der Wortmarke, Berufen auf den …
Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg hat es als unzulässig angesehen, dass ein Konzertflügel, der zu etwa 80 % aus Neuteilen restauriert wurde als "based on STEINWAY " gekennzeichnet wurde (GRUR 2001, 749, 751).