Rechtsprechung
   BGH, 08.05.2002 - I ZB 4/00   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    DKV/OKV; MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2

  • markenmagazin:recht

    § 9 MarkenG
    Zur Frage einer Verwechslungsgefahr zwischen den Buchstabenfolgen "DKV” und "OKV” im Bereich des Versicherungswesens

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Verwechslungsgefahr - DKV - OKV - Versicherungen - Versicherungswesen - Wortmarke - Widerspruch - Patentamt - Patent

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "DKV/OKV"; Verwechselungsgefahr zweier Buchstabenfolgen im Bereich des Versicherungswesens

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • nwb (Leitsatz)

    MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2

Sonstiges

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR 2002, 1067
  • VersR 2002, 1282



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Wird zitiert von ... (326)  

  • BGH, 30.10.2003 - I ZR 236/97  

    "Davidoff II"; Rechtsstellung des Inhabers einer Marke bei Verwendung eines

    Abzustellen ist auf die Umstände des Einzelfalls (vgl. dazu BGH, Beschl. v. 8.5.2002 - I ZB 4/00, GRUR 2002, 1067, 1069 = WRP 2002, 1152 - DKV/OKV, m.w.N.).

    aa) Bei der Prüfung der Markenähnlichkeit ist von dem das Kennzeichenrecht beherrschenden Grundsatz auszugehen, daß es auf den jeweiligen Gesamteindruck der einander gegenüberstehenden Zeichen ankommt (st. Rspr.; vgl. BGH, Urt. v. 26.4.2001 - I ZR 212/98, GRUR 2002, 167, 169 = WRP 2001, 1320 - Bit/Bud; BGH GRUR 2002, 1067, 1069 - DKV/OKV).

  • BGH, 20.09.2007 - I ZR 6/05  

    Kinder II

    Bei der Bestimmung der Kennzeichnungskraft der Klagemarke sind alle relevanten Umstände zu berücksichtigen, zu denen insbesondere die Eigenschaften, die die Marke von Hause aus besitzt, der von der Marke gehaltene Marktanteil, die Intensität, die geographische Verbreitung und die Dauer der Benutzung der Marke, der Werbeaufwand des Unternehmens für eine Marke und der Teil der beteiligten Verkehrskreise, die die Waren oder Dienstleistungen aufgrund der Marke als von einem bestimmten Unternehmen stammend erkennen, gehören (EuGH, Urt. v. 22.6.1999 - C-342/97, Slg. 1999, I-3819 = GRUR Int. 1999, 734 Tz. 23 = WRP 1999, 806 - Lloyd; Urt. v. 14.9.1999 - C-375/97, Slg. 1999, I-5421 = GRUR Int. 2000, 73 Tz. 27 = WRP 1999, 1130 - Chevy; Urt. v. 7.7.2005 - C-353/03, GRUR 2005, 763 Tz. 31 = WRP 2005, 1159 - Nestlé/Mars; BGH, Beschl. v. 8.5.2002 - I ZB 4/00, GRUR 2002, 1067, 1069 = WRP 2002, 1152 - DKV/OKV).
  • BGH, 11.05.2006 - I ZB 28/04  

    Malteserkreuz

    Im Widerspruchsverfahren ist - wie das Bundespatentgericht zu Recht angenommen hat - auf die eingetragene Form abzustellen (vgl. BGH, Beschl. v. 8.5.2002 - I ZB 4/00, GRUR 2002, 1067, 1069 = WRP 2002, 1152 - DKV/OKV).

    Soweit dabei abschließende Feststellungen zur Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke im Zeitpunkt der Anmeldung der angegriffenen Marke (zum Zeitpunkt BGH GRUR 2002, 1067, 1069 - DKV/OKV) zu treffen sind, ist auf Folgendes hinzuweisen:.

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