Rechtsprechung
   BGH, 05.07.2001 - I ZR 311/98   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • Telemedicus

    SPIEGEL-CD-ROM

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Zweckübertragungslehre im Urheberrecht - wenn nichts vereinbart ist, was gilt dann als vereinbart?

  • Judicialis
  • JurPC

    UrhG § 31 Abs. 4 und 5, § 97; BGB § 242
    SPIEGEL-CD-ROM

  • stroemer.de

    Spiegel-CD-Rom

  • Jurion

    Nutzungsrecht - Fotografie - Umfang des Nutzungsrechts - Unterlassungsanspruch - CD-ROM - Treuepflicht

  • Kanzlei Flick

    SPIEGEL CD-Rom

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Spiegel CD-ROM

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 5, 16, 17, 31 Abs. 4, Abs. 5, 72, 97 Abs. 1 UrhG

  • jurawelt.com

    Spiegel-CD-ROM

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SPIEGEL-CD-ROM; Umfang des Nutzungsrechts an einer Fotografie

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urheberrecht - Umfang der Nutzungsrechtseinräumung durch Fotografen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • meyer-koering.de (Zusammenfassung)

    Urheberrechte der Fotografen bei zusätzlicher Verbreitung auf CD-ROM (SPIEGEL-CD-ROM). Bundesgerichtshof stärkt Urheberrecht der Fotografen

  • chip.de (Pressebericht)

    Fotos auf CD müssen extra bezahlt werden

  • e-recht24.de (Kurzinformation)

    Fotos auf Zeitschriften-CD-Rom

  • beck.de (Leitsatz)

    SPIEGEL-CD-ROM

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 148, 221
  • NJW 2002, 896
  • GRUR 2002, 248
  • WM 2002, 296
  • MMR 2002, 231
  • ZUM 2002, 214
  • afp 2002, 35



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Wird zitiert von ... (44)  

  • BGH, 06.05.2009 - KZR 39/06  

    Orange-Book-Standard

    Denn der Bundesgerichtshof hat dies vornehmlich damit begründet, dass dies auf eine gesetzliche Lizenz hinausliefe, die den Urheber schlechter stellte als eine urheberrechtliche Zwangslizenz, da er seinen Vergütungsanspruch nach erfolgter Nutzung des Werks geltend machen müsste, statt die Erteilung der Zustimmung von der Zahlung der geschuldeten Vergütung abhängig machen zu können (BGHZ 148, 221, 231 f. - SPIEGEL-CD-ROM, vgl. auch Jaecks/Dörmer aaO S. 108 f.).
  • BGH, 14.05.2009 - I ZR 98/06  

    Tripp-Trapp-Stuhl

    Allein in der Geltendmachung und Entgegennahme von Schadensersatz wegen einer Verletzung des Verbreitungsrechts ist jedoch grundsätzlich keine Genehmigung des unbefugten Inverkehrbringens zu sehen (vgl. BGHZ 148, 221, 232 - Spiegel-CD-ROM; Götz, GRUR 2001, 295, 297; Allekotte, Mitt. 2004, 1, 5 f.).
  • BGH, 15.02.2007 - I ZR 114/04  

    Wagenfeld-Leuchte

    Die Beklagte hat sich im vorliegenden Fall erkennbar in einem Grenzbereich des rechtlich Zulässigen bewegt und daher fahrlässig gehandelt (vgl. BGH, Urt. v. 5.7.2001 - I ZR 311/98, GRUR 2002, 248, 252 = WRP 2002, 214 - SPIEGEL-CD-ROM, insoweit in BGHZ 148, 221 nicht abgedruckt).
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