Rechtsprechung
   BGH, 11.04.2002 - I ZR 317/99   

Volltextveröffentlichungen (18)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Telemedicus

    Vossius.de

  • webshoprecht.de

    Domainberechtigung bei Gleichnamigkeit

  • Judicialis
  • JurPC

    MarkenG § 5 Abs. 2, § 15 Abs. 2; BRAO § 43a Abs. 2
    Vossius.de

  • aufrecht.de
  • Jurion

    Namensträger - Recht der Gleichnamigen - Namenszusatz - Internet-Adresse - Verwechselungsgefahr - Homepage - Querverweis

  • kanzlei.biz

    Vossius.de - Hinweis auf der Startseite kann Verwechselungsgefahr ausräumen

  • online-und-recht.de
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Name als Internet-Adresse auch bei Pflicht zur Verwendung eines unterscheidenden Namenszusatzes im sonstigen geschäftlichen Verkehr nach dem Recht der Gleichnamigen ("vossius.de")

  • jurawelt.com

    Vossius.de

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "vossius.de"; Rechtsstellung Gleichnamiger hinsichtlich der Führung des Namens im Internet

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    MarkenG § 5 Abs. 2, § 15 Abs. 2
    Bindung an Einverständnis eines Gesellschafters zur Weiterführung seines Namens im Briefkopf der Sozietät auch nach seinem Ausscheiden bei Wechsel in eine andere Sozietät: Anforderungen an Benutzung seines Namens als Domain-Name

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Internetrecht - Schutz des Domänen-Namens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • internetrecht-infos.de (Kurzinformation und Leitsatz)

    Ausschluss namensrechtlicher Verwechselungsgefahr bei Verwendung einer Domain

  • beck.de (Leitsatz)

    Vossius.de

Besprechungen u.ä. (3)

  • archive.org (Entscheidungsbesprechung)

    §§ 5, 15 MarkenG; § 12 BGB; § 43 a BRAO
    Streiten zwei namensgleiche Personen um "ihre" Webadresse, so kann die Verwechslungsgefahr dadurch verhindert werden, indem auf der Eingangsseite darauf hingewiesen wird, dass der Namensgleiche ebenfalls im Internet mit einer Homepage vertreten ist (vossius.de)

  • ewir-online.de (Entscheidungsbesprechung)

    MarkenG § 5 Abs. 2, § 15 Abs. 2
    Name als Internet-Adresse auch bei Pflicht zur Verwendung eines unterscheidenden Namenszusatzes im sonstigen geschäftlichen Verkehr ("vossius.de")

  • ius-it.de (Entscheidungsbesprechung)

    Domain schon vergeben - Welche Möglichkeiten bestehen für das Unternehmen?

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2002, 2096
  • ZIP 2002, 1506 (Ls.)
  • MDR 2002, 1138 (Ls.)
  • GRUR 2002, 706
  • VersR 2003, 352
  • WM 2002, 2168
  • MMR 2002, 456
  • DB 2002, 2156



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (92)  

  • BGH, 09.11.2011 - I ZR 150/09  

    Basler Haar-Kosmetik

    Ein Anspruch auf Löschung einer Marke oder eines Unternehmenskennzeichens setzt voraus, dass schon das Halten des Domainnamens für sich gesehen notwendig die Voraussetzungen einer Verletzung der Marke oder des Unternehmenskennzeichens erfüllt (BGH, Urteil vom 11. April 2002 - I ZR 317/99, GRUR 2002, 706, 708 = WRP 2002, 691 - vossius.
  • BGH, 09.09.2004 - I ZR 65/02  

    mho. de

    a) Allerdings geht der zeichenrechtliche Schutz aus §§ 5, 15 MarkenG in seinem Anwendungsbereich grundsätzlich dem Namensschutz des § 12 BGB vor (vgl. BGHZ 149, 191, 196 - shell.de; BGH, Urt. v. 11.4.2002 - I ZR 317/99, GRUR 2002, 706, 707 = WRP 2002, 691 - vossius.de).

    In seinem Anwendungsbereich vermittelt der zeichenrechtliche Schutz dem Inhaber des älteren Zeichens eine stärkere Rechtsposition, weil das prioritätsältere Zeichen grundsätzlich ein prioritätsjüngeres Zeichen verdrängt, so daß der Inhaber des jüngeren Zeichens auch dessen Verwendung als Domainname unterlassen muß (vgl. BGH, Urt. v. 21.2.2002 - I ZR 230/99, GRUR 2002, 898, 900 = WRP 2002, 1066 - defacto; vgl. auch BGH GRUR 2002, 706, 707 f. - vossius.de).

  • BGH, 19.07.2007 - I ZR 137/04  

    Euro Telekom

    Der zuletzt genannte Umstand ändert nichts daran, dass eine Verwendung der Domain-Namen nur dann unzulässig ist, wenn die Beklagte dabei notwendig auch die weiteren Voraussetzungen des § 15 MarkenG erfüllt (vgl. BGH, Urt. v. 11.4.2002 - I ZR 317/99, GRUR 2002, 706, 708 = WRP 2002, 691 - vossius.de).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht