Rechtsprechung
   BGH, 25.04.2002 - I ZR 296/99   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Judicialis
  • Jurion

    Revision - Auslegung - Teilunterwerfung - Angebot - Erlassvertrag - Unmissverständlichkeit - Annahme

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Teilunterwerfung

    §§ 133, 151 157, 397 Abs. 1 BGB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Teilunterwerfung"; Rechtsfolgen einer unbedingten Teilunterwerfungserklärung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vertragsrecht - Teilunterwerfung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2002, 1613
  • GRUR 2002, 824
  • BB 2002, 1564 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (29)  

  • BGH, 21.06.2005 - VI ZR 122/04  

    Verbot des Biller-Romans "Esra" bestätigt // Persönlichkeitsrechte früherer

    Denn eine solche ließe den weiterreichenden Unterlassungsanspruch der Klägerinnen jedenfalls unberührt (vgl. BGH, Urteile vom 19. Oktober 2000 - I ZR 89/98 - NJW-RR 2001, 978, 980 und vom 25. April 2002 - I ZR 296/99 - NJW-RR 2002, 1613, 1614; Wenzel/Burkhardt, Das Recht der Wort- und Bildberichterstattung, 5. Aufl., Kap. 12, Rdn. 20 f. m.w.N.; Köhler/Piper, UWG, 3. Aufl., Vor § 13 Rdn. 7).
  • BGH, 17.07.2008 - I ZR 168/05  

    Kinderwärmekissen

    Das Berufungsgericht hat jedoch keine nach beiden Seiten interessengerechte Auslegung der Vereinbarung vorgenommen (vgl. BGHZ 150, 32, 39 - Unikatrahmen; BGH, Urt. v. 25.4.2002 - I ZR 296/99, GRUR 2002, 824 = WRP 2002, 1075 - Teilunterwerfung; GRUR 2006, 878 Tz. 19 - Vertragsstrafevereinbarung).
  • BGH, 18.05.2006 - I ZR 32/03  

    Vertragsstrafevereinbarung

    Sie widerspricht insbesondere dem Grundsatz einer nach beiden Seiten hin interessengerechten Vertragsauslegung (vgl. BGHZ 150, 32, 39 - Unikatrahmen; BGH, Urt. v. 25.4.2002 - I ZR 296/99, GRUR 2002, 824 = WRP 2002, 824 - Teilunterwerfung).
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