Rechtsprechung
   BGH, 13.11.2003 - I ZR 103/01   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JurPC

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    GeDIOS

  • Jurion

    Computergestützte Online-"Systeme" - Ähnlichkeit von Marken und die Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren/Dienstleistungen - Kennzeichnungskraft einer prioritätsälteren Marke - Dienstleistung auf dem Sektor des Geld- und Devisenhandels - Beurteilung einer Waren-/Dienstleistungsähnlichkeit - Interpretation grammatikalischer Regeln

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "GeDIOS"; Waren-/Dienstleistungsähnlichkeit von Computersoftware und Finanzdienstleistung

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2 - "GeDIOS"
    Verwechselbarkeit von Marken bei Vertrieb von Software und bei elektronisch gestützter Finanzdienstleistung?

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Dienstleistungsähnlichkeit von Software und Finanzdienstleistung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2004, 765
  • GRUR 2004, 241
  • MMR 2004, 208 (Ls.)
  • DB 2004, 1313 (Ls.)
  • K&R 2004, 237



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Wird zitiert von ... (199)  

  • BGH, 19.04.2007 - I ZR 35/04  

    Internet-Versteigerung II

    Ein Zeichen wird im geschäftlichen Verkehr benutzt, wenn die Benutzung im Zusammenhang mit einer auf einen wirtschaftlichen Vorteil gerichteten kommerziellen Tätigkeit und nicht im privaten Bereich erfolgt (vgl. EuGH, Urt. v. 12.11.2002 - C-206/01, Slg. 2002, I-10273 = GRUR 2003, 55 Tz 40 = WRP 2002, 1415 - Arsenal Football Club; BGH, Urt. v. 13.11.2003 - I ZR 103/01, GRUR 2004, 241, 242 = WRP 2004, 357 - GeDIOS).
  • BGH, 25.01.2007 - I ZR 22/04  

    Pralinenform

    Ein Zeichen wird im geschäftlichen Verkehr benutzt, wenn die Benutzung im Zusammenhang mit einer auf einen wirtschaftlichen Vorteil gerichteten gewerblichen Tätigkeit und nicht im privaten Bereich erfolgt (vgl. EuGH, Urt. v. 12.11.2002 - C-206/01, Slg. 2002, I-10273 = GRUR 2003, 55 Tz 40 = WRP 2002, 1415 - Arsenal Football Club; EuG, Urt. v. 10.4.2003 - T-195/00, GRUR Int. 2004, 54 Tz 93 = MarkenR 2004, 475 - Travelex [Eurosymbol]; BGH, Urt. v. 13.11.2003 - I ZR 103/01, GRUR 2004, 241, 242 = WRP 2004, 357 - GeDIOS).
  • BGH, 28.09.2006 - I ZB 100/05  

    COHIBA

    In die Beurteilung einzubeziehen ist, ob die Waren oder Dienstleistungen regelmäßig von denselben Unternehmen oder unter ihrer Kontrolle hergestellt oder erbracht werden oder ob sie beim Vertrieb Berührungspunkte aufweisen (BGH, Urt. v. 10.10.2002 - I ZR 235/00, GRUR 2003, 428, 432 = WRP 2003, 647 - BIG BERTHA; Urt. v. 13.11.2003 - I ZR 103/01, GRUR 2004, 241, 243 = WRP 2004, 357 - GeDIOS).
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