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| BPatG, 16.02.2005 - 32 W (pat) 213/03 |
Volltextveröffentlichungen (2)
Kurzfassungen/Presse
- Jurion(Abodienst) (Verschiedene Textarten)
Unterscheidungskraft der Wortmarke \Salatfix\ mangels beschreibender Wirkung zu bejahen
Zeitschriftenfundstellen
- GRUR 2006, 155
Wird zitiert von ... (13)
- BPatG, 16.02.2012 - 30 W (pat) 32/11 Ist eine solche Feststellung, auch unter Berücksichtigung der von den Beteiligten vorgelegten und von Amts wegen zusätzlich ermittelten Unterlagen nicht möglich, so muss es - gerade in Grenz- oder Zweifelsfällen - bei der Eintragung der angegriffenen Marke sein Bewenden haben (BPatG GRUR 2006, 155 - Salatfix; zur Feststellungslast des Löschungsantragstellers s. BGH GRUR 2010, 138, 142 [Nr. 48] - ROCHER-Kugel).
- BPatG, 17.03.2009 - 33 W (pat) 44/07 Dazu verweist die Anmelderin auf die Entscheidung BPatG GRUR 2006, 155, 156 -Salatfix, in der die Unterscheidungskraft wegen der Mehrdeutigkeit des Wortbestandteils "fix" bejaht worden sei.
- BPatG, 28.04.2009 - 32 W (pat) 77/07 Die Löschung einer Marke kann nur erfolgen, wenn sich das behauptete Schutzhindernis zweifelsfrei feststellen lässt (vgl. BPatG GRUR 2006, 155 -Salatfix).
- BPatG, 16.02.2012 - 30 W (pat) 33/11 Ist eine solche Feststellung, auch unter Berücksichtigung der von den Beteiligten vorgelegten und von Amts wegen zusätzlich ermittelten Unterlagen nicht möglich, so muss es - gerade in Grenz- oder Zweifelsfällen - bei der Eintragung der angegriffenen Marke sein Bewenden haben (BPatG GRUR 2006, 155 - Salatfix; zur Feststellungslast des Löschungsantragstellers s. BGH GRUR 2010, 138, 142 [Nr. 48] - ROCHER-Kugel).
- BPatG, 16.02.2012 - 30 W (pat) 34/11 Ist eine solche Feststellung, auch unter Berücksichtigung der von den Beteiligten vorgelegten und von Amts wegen zusätzlich ermittelten Unterlagen nicht möglich, so muss es - gerade in Grenz- oder Zweifelsfällen - bei der Eintragung der angegriffenen Marke sein Bewenden haben (BPatG GRUR 2006, 155 - Salatfix; zur Feststellungslast des Löschungsantragstellers s. BGH GRUR 2010, 138, 142 [Nr. 48] - ROCHER-Kugel).
- BPatG, 27.09.2012 - 30 W (pat) 46/11 Ist eine solche Feststellung, auch unter Berücksichtigung der von den Beteiligten vorgelegten und von Amts wegen zusätzlich ermittelten Unterlagen nicht möglich, so muss es - gerade in Grenz- oder Zweifelsfällen - bei der Eintragung der angegriffenen Marke sein Bewenden haben (BPatG GRUR 2006, 155 - Salatfix; zur Feststellungslast des Löschungsantragstellers s. BGH GRUR 2010, 138, 142 - ROCHER-Kugel, Nr. 48).
- BPatG, 30.08.2010 - 30 W (pat) 61/09
Keine Bösgläubigkeit bei ähnlicher Markenanmeldung, wenn zuvor die identische …
Die Löschung einer Marke kann nur erfolgen, wenn sich das behauptete Schutzhindernis zweifelsfrei feststellen lässt (vgl. BPatG GRUR 2006, 155 -Salatfix). - BPatG, 07.08.2012 - 27 W (pat) 29/12 Ist dies auch unter Berücksichtigung der von den Beteiligten vorgelegten und von Amts wegen zusätzlich ermittelten Unterlagen nicht feststellbar, muss es bei der Eintragung der angegriffenen Marke sein Bewenden haben (BPatG GRUR 2006, 155 - Salatfix;… zur Feststellungslast des Löschungsantragstellers s. BGH GRUR 2010, 138, 142 Rn. 48 - Rocher-Kugel).
- BPatG, 28.06.2012 - 30 W (pat) 48/10 Ist eine solche Feststellung, auch unter Berücksichtigung der von den Beteiligten vorgelegten und von Amts wegen zusätzlich ermittelten Unterlagen nicht möglich, so muss es - gerade in Grenz- oder Zweifelsfällen - bei der Eintragung der angegriffenen Marke sein Bewenden haben (BPatG GRUR 2006, 155 - Salatfix; zur Feststellungslast des Löschungsantragstellers s. BGH GRUR 2010, 138, 142 [Nr. 48] - ROCHER-Kugel).
- BPatG, 29.03.2006 - 32 W (pat) 157/03 Für sämtliche absoluten Löschungsgründe nach § 50 Abs. 1 MarkenG gilt, dass eine Löschung nur erfolgen kann, wenn das Vorliegen von Schutzhindernissen zu den jeweils maßgeblichen Zeitpunkten zweifelsfrei feststeht (vgl. 28. Senat, MarkenR 2005, 412 = GRUR 2006, 155 - Salatfix).
- BPatG, 07.03.2007 - 32 W (pat) 93/05
- BPatG, 18.07.2007 - 32 W (pat) 122/05
- BPatG, 18.07.2011 - 27 W (pat) 162/10