Weitere Entscheidung unten: LG Frankenthal, 29.09.2005

Rechtsprechung
   BGH, 22.09.2005 - I ZR 28/03   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Zulässigkeit kostenloser Beigaben zu Zeitschriften

  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Zugaben auf Zeitschriften - Zeitschrift mit Sonnenbrille

  • Jurion

    Unlauterer Wettbewerb: Verhältnismäßig wertvolle Zugabe; Vorliegen einer unangemessenen unsachlichen Beeinflussung des Verbrauchers durch Beifügung einer wertvollen Zugabe zu einem Produkt; Ausnutzung der geschäftlichen Unerfahrenheit von Kindern und Jugendlichen durch die Beifügung einer Sonnenbrille zu einer Zeitung; Kriterien für die Bestimmung des Hauptprodukts bei kombinierten Produkten; Wettbewerbswidrigkeit einer Zugabe unter dem Gesichtspunkt des übertriebenen Anlockens; Beurteilung der Zulässigkeit von Zugaben nach Wegfall der Zugabeverordnung; Vorliegen eines wettbewerbsrechtlich unzulässigen Kopplungsangebots; Voraussetzung der Annahme einer unangemessenen, unsachlichen Beeinflussung bei Kopplungsangeboten

  • kanzlei.biz

    Kein Wettbewerbsverstoß bei kostenloser Beigabe einer Sonnenbrille zu einer Jugendzeitschrift

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Zeitschrift mit Sonnenbrille"; Beeinflussung der Entscheidungsfreiheit und Ausnutzung der Unerfahrenheit von Kindern

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Designer-Brille als Zugabe zum Heft einer Jugendzeitschrift

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Die kostenlose Beigabe einer Sonnenbrille zu einer Jugendzeit-schrift ist nicht wettbewerbswidrig

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Gratis Sonnenbrille als Zeitschriftenbeigabe zulässig

  • wkdis.de (Pressemitteilung)

    Die kostenlose Beigabe einer Sonnenbrille zu einer Jugendzeitschrift ist nicht wettbewerbswidrig

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    Beigabe einer Sonnenbrille zu einer an junge Leser gerichteten Zeitschrift; Wettbewerbsrecht

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Beifügen einer kostenlosen Sonnebrille zu einer Jugendzeitschrift

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    Kostenlose Beigabe einer Sonnenbrille zu einer Jugendzeitschrift ist nicht wettbewerbswidrig

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Kostenlose Beigabe zu einer Jugendzeitschrift nicht wettbewerbswidrig

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Zulässigkeit von Zugaben

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Beigabe zu einer Jugendzeitschrift nicht wettbewerbswidrig

  • onlinelaw.de (Kurzinformation)

    Zugabe auf Zeitschriften kann wettbewerbswidrig sein

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Kostenlose Beigabe einer Sonnenbrille zu einer Jugendzeitschrift

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Die kostenlose Beigabe einer Sonnenbrille zu einer Jugendzeitschrift ist nicht wettbewerbswidrig

Sonstiges

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 22.09.2005, Az.: I ZR 28/03 (Zulässige wertvolle Zugabe ohne Wertangabe)" von Prof. Dr. Anja Steinbeck, original erschienen in: GRUR 2006, 163 - 164.

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2006, 409
  • MDR 2006, 222
  • GRUR 2006, 161
  • K&R 2006, 82
  • afp 2005, 555



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Wird zitiert von ... (21)  

  • BGH, 06.04.2006 - I ZR 125/03  

    Werbung für Klingeltöne

    Die konkrete Handlung muss vielmehr geeignet sein, die Unerfahrenheit auszunutzen (vgl. BGH, Urt. v. 22.9.2005 - I ZR 28/03, GRUR 2006, 161 Tz. 21 = WRP 2006, 69 - Zeitschrift mit Sonnenbrille; OLG Frankfurt GRUR 2005, 782, 783 f. = WRP 2005, 1305; Köhler aaO § 4 UWG Rdn. 2.16; Fezer/Scherer, UWG, § 4-2 Rdn. 114).

    Den Kindern und Jugendlichen muss ausreichend deutlich gemacht werden, welche finanziellen Belastungen auf sie zukommen (vgl. BGH GRUR 2006, 161 Tz. 22 - Zeitschrift mit Sonnenbrille; Köhler aaO § 4 UWG Rdn. 2.17).

  • BGH, 26.10.2006 - I ZR 33/04  

    Regenwaldprojekt I

    Im Rahmen der Wertreklame ist es dem Unternehmer nach der Rechtsprechung des Senats grundsätzlich nicht verwehrt, die Abgabe von zwei keine Funktionseinheit bildenden Produkten in einer Weise miteinander zu verbinden, dass beim Erwerb des einen Produkts das andere ohne Berechnung abgegeben wird (vgl. BGH, Urt. v. 22.9.2005 - I ZR 28/03, GRUR 2006, 161 Tz 14 = WRP 2006, 69 - Zeitschrift mit Sonnenbrille; zu § 1 UWG a.F.: BGHZ 151, 84, 86 - Kopplungsangebot I).

    bb) Nach der Rechtsprechung des Senats zu den missbräuchlichen Kopplungsangeboten kann eine Irreführung anzunehmen sein, wenn über den Inhalt der zusätzlichen Leistung nur unzureichend informiert wird (vgl. zu § 4 Nr. 1 UWG: BGH GRUR 2006, 161 Tz 15 - Zeitschrift mit Sonnenbrille; zu § 1 UWG a.F.: BGHZ 151, 84, 89 - Kopplungsangebot I; BGHZ 154, 105, 108 f. - Gesamtpreisangebot).

    Die Verpflichtung zu aufklärenden Angaben besteht nur dann, wenn anderenfalls die Gefahr einer unlauteren Beeinflussung des Verbrauchers durch Täuschung über den tatsächlichen Wert des Angebots, insbesondere über den Wert einer angebotenen Zusatzleistung, gegeben ist (BGHZ 154, 105, 108 f. - Gesamtpreisangebot; BGH GRUR 2006, 161 Tz 15 - Zeitschrift mit Sonnenbrille).

  • BGH, 26.10.2006 - I ZR 97/04  

    Regenwaldprojekt II

    Im Rahmen der Wertreklame ist es dem Unternehmer nach der Rechtsprechung des Senats grundsätzlich nicht verwehrt, die Abgabe von zwei keine Funktionseinheit bildenden Produkten in einer Weise miteinander zu verbinden, dass beim Erwerb des einen Produkts das andere ohne Berechnung abgegeben wird (vgl. BGH, Urt. v. 22.9.2005 - I ZR 28/03, GRUR 2006, 161 Tz 14 = WRP 2006, 69 - Zeitschrift mit Sonnenbrille; zu § 1 UWG a.F.: BGHZ 151, 84, 86 - Kopplungsangebot I).

    bb) Nach der Rechtsprechung des Senats zu den missbräuchlichen Kopplungsangeboten kann eine Irreführung anzunehmen sein, wenn über den Inhalt der zusätzlichen Leistung nur unzureichend informiert wird (vgl. zu § 4 Nr. 1 UWG: BGH GRUR 2006, 161 Tz 15 - Zeitschrift mit Sonnenbrille; zu § 1 UWG a.F.: BGHZ 151, 84, 89 - Kopplungsangebot I; BGHZ 154, 105, 108 f. - Gesamtpreisangebot).

    Die Verpflichtung zu aufklärenden Angaben besteht nur dann, wenn anderenfalls die Gefahr einer unlauteren Beeinflussung der Verbraucher durch Täuschung über den tatsächlichen Wert des Angebots, insbesondere über den Wert einer angebotenen Zusatzleistung, gegeben ist (BGHZ 154, 105, 108 f. - Gesamtpreisangebot; BGH GRUR 2006, 161 Tz 15 - Zeitschrift mit Sonnenbrille).

  • BGH, 19.04.2007 - I ZR 57/05  

    150 % Zinsbonus

    Nach der auf § 4 Nr. 1 UWG übertragbaren (BGH, Urt. v. 22.9.2005 - I ZR 28/03, GRUR 2006, 161 Tz 16 = WRP 2006, 69 - Zeitschrift mit Sonnenbrille) Senatsrechtsprechung zu § 1 UWG a.F. reicht der Einsatz aleatorischer Reize für sich genommen nicht aus, um den Vorwurf der Unlauterkeit zu rechtfertigen.
  • BGH, 03.04.2014 - I ZR 96/13  

    Zur Zulässigkeit einer an Kinder gerichteten Werbung

    Die konkrete Handlung muss vielmehr geeignet sein, die Unerfahrenheit auszunutzen (vgl. BGH, Urteil vom 22. September 2005 - I ZR 28/03, GRUR 2006, 161 Rn. 21 = WRP 2006, 69 - Zeitschrift mit Sonnenbrille; BGH, GRUR 2006, 776 Rn. 22 - Werbung für Klingeltöne).
  • BGH, 17.07.2008 - I ZR 160/05  

    Sammelaktion für Schoko-Riegel

    Dabei entsprach die Rechtslage nach § 1 UWG a.F. jedenfalls bis zum 12. Dezember 2007, dem Ende der Frist für das Inkrafttreten der mitgliedstaatlichen Umsetzungsmaßnahmen nach Art. 19 der Richtlinie 2005/29/EG, derjenigen gemäß § 4 Nr. 2 UWG (vgl. BGH, Urt. v. 22.9.2005 - I ZR 28/03, GRUR 2006, 161, 162 = WRP 2006, 69 - Zeitschrift mit Sonnenbrille; Urt. v. 6.4.2006 - I ZR 125/03, GRUR 2006, 776 Tz. 17 = WRP 2006, 885 - Werbung für Klingeltöne).

    Bei derartigen Produkten konnte das Berufungsgericht eine ausreichende Kenntnis des Markts und der Werthaltigkeit der Angebote auch bei Minderjährigen voraussetzen (vgl. BGH GRUR 2006, 161 Tz. 19 - Zeitschrift mit Sonnenbrille).

  • BGH, 12.12.2013 - I ZR 192/12  

    Zur Zulässigkeit einer Kopplung von Gewinnspiel und Warenabsatz

    Auch für minderjährige Werbeadressaten wird zudem die finanzielle Gesamtbelastung einer Teilnahme am Gewinnspiel deutlich, die sich im Rahmen ihres üblichen Taschengelds hält (vgl. BGH, Urteil vom 22. September 2005 - I ZR 28/03, GRUR 2006, 161 Rn. 19, 22 = WRP 2006, 69 - Zeitschrift mit Sonnenbrille; BGH, GRUR 2009, 71 Rn. 16 ff. - Sammelaktion für Schoko-Riegel).
  • BGH, 12.07.2007 - I ZR 82/05  

    "Tony Taler"-Werbeaktion gegenüber Schülern

    Was die Möglichkeit anbelangt, die Sammeltaler auch ohne einen Erwerb von Produkten der Beklagten durch einen Telefonanruf oder über das Internet zu erhalten, ist im Rahmen des § 4 Nr. 1 UWG zusätzlich die Sichtweise der dabei direkt angesprochenen Schüler zu beachten (vgl. BGH, Urt. v. 22.9.2005 - I ZR 28/03, GRUR 2006, 161 Tz. 19 = WRP 2006, 69 - Zeitschrift mit Sonnenbrille; Harte/Henning/Stuckel aaO § 4 Nr. 2 Rdn. 7).

    Die Schwelle zur Unlauterkeit der Einflussnahme wird dabei erst überschritten, wenn der auf den Erwachsenen ausgeübte Druck ein solches Ausmaß erreicht, dass er in seiner freien Willensentschließung wesentlich beeinträchtigt wird (vgl. zur Kopplung: BGH GRUR 2006, 161 Tz. 15 - Zeitschrift mit Sonnenbrille; zur Laienwerbung: BGH, Urt. v. 6.7.2006 - I ZR 145/03, GRUR 2006, 949 Tz. 16 = WRP 2006, 1370 - Kunden werben Kunden; zum Sponsoring: BGH GRUR 2007, 247 Tz. 21 - Regenwaldprojekt I).

  • OLG Bamberg, 20.06.2012 - 3 U 236/11  

    Beeinträchtigung des Rechts auf freie Anwaltswahl in AGB einer

    Soweit das Landgericht die Auffassung vertreten hat, dass der aufgrund einer Rückstufung zu erwartende Nachteil nicht so gravierend sei, dass sich ein verständiger und informierter Versicherungsnehmer hiervon bei seiner Entscheidung beeinflussen ließe, stellt es offensichtlich der Argumentation der Beklagten folgend auf die Rechtsprechung zum missbräuchlichen und damit wettbewerbsrechtlich unzulässigen Koppelungsangebot (vgl. BGH GRUR 2006, 161 - Zeitschrift mit Sonnenbrille) ab.

    Ein Missbrauch kann im Einzelfall auch dann vorliegen, wenn die Anlockwirkung so groß ist, dass bei einem verständigen Verbraucher ausnahmsweise die Rationalität der Nachfrageentscheidung vollständig in den Hintergrund tritt (BGH GRUR 2006, 161 Tz. 15).

  • BGH, 08.11.2007 - I ZR 60/05  

    Nachlass bei der Selbstbeteiligung

    Da die Anlockwirkung, die von einer besonders günstigen Preisgestaltung ausgeht, gewollte Folge des Wettbewerbs ist (BGH GRUR 2003, 1057 - Einkaufsgutschein; GRUR 2004, 960 - 500 DM-Gutschein für Autokauf; BGH, Urt. v. 22.9.2005 - I ZR 28/03, GRUR 2006, 161 Tz. 17 = WRP 2006, 69 - Zeitschrift mit Sonnenbrille), kann der Umstand allein, dass mit einem Rabatt geworben wird, die Unlauterkeit nicht begründen.
  • BGH, 22.01.2014 - I ZR 218/12  

    Wettbewerbsverstoß einer gesetzlichen Krankenkasse: Erhebung persönlicher Daten

  • BGH, 08.11.2007 - I ZR 192/06  

    Werbung mit der Teilerstattung des Selbstbehalts bei der Teilkas-koversicherung

  • BGH, 22.01.2009 - I ZR 31/06  

    Jeder 100. Einkauf gratis

  • OLG München, 02.07.2009 - 29 U 3992/08  

    Wettbewerbsverstoß beim Internet-Handel mit Arzneimitteln: Anwendbarkeit der

  • BGH, 20.12.2007 - I ZR 51/05  

    Werbung für Telefondienstleistungen

  • OLG München, 02.07.2009 - 29 U 3648/08  

    Wettbewerbsverstoß beim Internet-Handel mit Arzneimitteln: Anwendbarkeit der

  • BGH, 08.11.2007 - I ZR 121/06  

    Werbung mit der Teilerstattung des Selbstbehalts bei der Teilkas-koversicherung

  • BGH, 23.02.2006 - I ZR 245/02  

    Umsatzsteuererstattungs-Modell

  • OLG München, 02.07.2009 - 29 U 4587/08  

    Unlauterer Wettbewerb: Bonusversprechen einer Versandapotheke für zuzahlungsfreie

  • OLG München, 22.03.2007 - 29 U 5300/06  

    Geld verdienen auf Rezept

  • BGH, 06.04.2006 - I ZR 161/05  

    Einwendungen gegen ein Unterlassungstitel nach Wegfall des gesetzlichen Verbots

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Rechtsprechung
   LG Frankenthal, 29.09.2005 - 2 HK O 55/05   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Jurion

    Verwechslungsgefahr im Markenrecht; Selbstständiger Schutz der Marke kraft Verkehrsdurchsetzung; Markenschutz von Unternehmenskennzeichen; Unlautere gezielte Behinderung eines Mitbewerbers im Sinne des Wettbewerbsrechts

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Umlaut-Domains guenstig.de ./. günstig.de

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Neue Entscheidung zu Umlaut-Domains

  • beck.de (Leitsatz)

    "guenstig.de" gegen "günstig.de"

  • 123recht.net (Kurzinformation, 17.11.2005)

    Günstig.de

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2006, 480
  • GRUR 2006, 161 (Ls.)
  • GRUR-RR 2006, 13
  • MMR 2006, 116



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Wird zitiert von ...  

  • LG Braunschweig, 29.09.2006 - 9 O 503/06  

    Irrlicht.de - Keine Markenverletzung durch bloße Domainregistrierung

    lässt sich auch nicht aus einem anderen Rechtsgrund, sei es als Verletzung des Grundsatzes von Treu und Glauben, oder als sittenwidrige Schädigung unter dem Stichwort "domain-grabbing", ableiten (vgl. OLG Stuttgart GRUR-RR 2002, 192 (193) - netz.de; OLG Köln GRUR-RR 2006, 67 (68) - mahngericht.de; LG Frankenthal MMR 2006, 116 (117) - guenstig.de; LG Leipzig, MMR 2006, 113 (114) - kettenzüge.de; Viefhues NJW 2000, 3239).
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